Beiträge von VincenteCleruzio

  • Rechtschreibakrobaten

    Zitat von WiPe

    ... Blum von München nicht nach Salzburg zu holen war einer der Züge die ich an der Heurigen kaderplanung zb nicht verstehe...

    Eine der anspruchsvollsten und - jedenfalls im Prinzip - angenehmsten Beschäftigungen ist und bleibt die "Heurigenkaderplanung".

    Bei meinem letzten Wienbesuch vor einer Woche waren mit meinem ältesten Enkelsohn das Lokal und dessen weltberühmte Stelze unausgesprochen vereinbart, alleine die Frage, von welchen Veganerinnen und Vegetarierinnen wir uns die Gaudi verderben lassen sollen, konnte noch nicht geklärt werden, obwohl die Zeit drängt. Das zweite Juliwochenende ist schneller da, als man schauen kann.

  • ORF und der Eishockeysport

    Amici, ich wollte nur eine Antwort auf meine Frage, weil ich auf der Website der ICEHL auf die Schnelle nichts gefunden habe und mir dieser Thread zu lang zum Suchen ist, in dem womöglich steht, welche Spiele der ORF überträgt, der sich im Vertrag mit der ICEHL - wenn ich mich recht erinnere - nicht die Rechte für die Gustostückerln der Playoffs sichern konnte.

    Die Streamer brauchen ja auch Zuseher, sie müssen ja auch was verdienen.

  • Dies und Das - der Plauderthread

    Zitat von gm99

    Soweit ich das sehe, haben aber die durch BGBl I 62/2002 zum 30.6.2002 aufgehobenen gerichtlichen Strafbestimmungen der §§ 129 bis 144 KartG gar keine Wertqualifikation enthalten; vermutlich weil der Gesetzgeber den Strafgerichten die konkrete Schadensfeststellung ersparen wollte.

    Zitat von VincenteCleruzio

    ... Und wenn ich wieder etwas Zeit habe, werde ich nachschauen, wann das große Baukartell mit seinen Preisabsprachen und Aufteilung der Märkte im Süden und Osten Österreichs gestartet worden ist, dessen Sanktionierung uns gestern mit der Erhöhung des Bußgelds für die STRABAG in Erinnerung gerufen worden ist. Ob schon vor oder erst (kurz) nach der Entkriminalisierung des Kartellstrafrechts mit Wirksamkeit ab dem 01.07.2002 ...

    Nein, Sachen gibt's!

    Am 16. April 2002 wird das von gm99 zitierte Bundesgesetzblatt kundgemacht, mit dem die gerichtlichen Kartellstrafbestimmungen gegen natürliche Personen wie Geschäftsführer und Manager mit Wirksamkeit ab 1.7.2002 aufgehoben worden und stattdessen "Geldbußen" gegen Unternehmen wegen kartellrechtswidrige Verhaltensweisen (Preisabsprachen, Aufteilung der Märkte usw) eingeführt worden sind.

    Und wann hat dann dieses große Baukartell begonnen, bei dem die Verantwortlichen nicht mehr mit Anklagen, Hauptverhandlungen bis hin zu Freiheitsstrafen rechnen mussten? Na, na, na?

    Genau: 2002. Und gelaufen ist es bis zur Aufdeckung bei einer Betriebsprüfung durch die Finanz bei der Kostmann GesmbH im Frühjahr 2017, bei der den Betriebsprüfern ein "roter Aktenordner" in die Hände gefallen ist mit belastendem Material.

  • Dies und Das - der Plauderthread

    Zitat von Bobby

    Auf einer Skala von 1 bis 10: wie dumm bin ich?

    Dornauer: 12


    (Also das ist echt da größte Fetzenschädel Tirol‘s)

    Jetzt bist aber schon sehr hart mit dem "Porsche-Schorsche". Er hat laut seiner Aussage bei einem Überholvorgang die vor Kurzem verfügte "Hunderterbeschränkung" übersehen. Wem so etwas noch nie passiert ist und deshalb annimmt, dass er mit 150 km/h auf einer österreichischen Autobahn unterwegs sein darf, der werfe seinen Führerschein in den erstbesten Mistkübel. Weil´s wahr ist.

  • Dies und Das - der Plauderthread

    Zitat von gm99

    Soweit ich das sehe, haben aber die durch BGBl I 62/2002 zum 30.6.2002 aufgehobenen gerichtlichen Strafbestimmungen der §§ 129 bis 144 KartG gar keine Wertqualifikation enthalten; vermutlich weil der Gesetzgeber den Strafgerichten die konkrete Schadensfeststellung ersparen wollte.

    Hatte ich falsch in Erinnerung und deshalb schon längst ausgebessert. In neuen Kartellstrafbestimmungen könnte man das aber schaffen, why not, gibt's ja sonst auch recht häufig. Den Opfern solcher Machinationen auch damit zu helfen, wäre durchaus im Zeitgeist. Auch und gerade wenn es den potentiellen Tätern und ihren politischen Interessesvertretern nicht behagt.

    Anyway: Wird aber eh nicht dazu kommen, solange die zwei Parteien, die damals für die Abschaffung des Kartellstrafrechts waren (FPÖ und ÖVP), ihre Meinungen nicht ändern. Und warum sollten sie das.

    Und wenn ich wieder etwas Zeit habe, werde ich nachschauen, wann das große Baukartell mit seinen Preisabsprachen und Aufteilung der Märkte im Süden und Osten Österreichs gestartet worden ist, dessen Sanktionierung uns gestern mit der Erhöhung des Bußgelds für die STRABAG in Erinnerung gerufen worden ist. Ob schon vor oder erst (kurz) nach der Entkriminalisierung des Kartellstrafrechts mit Wirksamkeit ab dem 01.07.2002 (Anlass dafür gegeben hatten die "diversionellen" Erledigungen der Verfahren gegen die Teilnehmer des von Jörg Haider bei der EU-Kommission angezeigten "Lombardclubs", konkret der Bankmanager, die sich monatlich im Hotel Bristol in Wien getroffen und dort abgesprochen haben, welche Zinsen sie den Sparern und welche Gebühren sie den Bankkunden verrechnen werden. Ganz hart getroffen hat das dann den jungen Bankboss A.T., der nur an einer einzigen dieser Sitzungen teilgenommen hatte und im Zuge der "diversionellen Erledigung" auch den Betrag von 50.000 Euro, also ein, zwei Wochenlöhne zu bezahlen hatte. Solch "brutalst harte" Sanktionen waren einfach zu viel -> "Entkriminalisierung" die Lösung).

    Eines ist jedenfalls in der Wirtschaftsstrafrechtscommunity fix: Nur vermögensrechtliche Sanktionen gegen die Unternehmen sind nicht abschreckend genug, zumal die handelnden natürlichen Personen auch ohne Kapitalbeteiligungen dank der üblichen "Boni" persönliche Vorteile aus kartellrechtswidrigen Malversationen ziehen. Die einzige Sprache, die diese Leute wirklich verstehen, sind Freiheitsstrafen.

  • Dies und Das - der Plauderthread

    Zitat von christian 91

    Das kann man sicher "nachhören"?

    "Herzlichen Dank für die Einladung" (ursprünglich: "Thank You for having me"):

    ORF Sound
    ORF Sound ist das digitale Audio-Angebot des ORF. Alle öffentlich-rechtlichen Radiosender Österreichs live und die besten Inhalte kuratiert, 30 Tage on Demand.
    sound.orf.at

    "Herzlichen Dank für die Einladung. Danke!".

    Ich hoffe, Du hast meine Anpassung an diese heutzutage üblich gewordenen Einschleimerkommunikationsfloskeln bemerkt und würdigst sie als das, was sie sind.

  • Dies und Das - der Plauderthread

    Zitat von orli

    Bei vielen Politikern kann ich keinen Unterschied zu einem Populisten erkennen

    Mit "Populist" hab' ich den "populistischer Politiker" gemeint. In anderen Zusammenhängen wäre mir "Populismus" auch gar nicht in den Sinn gekommen, ist "Populismus" per definitionem ja "opportunistische, oft demagogische Politik mit dem Ziel, durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen zu gewinnen" (Duden).

  • Dies und Das - der Plauderthread

    Zitat von gm99

    In der Theorie vielleicht. Ich hatte selbst schon mit (zivilrechtlichen) Kartellschadenersatzprozessen zu tun und weiß, wie schwierig die Ermittlung des dem einzelnen Geschädigten durch ein Kartell zugefügten Schadens ist. Da sind sehr komplexe wirtschaftsmathematische Gutachten erforderlich, um zu ermitteln, welchen marktkonformen Preis der Kunde ohne die wettbewerbswidrigen Preisabsprachen gezahlt hätte. Ich habe meine Zweifel, dass im Strafverfahren - wo die exakte Ermittlung des eingetretenen Schadens ja meistens nicht erforderlich ist - solche Gutachten eingeholt und erörtert werden, statt die Privatbeteiligten einfach auf den Zivilrechtsweg zu verweisen.

    Wenn man die Kartellstraftatbestände mit Wertqualifikationen ausstattete, die Höhe der Strafdrohungen also auch von der Höhe der Schadensbeträge abhängig machen würde, dann wären die Strafverfolgungsbehörden gezwungen, auch diese Fragen zu klären. Damit wäre den Opfern per se schon sehr geholfen, selbst auf die Gefahr hin, dass sie letzendlich vom Strafgericht mit ihren Ansprüchen ganz auf den Zivilrechtsweg verwiesen werden. Und zwar auch deshalb, weil sie Einsicht in den Strafakt erhalten und Beweisanträge stellen können.

    Und sei es mit Hilfe der Bundeswettbewerbsbehörde im staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren. So wie heute schon in Finanzstrafverfahren die Finanzstrafbehörden (Bundesamt für Betrugsbekämpfung, Zollamt Österreich) unter der Leitung und Kontrolle der Staatsanwaltschaften ermitteln. Und nicht die in Steuer- und Zollfragen wenig bis gar nicht qualifizierte Kriminalpolizei.

  • Dies und Das - der Plauderthread

    Zitat von Klaro

    Wohin fließen die Strafgelder nun?

    Wohl kaum zu den Geschädigten sondern als "Sondersteuer" in "Papas Staatskassen". Genau das ist für mich bei allen solchen Strafzahlungen, egal in welchem Land (ganz krass in den USA) die wirkliche Katastrophe.

    Edit: was spricht dagegen bezüglich Manager die Gesetzeslage zu verbessern bzw. dieses Schüsselerbe zu bereinigen?

    Geldstrafen und Geldbußen kassieren je nach Zuständigkeit für die jeweilige Materie die Gebietskörperschaften (Bund, Länder und Gemeinden). Hier der Bund, der ja auch die Kosten der Verfolgung zu tragen hat. "Gewinne" werden mit Sanktionen gegen das Vermögen selten gemacht.

    Eine Folge der Entkriminalisierung war auch, dass sich die Opfer mit ihren privatrechtlichen (Schadenersatz)Forderungen nicht mehr als "Privatbeteiligte" dem Strafverfahren anschließen konnten, um auf diesem relativ einfachen Weg zu gerichtlichen Exekutionstiteln gegen die Schädiger zu kommen.

    Nichts spricht gegen die Rekriminalisierung von Kartellrechtsverstößen, insbesondere seitdem wir eine dafür fachlich geeignete bundesweit agierende Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hätten. Die Frage sollte daher eher lauten: Wer spricht dagegen?

  • Dies und Das - der Plauderthread

    Rekordsumme: STRABAG muss 146 Mio. Kartellstrafe zahlen
    Das Wiener Kartellgericht hat der STRABAG in der Causa Baukartell den Kronzeugenstatus aberkannt und die Kartellstrafe in Höhe von 45,4 Mio. Euro auf 146 Mio.…
    orf.at

    Na geh!

    Zuerst noch - nachdem ein Mitkartellant das fachspezifisch so genannte "Windhundrennen" um den 1. Platz und damit den bußgeldbefreienden Kronzeugenstatus gewonnen hatte - fest mittun beim erforderlichen (und angeblich vollständigen) Gestehen der eigenen Verfehlungen und beim "Vernadern" der anderen Kartellbrüder, was sich stark mildernd auf das Bußgeld für die STRABAG ausgewirkt hatte (45,4 Millionen Euro).

    Und dann deckt die Bundeswettbewerbsbehörde (man verzeihe mir bitte diesen joke, womit hätte das dieser "Kastrat" tun sollen, dem Schüssel und Co das für Mietzinsstreitigkeiten geschaffene "Außerstreitgesetz" als verfahrensrechtliche Grundlage für Ermittlungen zugemutet hat), pardon, dann deckt die WKStA im Zuge von anderen, strafrechtlichen Ermittlungen gegen einen Kartellbruder auf, dass die "Kronzeugin" STRABAG doch tatsächlich drei große Kartellprojekte der Bundeswettbewerbsbehörde nicht offengelegt hat. Und zeigt das im Wege der Amtshilfe der Bundeswettbewerbsbehörde an.

    Folge: Wiederaufnahme des Bußgeldverfahrens, Aberkennung des Kronzeugenstatus, Erhöhung des Bußgelds um 100,6 auf 146 Millionen Euro. Gegen die STRABAG (entspricht ungefähr einem Fünftel des Jahresgewinns 2025 nach Steuern).

    Und was passiert den Managern dieses Baukartells, das die Öffentliche Hand wie private Bauherren um Hunderte Millionen Euro gebracht hat? Angefangen vom STRABAG-Humanisten und Förderer der NEOS und der Künste (Erl!) Haselsteiner abwärts? Keine Anklagen, keine Hauptverhandlungen, kein Gefängnis, keine Geldstrafen, nicht einmal diversionelle Erledigungen. Nix!

    Auch sie sind den Kartellstrafrechtsentkriminalisierern Schüssel und Co zu ewigem Danke verpflichtet.

  • Witze

    Zitat von Haxo

    So Leitln, jetz is es offiziell, wir können zammpacken.

    Die Welt steht nimma lang.

    So, des habe ich jetzt davon, dass ich Dein posting mit "google" gecheckt habe, ob es nicht doch ein "fake" ist.

    Dreimal darfst raten, was mir jetzt die "Forumswerbung" auf den Bildschirm gezaubert hat. Mir, der ich Tee und Kaffee aus Porzellantassen trinke; und Wasser und Primitivo aus Gläsern bzw Glasflaschen. Noch nie wäre ich auf die Idee gekommen, mir so eine Kunststoffbombe mit Warm-/Kalthaltefunktion zuzulegen. Wozu auch.

  • Welche Musik hört ihr momentan?

    Zitat von beckman99

    die radio sessions von fm4 sind vielleicht das letze bisschen alternativ music was von fm4 übrig geblieben ist. letztens mit dem auto in den frühdienst gefahren und mir gedacht ich könnte wieder mal fm4 hören. das erste lied dass ich gehört habe, hat schlagerartig angefangen und ist in weiterer folge bis zum gesang immer kommerzieller geworden. des war so schlecht und bin nur drauf geblieben bis am display eingeblendet wurde von wem es ist. und da stand taylor swift. fand ich fast schon deprimierend, wenn man bedenkt wie leiwand der sender einmal war.

    Es war ja das erklärte Ziel der seit 1.1.2022 als ORF-Rundfunkdirektorin agierenden Ingrid Thurnher, aus FM4 ein OE3 für junge Menschen zu machen. Ich frag jetzt nicht, welcher "Freundeskreis" welcher im Nationalrat vertretenen Partei damals im für diese Bestellung zuständigen Stiftungsrat des ORF die absolute Mehrheit gehabt hat, weil Politik soll ja diesem Forum fernbleiben.

  • Dies und Das - der Plauderthread

    "Bedankt" Euch alle auch einmal bei der Regierung Schüssel / Haider I, die mit ihrer ÖVP-FPÖ Mehrheit im Nationalrat das gerichtiche Strafrecht gegen den unlauteren Wettbewerb samt Freiheitsstrafen für die Manager durch "Geldbußen" gegen unlauteren Unternehmen ersetzt hat.