Das ist eine der Entscheidungsgrundlagen für die Pandemiepolitik unserer Regierung, deren Fans damit jetzt gegen die Opposition argumentieren. Und dabei die zwei letzten Zeilen kappen, damit man nicht sieht, dass diese Umfrage bereits vom 9. bis 12.12. durchgeführt worden ist.
Freitesten hat sich wohl erledigt
Die Regierung braucht sich nicht zu wundern, wenn man weitgehend inhaltsleere Novellen zum Epidemie- und zum Covid19-Maßnahmengesetz am 31.12. zur Begutachtung bis zum 3.1. 12 Uhr vorlegt mit Verordnungsermächtigungen, die dem Gesundheitsminister kaum Grenzen setzen.
Denke, auch aus einem anderen Grund wäre das "Freitesten" (den angeblichen türkis-grünen Kommunikationsgenies ist nichts Gescheiteres eingefallen) für die beabsichtigten Lockerungen ab dem 18.1. obsolet angesichts der Corona-Mutation B1.1.7, die weit ansteckender ist und die die Reproduktionszahlen vor allem im UK dramatisch in die Höhe getrieben hat. Die Infektionszahlen werden auch bei uns wieder stark steigen, eine Verlängerung des Lockdowns ist sehr wahrscheinlich.
VincenteCleruzio muss man das jetzt verstehen oder witzig finden?
Mir gelingt leider weder das eine noch das andere.
Beim Lesen Deiner Bezeichnung von Iob als "Charakterspieler" ist mir - so sehr hat sich das in mein Gedächtnis eingegraben - spontan das 4. Halbfinalspiel HCI gegen KAC (5:3) in der Saison 2004/05 (und mein zitiertes Posting dazu) eingefallen mit
1. dem Bihander von Ressmann in der letzten Spielminute gegen den Hals von Zdeněk Sedlák - so etwas hatte ich vorher noch nie in natura gesehen und nachher Gott sei Dank auch nie mehr -,
2. mit einem heftigen Kniecheck von Siklenka und
3. mit einem extrem butalen Stockstich von Iob ebenfalls gegen Zdeněk Sedlák, der wegen des Ressmann-Fouls ziemlich untergegangen ist (die unter 2. und 3. genannten Fouls sind den Zuschauern von "Kärnten Heute" "aus Gründen" vorenthalten worden im Gegensatz zu den Zuschauern von "Tirol Heute").
Seit diesem Spiel war auch Toni Iob, dessen Hockey ich bis dahin sehr geschätzt hatte, für mich einer der "Spieler ohne Charakter".
Anthony Iob, Ole ole ole!
Das war noch ein Charakterspieler
Eindeutig. Ja. Und nicht immer umfassend gewürdigt, was ich bereits in meinem 4. Posting (26. März 2005) in diesem Forum (Thread: "Gerry Ressmann, das Foul und andere Scheinheiligkeiten" - brutaler Stockschlag gegen den Hals von Hai Sedlak) heftig kritisiert habe, weil ihn "Kärnten Heute" im Gegensatz zu "Tirol Heute" nicht einmal erwähnt hatte wegen einer einmaligen Charaktereinlage.
"grazie per der link in orf karnten, das nur zeigte die foul von geraldo r.!
isste grande scandalo, in orf tirol in alto adige oggi = tirol heute, am freitage, zeigt auk die andere foul von michele siklentschnig mitte knie an bande unde die stockstick di toni "macchina per cucire" iob (toni, die nähmaschine, isste nikt fratello von tony soprano!)".
Aus dem Meidling-Waldviertler Jungbauernkalender.
Panik, Verzweiflung, Dummheit, ich komm nicht drauf wie man sowas in Erwägung ziehen kann?
Die Infektionszahlen, die Zahl der Patienten in Intensivstationen und die Zahl der Toten sind nach den Lockdowns im November wegen der in England massiv verbreiteten Mutation des Virus, die es ansteckender macht, im Dezember dramatisch gestiegen: Deshalb zunächst die "Notfall(´Zulassungen´)" der Impfstoffe von Pfizer/Biontech und AstraZeneca im UK. Ein irreführender Begriff, weil diese Impfstoffe von der zuständigen Zulassungsbehörde gar nicht zur Verwendung zugelassen, sondern von der "Zulassungspflicht" ausgenommen worden sind wegen des dringenden Bedarfs nach ihnen.
"However, the protocol does reiterate that receiving a second dose of the same vaccination is preferable, noting that a different inoculation should only be used if the patient is at “immediate high risk” or is considered “unlikely to attend again.”
Einen rechtlich erlaubten "Heilversuch" unter der Verantwortung des Arztes nennt man bei uns eine Behandlung zB mit einem nicht zur Behandlung (der jeweiligen Krankheit) zugelassenen Arzneimittel zur Abwendung unmittelbarer Lebensgefahr oder eines nicht wieder gut zu machenden schweren gesundheitlichen Schadens, wenn sonst nichts (wirksames, zugelassenes) mehr zur Verfügung steht. Darum scheint´s bei der Verabreichung der zweiten Dosis des Impfstoffs zB von AstraZeneca zu gehen, weil eine zweite Dosis des Impfstoffs von Pfizer/Biontech nicht zur Verfügung steht.
Wie von mir erwartet: Nicht die Impfskeptiker/-verweigerer sind das Problem, sondern die Lieferfähigkeit der Impfstoffproduzenten ist es aufgrund der weltweit großen Nachfrage nach Impfstoffen.
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Und bei uns? Wien und Salzburg halten sich nicht an den vom Bund aus welchen Gründen auch immer ausgerufenen Impfbeginn ab 12.1., sondern verimpfen die wenigen zur Verfügung stehenden Dosen schon früher. Und das ist gut so, denn jeder Tag zählt entgegen anderslautenden Äußerungen des Gesundheitsministers Rudi A., für den es auf einige Wochen auf oder ab nicht ankommt.
Den Empfehlungen des "Impfgremiums" entsprechend sollen zunächst Menschen der "1. Priorität ´sehr hoch´" geimpft werden: "Dabei handelt es sich um Menschen über 80 Jahre. Ebenso betroffen sind Bewohner und Mitarbeiter von Alters-und Pflegeheimen sowie Personal im Gesundheitsbereich mit besonders hohem Expositionsrisiko und mit engem Kontakt zu vulnerablen Gruppen (etwa auf Notaufnahmen, medizinische Betreuung von Covid-19-Patienten sowie testendes Personal)."
Der 75 Jahre alte Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn gehört zwar nicht zu dieser Gruppe, aber wie die WIENER ZEITUNG heute berichtet, gehört er zu den Glücklichen, die trotzdem bereits die erste Dosis erhalten haben. Aufgrund seiner Vorerkrankung und seines Alters sei er "besonders dankbar für diese Möglichkeit. Ich lasse mich auch impfen aus Verantwortung für die Gesundheit und das Wohlergehen der anderen".
... Von 'weniger' habe ich hier im Zentralraum nichts gemerkt. Das mit den Verboten muss mir der Vincente irgendwann noch mal erklären - irgendwas überringel ich da nicht - Da hätt die Hé mitm Heuwagen fahren und Bölleranten einsammeln können...
Die Sache ist "relativ" einfach für den Otto, den Normalverbraucher (für Profis gelten andere Regeln):
Grundsätzlich ist das "Verwenden pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie F2" (Böller und Raketen, die typischerweise zu Silvester zum Einsatz kommen) "im Ortsgebiet verboten", und zwar egal, ob auf öffentlicher Straße oder im Garten, auf dem Balkon oder der Terasse eines (eigenen) Hauses.
Es sei denn, dass der Bürgermeister mit Verordnung "bestimmte Teile des Ortsgebietes" davon ausnimmt, weil dort keine Gefahr für Leib, Leben, Eigentum, keine unzumutbare Lärmbelästigung usw herrscht (§ 38 Abs 1 Pyrotechnikgesetz 2010).
Der Gemeindebund hat im Coronajahr 2020 den Bürgermeistern geraten, keine solchen Ausnahmen zu verordnen. Ob sich alle Bürgermeister an diese Anregung gehalten haben oder nicht, vermag ich nicht zu sagen, hängt also von Gemeinde zu Gemeinde ab.
Eine Besonderheit derzeit aber ist, dass die grundsätzliche Erlaubnis, außerhalb des Ortsgebiets F2-Pyrotechnik zu verwenden, durch die aktuelle "2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung" ausgeschlossen ist, weil "das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs" nur zu bestimmten Zwecken erlaubt ist. Unter anderem "zur körperlichen und psychischen Erholung" (Spazierengehen). Das Abfeuern von Silvesterrakten und das Schmeißen von Böllern dient aber weder diesem Zweck, noch einem der anderen in § 1 Abs 1 2. COVID-19-NotMV genannten Zwecke.
Heißt: Wer gestern innerhalb des Ortsgebiets (in einem Ortsteil ohne bürgermeisterliche Erlaubnisverordnung) Silvesterrakten abgefeuert hat, hat begangen eine Verwaltungsübertretung nach § 40 Abs 1 Z 3 Pyrotechnikgesetz 2010 (Geldstrafe bis EUR 3.600 oder Freiheitsstrafe bis 3 Wochen); und, wenn dazu auch noch der "eigene private Wohnbereich" verlassen, also die Rakete zB nicht vom "Balkon" der Wohnung, sondern vom eigenen Garten (der gehört nicht zum "eigenen privaten Wohnbereich") abgefeuert worden ist, auch noch eine Verwaltungsübertretung nach § 8 Abs 1 Ziffer 2 COVID-19-Maßnahmengesetz (Geldstrafe bis EUR 1.450 Euro).
PS: "Da hätt die Hé mitm Heuwagen fahren und Bölleranten einsammeln können" - das könnte sie Jahr, für Jahr dort tun, wo es im Ortsgebiet nicht ausnahmsweise erlaubt ist. Und weil die Polizei das Jahr für Jahr dort nicht tut, haben wir es auch hier mit der von mir schon wiederholt beschriebenen "Anomie" zu tun, mit dem Verblassen der verhaltenssteuernden Wirkung von Rechtsnormen, was auch sonst rechtstreue Menschen dazu veranlasst, sich in diesem Punkt auch nicht mehr an das Gesetz zu halten.
Hier die vier Folgen der Seuchenkolumne des Falter über die Covid-19-Impfung vom fabelhaften Arzt und Wissenschafter Robert Zangerle von der Medizinischen Universität Innsbruck
Warum kam sie so schnell? Wie funktioniert sie?
Wie wirkt sie ? Und wie wirkt welcher Impfstoff?
Sicherheit. Nebenwirkungen. Wie lange hält der Schutz?
Aus der Schweinegrippe nichts gelernt. Die Hausärzte sind überfordert!
Very long read, aber sehr informativ auch hinsichtlich der Schwierigkeiten in der Praxis.
Die Tagespresse, wie immer am Puls der Zeit.
"Warum trotz bereits gelieferter Vakzine noch nicht sofort geimpft wird, erklärte Gesundheitsreferent und LH-Stv. Christian Stöckl (ÖVP) so: „Die Zeit zwischen der Anlieferung und dem Start der Impfungen ist unter anderem dadurch bedingt, da zum Impfstoff noch zusätzliches Material, wie zum Beispiel die dafür benötigten Spritzen und Nadeln, angeliefert wird. Dieses wird vom Großhandel an die Impfstellen mitgeliefert.“ Das Land Salzburg trage die Impfstrategie des Bundes mit, „um ein koordiniertes, gemeinsames Vorgehen zur Bekämpfung der Pandemie sicherzustellen“, so Stöckl."
Köstlich, diese Verarsche des Soizburger Gesundheitslandesrats und Landeshauptmannstellvertreters. Keine Ahnung, warum er ins Fadenkreuz der Gaudiburschen von "Die Tagespresse" geraten ist. Dass für's Impfen auf die rechtzeitige Beschaffung von "Spritzen und Nadeln" vergessen worden sein soll, so eine Satire muss einem erst einmal einfallen.
EDITH, die weibliche Föderalismusredakteurin der TAGESPRESSE, legt nach: Der Beginn der Impferei in Soizburg verzögert sich deshalb, weil der dafür zuständige Bund nur den Impfstoff, aber nicht auch die Spritzen und Nadeln geliefert hat. Da geht's nämlich um's Prinzip, und wenn Soizbuger in's winterliche Gras beißen müssen.
... Getroffen hat's dann hauptsächlich die die Bewohner von Pflegeheimen
Stand 20.12.: "2.200 Pflegeheim-Bewohner mit oder am Coronavirus verstorben. Das entspricht 42 Prozent" aller Covid-19-Toten.
Und unter den 58 Prozent der nicht in Pflege-/Altersheimen Verstorbenen sind es weit überwiegend auch ältere Menschen, die an Covid-19 verstorben sind. Deshalb genügt der oft geforderte Schutz der "Vulnerablen in Pflege-/Altersheimen" ja bei weitem nicht, dort lebt ja nur rund jeder Zehnte der älteren Mitbürger.
Hoffen kann man ja...
seriously - Du bist doch vom Fach - glaubst du tatsächlich, dass solche Umtriebe abgedreht werden wenn man schon auf der 'Geschäftsreise mit Familie und Wintersportausrüstung' unbehelligt bleibt?
Was heißt hoffen? Ich erwarte, dass solchen Bübereien nachgegangen wird und dass sie gesetzeskonform sanktioniert werden.
Nichts ist gefährlicher, als Rechtsbrüche (noch dazu sehenden Auges) zu tolerieren. Das führt, wie wir seit dem Begründer der Soziologie, Émile Durkheim (2. Hälfte des 19. Jahrhunderts), wissen, zu Anomie, zu einem Anstieg von Normbrüchen, weil die Normadressaten ihr Vertrauen in die Geltung der Normen verlieren und sich ihrerseits nicht mehr an sie halten.
Das weiß jeder Bezirkshauptmann, jede Bezirkshauptfrau, jeder Bürgermeister, jede Bürgermeisterin, wenn sie die Corona-Verordnungen vollziehen. Daher werden sie aktiv werden und jedem, der an ihre Tür klopft, um für solche Hoteliers zu intervenieren, die Tür weisen.
"Eingebettet in die herrliche Vorarlberger Bergwelt, auf einem Hochplateau zwischen Hittisau und Riefensberg in 1.300 m Seehöhe, liegt unser 4-Sterne-Hotel im Bregenzerwald. Mitten im Ski- und Wandergebiet in Vorarlberg des Hotels Hochhäderichs, umgeben von urigen Almen und blühenden Wiesen genießen Sie eine erlebnisreiche Zeit mit der ganzen Familie .
Das ganze Objekt vom "Almhotel Hochhäderich" ist zum Vereinshaus geworden und somit nur noch für Vereinsmitglieder geöffnet, die am Gesundheits-Forschungsprojekt "Aktiv sein & Alpenluft schnuppern" teilnehmen. Dieses gemeinschaftliche Projekt wird vom Alpenarena Gesundheitsinstitut ZVR-Zahl 1129020230 und von der Alpenarena Sportakademie ZVR-Zahl 1961686583 durchgeführt. "
Löblich, sich und seine Familie dem "Gesundheits-Forschungsprojekt" "Aktiv sein & Alpenluft schnuppern" mitten im Schigebiet zur Verfügung zu stellen und dafür auch noch die Kosten für die Unterbringung und Verpflegung in einem 4-Stern-Hotel selbst zu tragen.
Erwarte schon, dass die Bezirkshauptmannschaft all diese Forscher die Höchststrafen "schnuppern" lässt.
Heute insgesamt 6.059 Covid-19-Tote in Österreich: Innerhalb eines einzigen Monats hat sich die Zahl der Covid-19-Toten verdoppelt.
Der Statistiker Neuwirth twitterte gerade:
COVID-Tote
Bis zum 1000. Toten 229 Tage
Bis zum 2000. Toten danach 22 Tage
Bis zum 3000. Toten danach 10 Tage
Bis zum 4000. Toten danach 10 Tage
Bis zum 5000. Toten danach 10 Tage
Bis zum 6000. Toten danach 11 Tage
Frage: Wieso muss ich mich dafür verteidigen was eine andere Person in Facebook postet und ich nach der Meinung anderer gefragt habe?
Du musst Dich nicht verteidigen. Ich habe Dich gefragt: "Was ist eigentlich der tiefere Sinn, solch leicht erkennbaren, weil offensichtlich coronaverharmlosenden Schrott von einem ungenannten Facebookaccount zu reposten? Außer dieselbe Agenda zu verfolgen?" Inhaltliche Antwort habe ich keine erhalten.
Ich habe gestern beim Spazieren im Hofgarten in Innsbruck "rein zufällig" mitten auf einer Wiese ein nicht weggeräumtes Hundstrümmerl entdeckt. Wäre mir nie in den Sinn gekommen - außer ich wollte "zwecks Stimmung ein bisschen trollen", weil ich weiß, dass es einige Hundeskeptiker gibt, die sich wegen dieser Trümmerl ständig aufregen - hier im Forum davon zu berichten und zu fragen: "Was ist davon zu halten? Ob´s wirklich von einem Hund oder nicht doch von dem einen übergewichtigen Hofgarten-Eichkatzl stammt, habe ich jetzt nicht kontrolliert."
Weltweit seit heute mehr als 1 3/4 Millionen Tote. Und Österreich wird morgen insgesamt mehr als 6.000 Covid-Tote zu betrauern haben.
Höchste Eisenbahn, dass möglichst viel Impfstoff produziert wird, damit möglichst rasch möglichst viele Leute weltweit geimpft werden können.
Habe ich eben im Facebook gesehen. Was ist davon zu halten? Die Quellen wie unten angegeben habe ich jetzt nicht kontrolliert.
Was ist eigentlich der tiefere Sinn, solch leicht erkennbaren, weil offensichtlich coronaverharmlosenden Schrott von einem ungenannten Facebookaccount zu reposten? Außer dieselbe Agenda zu verfolgen?
Geh, lasst mir bitte die russische Trollbot-Klofrau ("Talent dafür, bei Diskussionen ins Klo zu greifen") in Ruhe. Ihr haut mir die "Ignore-Funktion" zusammen.
Wirklich lustig ist der NUSSER, Die Hofer war`s (heute.at), wie er die gestrige Impf-Show aufblattelt und insbesondere den ORF-Wissenschaftsredakteur Florian Petautschnig vorführt, wie er gestern dem "Bildungsauftrag" des ORF gerecht worden ist bei der Erklärung der Wirkungsweise des Impfstoffs von Pfizer/Biontech (Petautschnig dürfte auch Gag-Schreiber für den Villacher Fasching sein, womöglich war das gestern schon die Generalprobe einer "Impf-Nummer" dafür):
"Statt Bürger wurde Florian Petautschnig drangenommen, obwohl er gar nicht aufgezeigt hatte. Der Redakteur der Wissenschafts-Redaktion sollte die neuartige Impfung erklären und er tat das seeehr plakativ. In den Körper werde „eine Botschaft des Virus eingeimpft“, sagte er, es handle sich dabei „um eine Art Kochrezept“. Dieses „Kochrezept kommt in den Körper rein, eingekapselt in einer Art Kleinwagen. Das sind so Fettkügelchen, wo was drinnen ist. Der Körper erkennt das.“ Wenn ich das richtig verstanden habe, dann verleitet das „Kochrezept“ in den „Fettkügelchen“ aus dem „Kleinwagen“ den Körper zu einer Reaktion, das „Kochrezept“ werde dann „weggeworfen, wie eine Nachricht, die sich selber zerstört“. Ehe sich das Bild vom Kleinwagen, der mit einem Kochrezept an Bord durch meinen Körper rast, verfestigen konnte, tauchte statt Petautschnig nun Impfpatientin Nummer 2 auf, der Vorgang bekam eine gewisse Redundanz."
Ich glaube nicht, dass ich Dir da etwas Neues erzähle, ich wollts trotzdem anmerken:
Message Control > Wahrheit
Es wird bei genügend Schneebr*nzern hängenbleiben. Und es vergeht kein Tag an dem ich nicht wieder erkenne, was für ein Genie Chomsky ist.
Ja, diese "Seicherl" gibt´s.
À la longue durchschauen aber immer mehr Menschen, was da in dem von Armin Thurnher so treffend genannten "Maessage Salon" "abgeht", in der mit viel Steuergeld installierten Bude, die dem Kanzler jeden Tag "vor"schreibt, was er jeweils so "von sich geben" soll.
Die "Zeit der Populisten" wird nicht lange dauern, das ruhmlose Ende eines Trump stimmt mich sehr zuversichtlich. Spätestens wenn es an´s Aufräumen der Folgen der Pandemie geht, wenn also richtiger Sachverstand auf sehr vielen Ebenen gefragt ist, wird für diese Regierung das Erzählte nicht mehr reichen, sondern nur noch das Erreichte zählen.
Wenn unsere Politiker mit ihrer unendlichen Eitelkeit und Selbstverliebtheit nicht einen kompletten Klescher haben, weiß ich auch nicht mehr...
Noch weniger nachvollziehen kann ich den "Klescher", weil Ihr Fortkommen nicht von Medienpräsenz (wie die des vor dem Behandlungszimmer herumlungernden/-schleichenden Bundeskanzlers) und sonstiges Aufgeigen* abhängt, dass sich ÄrztInnen wie die Vorsitzende des Nationalen Impfgremiums, Ursula Wiedermann-Schmidt, für live im Fernsehen übertragene "Impfshows" einspannen lassen.
Werde das übernächste Woche in einem Lehrgang Medizinrecht im Kapitel "Strafrechtliche Verantwortung der Medizinberufe" mit den Teilnehmern besprechen, wenn wir den Straftatbestand "Verletzung von Berufsgeheimnissen" (§ 121 StGB) erörtern, der unter anderem das "Offenbaren" des ärztlichen Berufsgeheimnisses unter gerichtliche Strafe stellt, worunter bereits der Umstand fallen kann, dass es überhaupt zu einer Behandlung wie einer Impfung gekommen ist.
* "sonstiges Aufgeigen": Bei der anschließenden Pressekonferenz hat Bundeskanzler Kurz nach der Begrüßung schon im ersten Satz den notorischen Angeber heraushängen lassen: "Ich freue mich sehr, dass wir heute europaweit und auch in Österreich die erste Impfung durchführen konnten."
Alleine im UK wird der Pfizer/Biontech-Impfstoff seit dem 8.12., also seit übermorgen vor drei Wochen verimpft an ca 800.000 Menschen. Das ebenfalls zu Europa gehörende Russland wendet seinen Sputnik V außerhalb von Studien seit dem 5.12. an.
Sorry aber das Kommentar ist mmn ein Witz. Klingt für mich als wie wenn 2 Typen in einer Sportsbar bei ein paar Bier sitzen und über das Spiel diskutieren. Und das ein GM eines Teams ständig Strafen fordert geht mmn gar nicht...
Auf Onhockey himmlische Ruhe!
"Impfstoff für die Kamera" twittert der Chefredakteur der "Vorarlberger Nachrichten" Riedmann. Weiter: "Vorarlberg hätte diese Woche per Heli fünf (!) Impfdosen erhalten sollen, sagt aber dankend Nein zu der geplanten Polit-PR-Aktion. Gesundheitslandesrätin will ab Jänner impfen, wenn genügend Impfstoff vorhanden ist."
Ich freue mich jetzt schon auf den Tag, an dem diese Kasperl-Politshow-Truppe unter BK Kurz abgewählt wird.
Na, na, na. Da ist der Wilde Westen zwecks "Showimpfen" aber subito auf Vordermann gebracht worden von der Zentrale.
Es nussert wieder: Weihnachten mit dem Kanzler
"Impfen mögen andere, tu felix Austria pressekonferenze. Wenn schon die Theater geschlossen halten müssen, dann könnten wir doch für etwas Unterhaltung sorgen, dachte sich die Regierung wohl und entschied selbstlos, den Impfstart im Land als Operette zu inszenieren. Das passt gut in die Zeit, denn im Lauf des Dezember wurden immer mehr Menschen unsicher, was man heuer zu Weihnachten eher feiern sollte, Christi Geburt oder doch die BioNTech/Pfizer-Zulassung durch die Europäische Arzneimittelbehörde. Legt man das Jesuskind in die Krippe oder doch besser eine aufgezogene Einwegspritze? Wäre statt einer Christmette heuer nicht eine Vakzinmette angebrachter und Toni Faber trinkt bei der Wandlung nicht das Blut Christi, sondern haut sich ein Jaukerl in den Oberarm?
Dem Kanzler jedenfalls ging das alles zu langsam, Rudolf Anschober schien zu zaudern, ein paar Wochen auf oder ab bei einer Pandemie, mein Gott... Zu Beginn der letzten Woche lag Sebastian Kurz mit Zahnschmerzen darnieder, im Gesundheitsministerium ermittelte zu diesem Zeitpunkt Clemens Martin Auer, Covid-Sonderbeauftragter, mit welchen Impfdosen Österreich alsbald noch rechnen könne. 9.750 auf den ersten Schwung, 944.775 Dosen bis zum Ende des ersten Quartals, beschied Pfizer und das klang recht präzise. Zwei Tage später fühlte der Kanzler trotzdem Sinan Atlig, Regional President Vaccines von Pfizer, auf den Zahn, rief ihn vom Krankenbett aus an und recherchierte unter Schmerzen mit wie vielen Impfdosen Österreich nun tatsächlich rechnen könne. 9.750 auf den ersten Schwung, 944.775 Dosen bis zum Ende des ersten Quartals, beschied Pfizer. Erst zu diesem Zeitpunkt war die Nation gerettet. ..."
Na, nur ein paar komplette "Vurschrift-is-Vurschridt-Volltrotteln".
In dem "Verwaltungsstrafrechtsstaat" , in den wir hineingeboren worden sind, ist das doch völlig normal. Ohne sie wäre das Leben in Ö doch der halbe Spaß.
Bin gerade zum (!) zweiten Mal in diesem Jahr dabei, als Fahrzeughalter dem "Amt für Verkehrs- und Sicherheitsstrafen" der Stadt Innsbruck, sobald es wieder ordiniert, um mir die 85 Cent Briefmarken zu sparen, höchstpersönlich die unterfertigte "Lenkererhebung" mit dem allerfettesten Grinsen zuzustellen, in der ich "gestehe", dass ich selbst es gewesen bin, der den PKW in der Gasse, in der ich wohne, ohne Parkticket abgestellt hat.
Diesmal werde ich den Vorgang nicht bereits in diesem Verfahrensstadium stoppen, diesmal lasse ich es auf die Einleitung des Verwaltungsstrafverfahrens ankommen. Damit ich in der schriftlichen Rechtfertigung, zu der ich aufgefordert werde, endlich den alten Schaffner-Django-Witz einbauen kann:"Vincente hatte kein (Park)Ticket. Vincente hat eine gültige Jahres(Anwohnerpark)karte! ".
Das heißt es wird nicht über die Gesetzmäßigkeit der Verordnungen entschieden sondern in diesem Fall nur darum ob diese ausführlich begründet waren?
Mit korrekter Begründung wären die Verordnungen von Vfgh nicht aufgehoben worden?
Der Verfassungsgerichtshof ist beschränkt auf die in der Beschwerde geltend gemachten Punkte.
Die Beschwerdeführer haben auch das Fehlen einer nachvollziehbaren Begründung für die vom Verordnungsgeber getroffenen Maßnahmen (Mund-Nasen-Schutz, Teilung von Schulklassen in zwei Gruppen, abwechselnder Präsenzunterricht) geltend gemacht. Auf diesen Punkt hat sich der Verfassungsgerichtshof beschränkt und die Gesetzwidrigkeit der Verordnung festgestellt.
Ja, er musste sich darauf beschränken, weil es im (entscheidenden) Zeitpunkt der Erlassung der Verordnung keine aktenkundig gemachten Überlegungen des Unterrichtsministers gegeben hat für die jeweilig verordnete Maßnahme. Sonst wären sie wohl auf die Aufforderung des Verfassungsgerichtshofs hin geliefert worden.
Zu spekulieren, was sich der Unterrichtsminister wohl gedacht haben könnte bei der einen oder anderen in seiner Verordnung getroffenen Maßnahme und auf Basis solcher Spekulationen zu entscheiden, ob die jeweils verordneten Maßnahmen zB sachlich begründet usw sind, gehört nicht zu den Aufgaben des Verfassungsgerichtshofs.
Juristische Anfängerfehler auch im Unterrichtsministerium. Oder: "Legal, illegal, scheiszegal das Motto".
