Coronavirus

    Spätestens seit dem Bericht der Rohrer-Kommission wissen wir, dass die chaotische Ausreise der Touristen / der Hinauswurf der Saisonarbeiter aus dem virenverseuchten Ischgl im Paznauntal durch eine Pressekonferenz des Bundeskanzlers am 13. März 2020 um 14 Uhr ausgelöst worden ist, bei der er gesagt hat, dass das Paznauntal und St. Anton "ab sofort" unter Quarantäne gestellt sind.


    Das war mit den vor allem als Gesundheitsbehörden zuständigen Bezirkshauptmannschaften Imst und Landeck nicht abgesprochen, die dann auch nicht Zeit genug hatten, die administrativen Voraussetzungen für die Erfassung der Ausreisenden an Kontrollstellen einzurichten, um danach die Heimatgesundheitsbehörden der Ausreisenden darüber zu informieren, wer da aller aus Ischgl, St. Anton usw nach Hause geflüchtet ist (vor der vom Bundeskanzler verkündeten Quarantäne). So konnte sich das Virus, von Gesundheitsbehörden unkontrolliert und danach nicht mehr kontrollierbar, aus den Bezirken Imst und Landeck in die ganze Welt verbreiten und dort großen und zumindest teilweise vermeidbaren Schaden anrichten.

    Das gegen die im Land Tirol Verantwortlichen wie den Landesamtsdirektor, den Bezirkshauptmann von Imst, den Bürgermeister von Ischgl usw geführte Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten usw scheint abgeschlossen zu sein, die Oberstaatsanwaltschaft hat den "Vorhabensbericht" der Staatsanwaltschaft Innsbruck an das Justizministerium geschickt (da steht drinnen, ob und, wenn ja, wen sie wegen welcher Delikte anklagen will; oder ob sie das Ermittlungsverfahren einstellen will).

    Darüber berichtet das PROFI (https://profil.at/oesterreich/la…schgl/401461780). Insbesondere über die Vernehmung des Landeshauptmanns Platter als unter Wahrheitspflicht stehenden Zeugen: Und der hat ausgesagt, dass er zwar vor der Pressekonferenz mit Kurz kommuniziert habe (Telefonat un 10:30 Uhr), dass ihm aber Kurz - und damit auch den in Tirol für die Verhängung der Quarantänen des Paznauntals und von St. Anton zuständigen Bezirkshauptmannschaften - zwar vom Beschluss über die Verhängung der Quarantänen, aber mit keinem Wort davon erzählt habe, dass sie ab der um 14 Uhr angesetzten Pressekonferenz gelten sollen, dass er als Landeshauptmann so wie die anderen Zuständigen in Tirol von der wenige Stunden danach angekündigten Quarantänen überrascht worden wären und dass daher der Bundeskanzler in hohem Maße an dem "Ausreisechaos" (mit)verantwortlich gewesen sei.

    Und darüber berichtet der ORF auf seiner Website um 19:30 Uhr heute zunächst so:


    U

    Und eine halbe Stunde und drei Minuten später schaut dieses Seite dann so aus:


    dABEI I

    Dabei ist der neue türkise Generalsekretär des ORF noch gar nicht gewählt.

    Da ist ja ein doppeltes Pech, dass der Herr Bundeskanzler schon wieder krank geworden ist. Sonst hätte er gleich im Puls4-Sommergespräch diese ganzen Mißverständnisse aufklären können, die da jetzt in den linken Medien wieder aufkommen werden.

    Verständnisfrage: Die Oberstaatsanwaltschaft (also das Gericht) schickt den Bericht an das Ministerium (also die Politik), das dann entscheidet, ob etwaige Politiker und/oder Beamte für das Ischgl-Chaos geradestehen müssen. Ist das denn nicht eine Missachtung der Trennung von Legislative und Judikative? Müsste da nicht ein Richter entscheiden, ob ein Verfahren eingeleitet wird oder nicht?

    dafür ist glaub ich der "unabhängige" Weisungsrat zuständig, dessen Vorsitzender ein Erzövpler ist. Deshalb gibts auch genug Personen die glauben, dass die Anklage gegen Basti abgedreht wird (getreu dem Motto: Zerschlogtses! )...

    Zitat von Honso

    Verständnisfrage: Die Oberstaatsanwaltschaft (also das Gericht) schickt den Bericht an das Ministerium (also die Politik), das dann entscheidet, ob etwaige Politiker und/oder Beamte für das Ischgl-Chaos geradestehen müssen. Ist das denn nicht eine Missachtung der Trennung von Legislative und Judikative? Müsste da nicht ein Richter entscheiden, ob ein Verfahren eingeleitet wird oder nicht?

    Die (Ober)staatsanwaltschaft ist kein Gericht - sonst hätten wir den Inquisitionsprozess - , sondern eine Behörde, die der Weisung des Justizministeriums unterliegt. Artikel 90a B-VG, der das regelt, geht als lex specialis der allgemeinen Bestimmung über die Gewaltentrennung in Art. 94 Abs 1 vor.

    Eine richterliche Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens ist nicht vorgesehen, allerdings besteht die Möglichkeit, einen Einstellungsantrag an das Gericht zu stellen, das dann darüber entscheidet (§ 108 StPO).

    Zitat von weile19

    dafür ist glaub ich der "unabhängige" Weisungsrat zuständig, dessen Vorsitzender ein Erzövpler ist. Deshalb gibts auch genug Personen die glauben, dass die Anklage gegen Basti abgedreht wird (getreu dem Motto: Zerschlogtses! )...

    Genau genommen ist der vom damaligen Justizminister Wolfgang Brandstetter (neben seinem Job als Universitätsprofessor fleissiger Strafverteidiger von vielen prominenten Beschuldigten auch mit Politikbezug) installierte Weisungsrat ein "Feigenblatt", das ihm in seiner neuen Funktion als Justizminister, in der er in der Weisungskette der Staatsanwaltschaften an der Spitze steht, in den Fällen den Anschein der Befangenheit bei der Entscheidung: Anklage oder Einstellung - nehmen sollte, in denen er zuvor als Strafverteidiger agiert hatte.

    Der Weisungsrat berät den/die Justizminister/in nur, nimmt ihm/ihr aber nicht die Entscheidung und damit die Verantwortung der Entscheidung ab.

    "Derscholgts es" lautet das Original-Pilnacek-Zitat (Ex-Weisungssektionschef und jetzt auch noch suspendierter Chef der Legislativsektion im BMJ). Sollte heißen, die WKStA soll Teile des Eurofighterermittlungsverfahrens einstellen, in dem die Frage nicht geklärt werden konnte, wohin die für Österreich vom Eurofighterhersteller bestimmten 124 Millionen Euro Bestechungsgelder geflossen sind.

    Zitat von DennisMay

    Der Herr Platter im ein Mann Achter beim zurück Rudern.

    https://www.tt.com/artikel/307978…lsch-verstanden

    Das sprechen Kurz für die Bundesregierung und Platter für das Torismusland Tirol am 13.3.2020 ab 10:30 Uhr am Telefon über die von der Bundesregierung beschlossene Quarantäne des Paznauntals, über dessen Virushotspot Ischgl bereits eine Woche zuvor von Staaten wie Island "Reisewarnungen" ausgesprochen worden waren, die auch großen Raum in (inter)nationalen Medien eingenommen haben.

    Und bei diesem Gespräch zwischen dem Bundeskanzler und dem Landeshauptmann soll die Frage: "ab wann Quarantäne?" laut Platter "kein Thema" gewesen sein.

    Wenn das stimmt (und keine unter Verletzung der Wahrheitspflicht als Zeuge getätigte Schutzbehauptung zugunsten der beschuldigten Landsleute und ohne Wahrheitspflicht zugunsten des Bundeskanzlers ist), welchem Job sind Kurz und Platter zum Zeitpunkt dieses Telefonats eigentlich nachgegangen?

    Jakob Winter, Profiljournalist, der Akt kennt, auf Twitter:

    "Korrekt. Der Ablauf an dem Tag: Kanzler ruft LH an und sagt, es braucht Quarantäne. LH willigt ein und gibt den Auftrag an den Landesamtsdirektor, der das an die BH weiterreicht. LH und Kanzler vereinbaren, dass der Bund die Maßnahme verkündet, reden aber nicht über eine Uhrzeit."

    Zitat von gm99

    Die (Ober)staatsanwaltschaft ist kein Gericht - sonst hätten wir den Inquisitionsprozess - , sondern eine Behörde, die der Weisung des Justizministeriums unterliegt. Artikel 90a B-VG, der das regelt, geht als lex specialis der allgemeinen Bestimmung über die Gewaltentrennung in Art. 94 Abs 1 vor.

    Eine richterliche Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens ist nicht vorgesehen, allerdings besteht die Möglichkeit, einen Einstellungsantrag an das Gericht zu stellen, das dann darüber entscheidet (§ 108 StPO).

    Sorry, wusste ich nicht. In Italien sind die Staatsanwälte von ihrem Werdegang her im Richterspektrum angesiedelt. Trotzdem... wenn ich denke, dass ein Antonio DiPietro, in den 90er-Jahren führender Staatsanwalt in dem Mani-Pulite-Skandal um die grassierende Korruption in der Regierung, dem Justizminister Rede und Antwort hätte stehen müssen, und der dann entschieden hätte was wann zur Verhandlung kommt... Aber lassen wir das...

    Vielmehr drängt sich bei dem ganzen Hin und Her um Ischgl die Frage auf: Wenn praktisch ganz Europa schon gewusst hat, dass in Ischgl Corona-technisch gehörig was abgeht, und dann der Kanzler und der LH telefonieren, und irgendwie auf den gemeinsamen Nenner kommen, man könnte ja mal andenken, dass man irgendwie irgendwo irgendwas unternehmen könnte, dann die Quarantäne kommt, die aber eigentlich keiner so schnell haben wollte, von der auch keiner wusste, dass sie so schnell kommt, und dadurch natürlich niemand auch nur die geringste Möglichkeit hatte, das auch nur annähernd ordentlich durchzuplanen, wodurch dann sämtliche Ischgler Touristen auf eine Odyssee quer durch Tirol geschickt wurden - naja, wenn das auch nur im Entferntesten irgendwie so gewesen sein könnte, dann frage ich mich wirklich: Was habt ihr euch dabei eigentlich gedacht??? Ich meine, nachdem Südtirol eine Woche vorher schon komplett dicht war, hätte man sich wohl auch schon früher Gedanken machen können....

    Zitat von Honso

    ... Vielmehr drängt sich bei dem ganzen Hin und Her um Ischgl die Frage auf: Wenn praktisch ganz Europa schon gewusst hat, dass in Ischgl Corona-technisch gehörig was abgeht, und dann der Kanzler und der LH telefonieren, und irgendwie auf den gemeinsamen Nenner kommen, man könnte ja mal andenken, dass man irgendwie irgendwo irgendwas unternehmen könnte, dann die Quarantäne kommt, die aber eigentlich keiner so schnell haben wollte, von der auch keiner wusste, dass sie so schnell kommt, und dadurch natürlich niemand auch nur die geringste Möglichkeit hatte, das auch nur annähernd ordentlich durchzuplanen, wodurch dann sämtliche Ischgler Touristen auf eine Odyssee quer durch Tirol geschickt wurden - naja, wenn das auch nur im Entferntesten irgendwie so gewesen sein könnte, dann frage ich mich wirklich: Was habt ihr euch dabei eigentlich gedacht??? Ich meine, nachdem Südtirol eine Woche vorher schon komplett dicht war, hätte man sich wohl auch schon früher Gedanken machen können....

    Dass der Bund(eskanzler und Regierung inklusive Gesundheitsminister) die Quarantäne "verhängt" und verkündet haben, hat ausschließlich damit zu tun, dass der Landeshauptmann und seine Regierung und die eigentlich zuständigen Bezirkshauptleute von Imst und Landeck nicht und nicht in die Gänge gekommen sind, weil ihnen die Liftler und sonstigen Touristiker lautstark vorgerechnet haben, was ihnen jede Woche mehr voller Betrieb im lukrativsten Teil der Wintersaison in die Kassen spült.

    Ohne Intervention des Bundes hätten die Landestödel noch ein paar Apres-Ski-Hütten "geschlossen", die, wie wir in Ischgl ja gesehen haben, unter den geschlossenen Augen der Dorfgendarmen weitergemacht hätten wie gehabt, sonst aber nur versucht, mit allerlei Tralala Zeit zu schinden, bis der Schnee geschmolzen ist, um es sich nicht mit den Liftkaisern und Hoteliers usw zu verscherzen.

    Der ORF sah sich genötigt deinen Vorwurf klarzustellen:

    ORF an Vincente

    ;)

    Aber es ist schon interessant worüber nicht berichtet wird. Dass das Landesgericht Graz in allen bisher gefällten Urteilen die Hausdurchsuchung bei LUXOR (Muslembruderschaft) für unrechtmäßig erklärt hat, kann man heute auf ORF nicht mehr lesen. Dabei hat genau diese Untersuchung dazu geführt, dass man kein Personal für die Beobachtung der tatsächlichen Gefährder hatte. Und nach der ‚Presse‘ hatten viele Beamte die Aktion sowieso für unnötig gehalten. Auch hier sollte sich der zuständige Minister zumindest rechtfertigen.

    We Exposed the UK's Leading Anti-Vaxxer - YouTube

    Mal etwas zu lachen. Piers Corbyn, Bruder des ehemaligen Labour-Führers, Astrophysiker und Covid-Leugner und führender britischer Impfgegner ("Anti-Vaxxer"),

    wird von zwei südakfrikanischen Komikern, die sich als Aktionäre von Astra-Zeneca ausgeben und ihn heimlich filmen, mit 10.000 britischen (Monopoly-)Pfund erfolgreich dazu überredet, Pfizer und Moderna zum Vorteil von Astra-Zeneca herunterzumachen wollen.

    https://orf.at/stories/3223623/

    Vielfach kritisch wird im BEV allerdings die Vorgabe gesehen, dass Geimpfte sich nach der zweiwöchigen Sicherheitsphase zu Schulbeginn nicht testen müssen. Immerhin sei eine Übertragung auch durch Geimpfte möglich, damit schaffe man einen „Unsicherheitsfaktor“, weil man Cluster übersehen könnte.

    Auch nicht uninteressant,

    die WHO rät aktuell von der dritten Impfung ab,

    solange die ärmsten dieser Welt nicht einmal größtenteils die erste erhalten haben.

    Zusätzlich sollen Lambda und Gamma

    (wenn ich nicht irre aktuell beide unter anderem in Peru nachgewiesen)

    zwar weniger gefährlich als die Delta Variante,

    dafür aber relativ wenig von den aktuellen Impfstoffen beeindruckt sein.

    Das Thema wird uns meiner Meinung nach auch nächstes Jahr in ähnlichem Ausmaß wie heuer beschäftigen.

    (aus einer Vielzahl von Gründen)

    Zitat von Hansi79

    Anti-Vaxxer, find ich lustig :veryhappy:

    So nennt man das heute also. Dann bin ich mit meiner heftigen Abneigung gegen einige Entscheidungsträger in unserem Land wohl ein Anti-Vixxer.

    "Anti-Schooler"?

    Nein, "Unschooler" nennen sich diese Zeitgenoss*innen auf einschlägigen Social-Media-Kanälen, die aus Sorge um ihre Kinder wegen der mit dem Tragen von Masken und Gurgel- und sonstigen Tests zur Entdeckung des SARS-CoV2 verbundenen "gesundheitlichen Risiken"; oder weil sie als Coronaleugner, Verschwörungstrottel etc "gegen das System" sind, ihre Kinder von den Schulen ab- und zum Heimunterricht anmelden.

    Für das nächste Schuljahr wird ein neues Allzeithoch erwartet. Möchte nicht wissen, was diese armen Kinder zuhause "lernen" werden.

    Wenn ich meinen armen Sohn von der Schule abholen muss ichbihm sagen, dass er jetzt die Maske abnehmen kann. Also meiner hat null Probleme mit der Maske ist für ihn, leider , ganz normal. Im Gegensatz zu seinem Alten der ständig zurück ins Zimmer muss weil.maske vergessen.

    Zitat von VincenteCleruzio

    Für das nächste Schuljahr wird ein neues Allzeithoch erwartet. Möchte nicht wissen, was diese armen Kinder zuhause "lernen" werden.

    ich verstehe sowieso nicht, wie sich diese "Praxis" mit der allgemeinen Schulpflicht vereinbaren lässt - vor Allem fehlt mir ein Nachweis der Qualifikation als "Heimlehrer". Aber monatelang von der angeblichen "Verblödung" unserer Kids faseln, weil zu Hause sozial verarmt und isoliert.

    Ich hoffe am Rande, dass die PolitikerInnen, den Vorstoß bezüglich "Aus" für Gratis-Tests, auch zu Ende gedacht haben und nicht nur aus Kalkül für die nächste Wahl als "Propaganda" missbrauchen. Es sollten auch nur die Impfverweigerer (unbegründet) zur Kasse gebeten werden, weil das Testen allgemein, aus den weithin bekannten Gründen, weiterhin praktiziert werden sollte.

    Strassenumfrage in Wien zu den vielleicht bald kostenpflichtigen Tests , Heini 67 sagt „ da ist sterben schöner als der Blödsinn“

    Sowas versteh ich nicht …

    Zitat von Philip99

    Strassenumfrage in Wien zu den vielleicht bald kostenpflichtigen Tests , Heini 67 sagt „ da ist sterben schöner als der Blödsinn“

    Sowas versteh ich nicht …

    Dann hoffe ich für den Heini 67, dass er in nächster Zeit nicht in den Genuss des sterbens kommen wird. Andererseits...

    Zitat von VincenteCleruzio

    "Anti-Schooler"?

    Nein, "Unschooler" nennen sich diese Zeitgenoss*innen auf einschlägigen Social-Media-Kanälen, die aus Sorge um ihre Kinder wegen der mit dem Tragen von Masken und Gurgel- und sonstigen Tests zur Entdeckung des SARS-CoV2 verbundenen "gesundheitlichen Risiken"; oder weil sie als Coronaleugner, Verschwörungstrottel etc "gegen das System" sind, ihre Kinder von den Schulen ab- und zum Heimunterricht anmelden.

    Für das nächste Schuljahr wird ein neues Allzeithoch erwartet. Möchte nicht wissen, was diese armen Kinder zuhause "lernen" werden.

    Begrüsst du die maßnahmen vom bildungsminister oder findest du sie übertrieben mit 3x die woche testen, maske usw?

    Zitat von Rick33

    Dann hoffe ich für den Heini 67, dass er in nächster Zeit nicht in den Genuss des sterbens kommen wird. Andererseits...

    Uiuiui, ganz großes Kino. Jemandem, den man nicht mal kennt, hier indirekt mit Augenzwinkern das Sterben wünschen, weil er eine Meinung zu dem Thema hat, die man nicht einmal kennt, sagt schon einiges über jemanden aus. Aber hier wirst dafür wohl noch Applaus bekommen. Ein Traum, kannst nicht erfinden.