Beiträge von VincenteCleruzio

  • Coronavirus

    Zitat von Fan_atic01

    ... Hacker in der Zib war grad ziemlich gut.

    Hacker war sensationell, blitzschnell im Denken, hat im Vorbeigehen dem Wolf eingeschenkt ("fehlende Transparenz, weil nicht für jeden Wiener Bezirk Coronadaten vorhanden, für den Bezirk Tamsweg dagegen schon") und den beim Barras sozialisierten ÖVP-Wien-Betonschädel auf die Größe des DIN-A4-Zettels reduziert, an dem sich dieser immer festhalten muss, wenn er glaubt, etwas sagen zu müssen. Und Hacker hat sich zerkugelt beim Abgang.

    Der Nehammer hat schon gewusst, warum er besser nicht in die ZIB-2 kommt.

    https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/…Studio/14699306

  • Coronavirus

    Zitat von Die blaue Viper

    Ja, aber was willst den sonst tun, solange es in Tirol Sturschädel gibt, die das nicht glauben wollen ;).

    Schau. Das sind PR-Leute. Gibt's für jeden und für alles. Ihr "Job" ist es, jeden noch so schrägen Scheiss zu vertreten, um den Auftraggeber gut ausschauen zu lassen. Jeder H*re, die ihrem Kunden vorspielt, er sei der größte Lover aller Zeiten, bringe ich mehr Respekt entgegen als diesen gekauften Meinungsmanipulateuren.

    Und wenn Du mit den Sturschädeln den Landeshauptmann und Co meinst:

    Als Jurist sage ich Dir, sie machen - bei dem verantwortungslosen Scheiß, den sie sehr wahrscheinlich gebaut haben mit mehr als 10.000 in Ischgl Infizierten, den Hunderten Schwerkranken (lebenslange Dialysepflicht usw) und zig Toten (Renten für Witwen und Waisen usw) - alles richtig, um der Republik und damit uns Steuerzahlern Niederlagen in Amtshaftungsprozessen (und sich selbst deswegen Regresse in Millionenhöhe samt anschließendem Leben am Existenzminimum) zu ersparen: Ja nichts zugeben, was nur irgendwie wie ein Schuldeingeständnis ausschauen könnte. Deshalb keine Entschuldigung, deshalb "Wir haben alles richtig gemacht und die Erlässe des Bundes nicht nur 1:1 befolgt, sondern sogar übererfüllt" usw.

    Als Bürger dagegen: Zum Kotzen dieses intelligenzbefreite Leugnen.

  • Coronavirus

    Zitat von milan1287

    Wenn es eine Antwort gibt, kannst du die bitte hier reinstellen? Würde mich interessieren. Danke im Voraus

    Ich nehme an, dass es keine Antworten geben wird. Das sind Einweg-PR-Leute, deren Aufgabe es ist, permanent die Botschaft zu verbreiten: "In Tirol sind keine Fehler gemacht worden".

  • Steinbach Black Wings Saison 2020-2021

    Zitat von VincenteCleruzio

    Nie ein Fehler, dass sich gleich zwei Rechtsanwälte als Vorstandsmitglieder eines Vereins mit derzeit sieben Mitgliedern um "Recht und Strategie" (Mag. Schöppl) und "Kommunikation und juristische Themen" (Dr. Nader) zu kümmern haben.

    Zitat von Lempi

    haha ja das hab ich mir auch gedacht. Vl. versteh ich die beiden Agenden einfach nicht

    Ich auch nicht. Aber egal, so lange die zwei nicht wegen der Kompetenzverteilung im Siebenmitgliederverein zum Streiten kommen.

    Den Dr. iur. Nader, der ja zuletzt zum Vorstand dazugestoßen ist, nur die "Kommunikation" zuzuteilen, weil das "Recht" bereits an den Mag. iur. Schöppl vergeben war, hätt´ auch nicht gut ausgeschaut.

  • Steinbach Black Wings Saison 2020-2021

    Zitat von johann0676

    Danke Lempi ; Cleruzio


    Ueberschlagsrechnung : 1000 DK proJahr = 400:000 netto Abgaben = 40 - 60 tsd / Jahr x 3 Jahre = 120 - 180 tsd €

    + Gastro Abgaben + Mitarbeiter Abgaben ;::::....

    Also wenn da die Finanz nicht eingreift ,,,,

    Wir alle (ich eingeschlossen) sollten fair sein, und immer von einem Verdacht schreiben, der sich zunächst aus Aussagen des Freunschlag im Artikel in den OÖ-Nachrichten selbst ergeben hat (geschenkte Abos an Fanclubmitglieder samt freiwilliger Spenden in individuell gestalteter Höhe, was angeblich steuerrechtlich ok sein soll; das waren aber nicht 1.000, sondern 600 Abos pro Jahr drei Jahre lang, weshalb ich auf knapp unter 100 TEURO verkürzter USt gekommen, so für keine dieser Abso USt abgeführt worden ist). Und aus dem Bericht über die Selbstanzeige Perthalers wegen Schwarzlöhnen in unbekannter Höhe.

    Dass auch bei der "Gastro" Abgaben verkürzt worden sein sollen, das ist meines Wissens auch in keinem Medium wie den OÖ-Nachrichten zu lesen gewesen.

    Auch wenn es spannend ist, wegen der abgabenrechtlichen Geheimhaltungspflicht ("Steuergeheimnis") werden wir so schnell nicht erfahren, ob es zu Abgabenverkürzungen und, wenn ja, in welcher Höhe gekommen ist; und ob sie auch finanzstrafrechtlich relevant sind.

  • Coronavirus

    Muss man in Deutschland / Sachsen im Freien (außerhalb öffentlicher Verkehrsmittel, Geschäfte usw) eine Maske tragen? Oder genügt dort (1,5 Meter) nicht auch wie bei uns (1 Meter), einen Sicherheitsabstand gegenüber Wohnungsfremden zu wahren?

  • Coronavirus

    Dasselbe Schema wie bei den Tagelöhnern der fleischverarbeiteten Unternehmen in den USA: Billiglohnarbeiter, die es sich nicht leisten (können), beim Verdacht einer Infektion zuhause zu bleiben statt arbeiten zu gehen, so Kollegen infizieren und das Virus verbreiten.

    "Am Samstag meldeten "Krone" und "oe24.at", dass die zuletzt entdeckten vielen Fälle von Corona-Infektionen im Post-Logistikzentrum Hagenbrunn sowie im Verteilerzentrum Inzersdorf in Wien-Liesing auf Arbeitskräfte von Leiharbeitsfirmen zurückgehen. Die Leiharbeitsfirma soll Asylberechtigte aus einem Flüchtlingswohnheim in Wien-Erdberg vermittelt und in Bussen zur Arbeit gebracht haben, so die beiden Blätter."

    https://www.kleinezeitung.at/international/…iharbeitsfirmen

  • Coronavirus

    "R. Czepel und ich sind dem Mathematiker-Papier nachgegangen ("100.000 Tote", "Replikationsfaktor"). Resultat: Eine "Tischvorlage" mit unklaren Annahmen hat Politik gemacht.

    Sechsstellige Todeszahlen – und jeder werde jemanden kennen, der an Covid-19 verstorben ist: Diese drastische Aussage von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Ende März basiert auf einem Expertenpapier von fünf Forschern. Doch der Text war eine „Tischvorlage“ mit inhaltlichen Leerstellen. Wurde die Wissenschaft instrumentalisiert? Oder wollte sie der Politik eine „Message“ mitgeben?" hier der Radiobeitrag auf OE 1 https://radiothek.orf.at/oe1/20200515/598334

    Und die Verfasser dieses Papiers, 4 Mathematiker von der Uni Wien und 1 Populationsgenetiker von der Med-Uni Wien, sind so schwach auf der Brust, dass sie nicht einmal Stellung nehmen wollen zu den Fragen der ORF-Reporter.

    https://science.orf.at/stories/3200763/

  • Steinbach Black Wings Saison 2020-2021

    Zitat von oneo

    Die Finanz prüft ja nicht nur 1 Jahr. Sollten also vom letzten Jahr Ungereimtheiten ans Tageslicht kommen, werden die zurückliegenden Jahre auch geprüft. Steuerhinterziehung kann 5 Jahre im Nachhinein bestraft werden. In diesem Punkt dürfte Freunschlag ganz schlechte Karten haben.

    Die Finanz ist nämlich unerbittlich.;)

    Abgabenhinterziehung mit einem Hinterziehungsbetrag von mehr als 100.000 Euro kann 100 Jahre später noch bestraft werden, sofern der Ablauf der fünf Jahre dauernden Verjährungsfrist durch vorsätzliche Finanzstraftaten jeweils innerhalb der Fünf-Jahresfristen gehemmt wird (bei Abgabenhinterziehung, für die wegen einer Hinterziehungssumme von nicht mehr als 100 TEURO ab 1.7. das Amt für Betrugsbekämpfung österreichweit zuständig sein wird, gilt das nicht, weil da auch eine absolute = nicht hemmbare Verjährungsfrist von 10 Jahren gilt).

    Weil vorsätzlich hinterzogene Abgaben der letzten 10 Jahre nachgefordert werden dürfen (sonst dürfen Abgaben nur 5 Jahre nachgefordert werden), werden auch für das Finanzstrafverfahren meist nur die Sachverhalte die letzten 10 Jahre untersucht.

  • Steinbach Black Wings Saison 2020-2021

    Zitat von FredundErik

    Nein, nur Spenden :veryhappy:

    Weil gestern und heute über die Einstellung diverser Strafverfahren gegen den Bischof des Bistums (früher Gurk-Klagenfurt und jetzt) St. Pölten berichtet wird, und dass noch ein Finanzstrafverfahren gegen ihn anhängig ist - übrigens ausgelöst durch eine Selbstanzeige des Bistums Gurk-Klagenfurt, um einer Verbandsgeldbuße zu entgehen, die im Falle einer Abgabenhinterziehung die Profi-GmbH der BWL (neben Sanktionen gegen den Geschäftsführer) auch noch treffen würde.

    Dabei geht es um folgenden Sachverhalt: Das Bistum Gurk-Klagenfurt kauft 2012 um 1,38 Millionen Euro drei Wohnungen und verkauft sie wenig später um 1,5 Millionen Euro an eine Stiftung des Waffenproduzenten Glock. "In engem zeitlichen Zusammenhang" gibt eine andere Stiftung Glocks eine Spende in Höhe von 600.000 Euro für den Bau eines Diözesanmuseums in Gurk.

    Die Strafverfolger gehen davon aus, dass die 600.000 Euro Spende in Wahrheit Teil des Kaufpreises für die drei Wohnungen sind, dass das Bistum Gurk-Klagenfurt also um 600.000 mehr Gewinn aus dem Verkauf der Wohnungen erzielt hat und dafür 150.000 Euro mehr Körperschaftssteuer (25%) zu zahlen gehabt hätte, die durch diesen Trick: Kaufpreis im Kaufvertrag um 600.000 Euro zu niedrig angegeben/600.000 Euro als (abgabenfreie) Spende kassiert) hinterzogen worden ist.

    So kritisch werden also "Spenden" gesehen, und sei es nur, wenn sie in "engem zeitlichen Zusammenhang" mit abgabepflichtigen Geschäften stehen.

  • Coronavirus

    Zitat von VincenteCleruzio

    ... Und der von mir sehr geschätzte Pepi Geisler, der heute von ÖVP, Grünen und SPÖ als Vorsitzender der Kommission nominiert worden ist, die die gesundheitspolitischen Entscheidungen in Tirol untersuchen soll, darf dieses Amt nicht annehmen, weil er vor der letzten Landtagswahl - ungewöhnlich für einen Richter - Mitglied des Personenkomitees gewesen ist, das eine Wahlempfehlung für LH Platter abgegeben hat.

    Pepi Geisler, der gestern im Landtag der Landesregierung zum Vorsitzenden der "Ischgl-Untersuchungskommission" vorgeschlagen worden ist

    auf Antrag von Dr. Georg Dornauer (SPÖ) mit den Stimmen der Abgeordneten der SPÖ,

    mit den Stimmen der ÖVP - als Vorsitzenden des Landtags-Untersuchungsausschuss Soziale Dienste hatten sie ihn noch abgelehnt - und

    mit den Stimmen der Grünen - ihr Parteivorstand hatte sich vorgestern wegen seiner mehrfachen Wahlempfehlungen pro ÖVP und der daraus resultierenden Befangenheit dagegen ausgesprochen, ihr Klubobmann im Landtag Gebi Mayr hat zum Besten gegeben, wäre der Vorschlag von der ÖVP gekommen, hätten die Grünen im Landtag trotz Regierungskoalition mit der ÖVP dagegen gestimmt, worauf ihm der Klubobmann der ÖVP mit der Aufkündigung der Koalition gedroht hat -

    hat diese "Wahl" nicht angenommen. So ist es gut, so soll es sein.

    "Detail am Rande": "Porsche-Schorschi" Dornauer hatte im Vorfeld mit ihm nicht einmal darüber gesprochen, ob er für diese Kommission überhaupt zur Verfügung stehen würde.

    Solches "Personal" lenkt die Geschicke eines Bundeslands! Wundert Ihr Euch, dass bei der Frage, wann wegen des Corona-Virus Quarantänen usw verfügt werden sollen, "Alles richtig gemacht worden ist" und dass das jetzt durch eine zahn- und sinnlose Kasperlkommission ohne gesetzliche Grundlagen und Zwangsbefugnisse (Herausgabe von Akten, Vernehmung von Zeugen unter strafbewehrter Wahrheitspflicht) untersucht werden soll bis zum Herbst?

  • Steinbach Black Wings Saison 2020-2021

    Zitat von avatar

    VincenteCleruzio

    Interessehalber: Darf ich eigentlich alles behaupten was mir in den Sinn kommt und kann dafür nicht belangt werden wenn ich drunter schreib: "es gilt die Unschuldsvermutung!"

    Man darf überhaupt nicht alles behaupten, was einem in den Sinn kommt, schon gar nicht in einem Forum wie diesem, auf das das sehr strenge Mediengesetz anwendbar ist, das zusätzlich zum Strafrecht (Privatanklage wegen übler Nachrede, Beleidigung, Kreditschädigung usw) eine schadenersatzrechtliche Komponente (Ersatz für ideelle Schäden) aufgrund einer üblen Nachrede, Verleumdung usw für den Verfasser eines Postings enthält - Entschädigungsbetrag bis 50.000 Euro; §§ 6 ff MedienG). Siehe den Fall der derzeitigen Klubobfrau der Grünen im Nationalrat, Sigi Maurer, die getwittert hat, dass ihr der Bierhändler XY obszöne persönliche Nachrichten geschrieben habe; er hat das bestritten und unter Wahrheitspflicht als Zeuge ausgesagt, dass diese Nachrichten nicht er, sondern einer seiner Kunden in seinem Geschäft unter seinem Account in den für jeden Kunden zugänglichen PC getippt habe; die Verurteilung durch das Erstgericht (Geldstrafe 3.000 Euro wegen übler Nachrede, Ersatz des ideellen Schadens in Höhe von 4.000 Euro an den Bierhändler), wonach ihr der Wahrheitsbeweis nicht gelungen sei, dass XY die Nachrichten geschrieben habe, ist inzwischen aufgehoben, das Verfahren derzeit in Schwebe.

    Mit der Floskel: "Es gilt die Unschuldsvermutung" hat das aber, genau genommen, gar nichts zu tun.

    Ein im Mediengesetz geregelter Straftatbestand ist die "Verbotene Einflussnahme auf das Strafverfahren" (§ 23 MedienG). Wer nach Rechtskraft der Anklageschrift bzw nach Anordnung der Hauptverhandlung vor dem Einzelrichter des Landesgerichts oder vor dem Bezirksgericht "den vermutlichen Ausgang des Strafverfahrens oder den Wert eines Beweismittels" (zB Glaubwürdigkeit des Angeklagten oder eines Zeugen) "in einer Weise erörtert, die geeignet ist, den Ausgang des Strafverfahrens zu beeinflussen", ist mit Geldstrafe bis 180 Tagessätzen bedroht. Das Schutzgut dieses Straftatbestands ist die Unvoreingenommenheit des erkennenden Strafgerichts.

    Anders als früher ("Lasser´sche Artikel") und wie heute noch zB in Deutschland, wo während des gesamten Strafverfahrens, also ab Beginn des Ermittlungsverfahrens bei sonstiger Strafe "ohne Vorverurteilung" des Verdächtigen, Beschuldigten, Angeklagten berichtet werden muss(te), weshalb Gerichtsberichterstatter - "sicher ist sicher" - sich angewöhnt haben, in jedem Bericht über ein Strafverfahren immer zum Beschuldigten dazu zu schreiben: "Es gilt die Unschuldsvermutung", gilt dies heute in Österreich, wie gesagt, nur noch während des relativ kurzen Zeitraums zwischen Rechtskraft der Anklageschrift/Anordnung der Hauptverhandlung usw und erstinstanzlichem Urteil. Diese Gewohnheit behalten österreichische Journalisten freilich bis heute oft sinnbefreit bei.

    Und überdies, siehe den von gm99 verlinkten Artikel, muss die nicht vorverurteilende Berichterstattung (mit der die "Unschuldsvermutung", die sich an die Organe der Strafrechtspflege richtet, nur indirekt zu tun hat), auch gelebt werden. Diese Floskel hinzuschreiben, aber das Gegenteil zu tun, nämlich den Angeklagten vorzuverurteilen, schützt nicht vor Strafe.

  • Steinbach Black Wings Saison 2020-2021

    Zitat von Freddo

    ... Die seit Jahren allein haftende Person im LInzer Eishockey ...

    Dass Freunschlag und seine Frau zwei Gesellschaften mit beschränkter Haftung gegründet haben (keine direkte und persönliche Haftung der Gesellschafter), über die die kommerziellen Bereiche des BWL-Eishockey betrieben werden, war dann wohl eine überflüssige Fleißaufgabe.

    Der Haftung als Geschäftsführer dieser zwei GmbHs kann Freunschlag so wie die Geschäftsfüher*innen der rund 100.000 anderen GmbHs in Österreich auch dadurch entgehen, dass er, so wie auch ein voll haftender Einzelkaufmann, die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns an den Tag legt und insbesondere (Abgaben)Rechtsvorschriften befolgt.