Das ist schon ein wenig besorgniserregend...
Politiker, die auf den Geschmack kommen, mit Dekreten und Erlässen zu regieren und Bürgerrechte auszuhebeln - das kann für unsere Demokratie schon gefährlich werden.
Zur Zeit geht es wohl nicht anders - nur - werden diese Dekrete und Erlässe auch wieder zurückgenommen?
Ich glaub nicht, dass man den Orban seine Macht- Fantasien mit unserer derzeitigen politischen Situation vergleichen kann. Orban wollte ja das komplette Parlament aushebeln. Bei uns hat das Parlament im Eiltempo die wichtigen Gesetze beschlossen.
Was ich mir vom "Sebastian" erwarten würde, wäre eine klare, ablehnende Stellungnahme. Mir fehlt manchmal die klare Abgrenzung zu den politischen Verhältnissen der Visegrad-Staaten. Dachte bei der alten Regierung wäre die Nähe zu den Staaten aufgrund der Blauen. Aber Kurz grenzt sich da auch zu wenig ab.Und wenn ich da nach einem Treffen im Jänner mit Kurz lese "Österreich ist der natürliche Partner der Visegrad-Staaten, lobte Ungarns Regierungschef Viktor Orban“, dann sollte man da etwas umdenken wer unsere Freunde sind.
Quelle: https://www.sn.at/politik/weltpo…-bauen-82066726 © Salzburger Nachrichten VerlagsgesmbH & Co KG 2020