Coronavirus

    Zitat von BigBert #44

    Der war schon vor mehreren Wochen beschlossen. Und, wie ich hier schon sagte, wird er diesmal eben anders heißen. Also alles nix neues.

    Richtig, aber wenn man es hier schreibt sogar mit Datum, wird man hier als Idiot oder

    Verschwörungstheoretiker hingestellt! und als Servus Tv dies vor Wochen andeutete war es das Schwurbler TV, da sieht man wie die Leute über Monate In eine Richtung manipuliert wurden und am besten sind die die

    Politikern alles glauben, als wäre die Politik ein ehrliches Geschäft!:veryhappy:

    Zitat von ViecFan

    ... das kotzt mich schon an, auf der einen Seite Experten die offenbar nicht ordentlich formulieren/begründen können, auf der anderen Seite Experten die "juristisch spitzfindig" (@Vincente --> das meinte ich damit) deswegen das "Ding" kippen...

    Jetzt warten wir einmal die Publikation des Erkenntnisses ab, insbesondere warum sich der Gastwirt durch die 1-Meter-zwischen-den-Tischen-Regel zur Beschwerde an den VfGH veranlasst gesehen hat. Dann stellt sich die Sachlage womöglich komplexer dar.

    Grundsätzlich ist es aber schon legitim, von einem Verordnungsgeber wie Rudi A. eine nachvollziehbare Begründung für Eingriffe in Rechte der Bürger zu verlangen. Anscheinend fehlte hier jede Begründung. Gar nix in der Schublade vom Rudi gewesen.

    Ich predige meinen Azubis immer: "Wer nicht begründet, macht Fehler!". Weil "begründen" kann nur, wer sich zwingt, vorher nachzudenken, warum er wie entscheiden soll. Und das schadet nie.

    Sieht der VfGH wohl gleich, deshalb die durchgehend strenge Judikatur zur Begründungspflicht, auch aus generalpräventiven Gründen.

    Abschließend: Die Regel verliert erst mit 31.12. ihre Wirksamkeit, bis dahin wird der Gesundheitsminister eine Novelle samt Begründung z'sammbringen.

    Über die Leistung der Regierung und deren Ministerien über die Qualität deren Erlässen und Gesetzen kannst du dich gerne wundern. Das tun viele. Man muss bei diesen Gesetzen aber auch aufgrund des Zeitdrucks vom Frühjahr durchaus ein Auge zudrücken. Zeit genug zum Reparieren gibt es.

    Was aber nicht zu kritisieren ist, ist die Prüfung und das Ergebnis des VfGH. Mit Tischen in der Gastronomie fängt es an, mit unbegründeten Gesetzen zum Eingriff in private Räumlichkeiten hört es auf.

    Zitat von FTC

    Richtig, aber wenn man es hier schreibt sogar mit Datum, wird man hier als Idiot oder

    Verschwörungstheoretiker hingestellt! und als Servus Tv dies vor Wochen andeutete war es das Schwurbler TV, da sieht man wie die Leute über Monate In eine Richtung manipuliert wurden und am besten sind die die

    Politikern alles glauben, als wäre die Politik ein ehrliches Geschäft!:veryhappy:

    dann hau ich jetzt den nächsten raus, der wird so mitte Jänner sein, weil nach Weihnachten und Silvester wirds wieder explodieren

    Zitat von Cathy Miller

    VincenteCleruzio

    Was ist bei der Pressekonferenz der Adlerrunde herausgekommen?

    ..

    Ausführlichst hier: https://tirol.orf.at/stories/3073573/

    "Die Reisewarnungen der wichtigsten Tourismus-Länder Deutschland und Niederlande sorgten schon jetzt für leere Betten in Tirol. Dazu schwebt das Damoklesschwert eines zweiten Lockdowns über den Tiroler Betrieben. Den will die Tiroler Wirtschaftskammer um jeden Preis verhindern, sie sprach sich am Donnerstag stattdessen für nächtliche Ausgangssperren und massive Kontrollen aus...."

    Und dann hab' ich aufgehört, genau zu lesen. Weil nächtliche Ausgangssperren samt massiven (Polizei)Kontrollen, das habe ich noch nie vertragen. Selbst wenn sie von meiner Frau verhängt worden sind.

    Was ich noch überflogen habe, sie fordern viel und schnelles Steuergeld.

    Zitat von runjackrun

    Über die Leistung der Regierung und deren Ministerien über die Qualität deren Erlässen und Gesetzen kannst du dich gerne wundern. Das tun viele. Man muss bei diesen Gesetzen aber auch aufgrund des Zeitdrucks vom Frühjahr durchaus ein Auge zudrücken. Zeit genug zum Reparieren gibt es.

    Was aber nicht zu kritisieren ist, ist die Prüfung und das Ergebnis des VfGH. Mit Tischen in der Gastronomie fängt es an, mit unbegründeten Gesetzen zum Eingriff in private Räumlichkeiten hört es auf.

    da bin ich ganz bei dir - aber wäre es nicht vielleicht eine Option - wenn der eine Experte den anderen Experten unterstützt, in dem er ihn mitteilt WAS denn zu ergänzen/ändern wäre, um korrekt zu sein? Oder ist das "Teamplay" im Interesse des Volkes unter Juristen ein NoGo oder gar verboten?

    Nein, jetzt setzen sich auf der linken Seite wieder die Regierungs-Juristen (wieviel auch immer das sein mögen), "basteln" an einer neuen Formulierung, um den Juristen auf der rechten Seite hoffentlich genüge zu tun!

    Wie lange dauert so ein Prozess? - 1 Woche, 2 Wochen?

    Edit: ganz ernst nehme ich meine eigene Antwort, nach nochmaligen durchlesen auch nicht - aber ich lasse es so stehen! :prost:

    Einmal editiert, zuletzt von ViecFan (29. Oktober 2020 um 14:22)

    Zitat von VilPat

    Doch, der Angstschober konnte wieder mit seinen A3 Blätter rumfuchteln.

    Morgen gibs dann wieder ne neue PK.

    er soll uns endlich erlösen und Platz für einen anderen machen, gerade mit seiner burn out Vergangenheit druckt er das ja nie bis zum Sommer nächstes Jahr durch

    Zitat von VilPat

    Doch, der Angstschober konnte wieder mit seinen A3 Blätter rumfuchteln.

    Morgen gibs dann wieder ne neue PK.

    🌍 (Ö3-Newsflash 14:20) Covid: Regierung informiert am Samstag über Verschärfungen. Davor Gespräche mit Sozialpartnern, Landeshauptleuten und anderen Parteien.

    Zitat von FTC

    Richtig, aber wenn man es hier schreibt sogar mit Datum, wird man hier als Idiot oder

    Verschwörungstheoretiker hingestellt! und als Servus Tv dies vor Wochen andeutete war es das Schwurbler TV, da sieht man wie die Leute über Monate In eine Richtung manipuliert wurden und am besten sind die die

    Politikern alles glauben, als wäre die Politik ein ehrliches Geschäft!:veryhappy:

    na gsd haben wir dich. weiss gar nicht wie ich es bislang ohne dich so weit geschafft habe.

    Einmal editiert, zuletzt von coach (30. Oktober 2020 um 19:42)

    Zitat von Philip99

    🌍 (Ö3-Newsflash 14:20) Covid: Regierung informiert am Samstag über Verschärfungen. Davor Gespräche mit Sozialpartnern, Landeshauptleuten und anderen Parteien.

    na bitte, die Demokratie startet neu durch! - soviel Zeit muss sein! 8);)

    Zitat von coach

    na gsd haben wir dich. weiss gar nicht wie ich bislang ohne dich so weit geschafft habe.

    Tja, du warst ja auch einer der mir nicht glauben wollte, daher eine schwache Meldung, aber tut eben weh wenn man von etwas so überzeugt ist und dann erkennen muss dass manf falsch liegt;)

    Zitat von FTC

    Richtig, aber wenn man es hier schreibt sogar mit Datum, wird man hier als Idiot oder

    Verschwörungstheoretiker hingestellt! und als Servus Tv dies vor Wochen andeutete war es das Schwurbler TV, da sieht man wie die Leute über Monate In eine Richtung manipuliert wurden und am besten sind die die

    Politikern alles glauben, als wäre die Politik ein ehrliches Geschäft!:veryhappy:

    ...und hätten wir 200 Fälle wären wir auch nicht in dieser Situation, da aber alles Party Party ist und der klassische Servus TV Seher lieber auf Demos ohne Maske geht sind wir halt wo wir sind. Eigentor heisst das glaub ich im Fußball....

    Zitat von weile19

    dann hau ich jetzt den nächsten raus, der wird so mitte Jänner sein, weil nach Weihnachten und Silvester wirds wieder explodieren

    Bis dahin wird noch vieles passieren, was die meisten hier noch gar nicht vorstellen können oder wollen!

    Zitat von FTC

    Bis dahin wird noch vieles passieren, was die meisten hier noch gar nicht vorstellen können oder wollen!

    Merkst du eigentlich wie peinlich du bist. Faselst von einem an den Haaren herbeigezogen Lockdown Datum, von Verordnungen die schon wochenlang in den Schubladen liegen,...

    Du bist ja noch lächerlicher als so mancher Verschwörungstheoretiker

    Zitat von FTC

    Tja, du warst ja auch einer der mir nicht glauben wollte, daher eine schwache Meldung, aber tut eben weh wenn man von etwas so überzeugt ist und dann erkennen muss dass manf falsch liegt;)

    das was du machst ist nix anderes als wichtigtuerei und nicht faktenbasierend.

    wenn du damals gesagt hättest, wir haben im november einen lockdown weil .... und wenn dieses weil jetzt eingetreten ist.

    dann könnte man dich ernst nehmen. so nicht.

    es war vor wochen nicht wirklich vorhersehbar das die zahlen so rapid steigen, aber jetzt willst du uns ja erzählen das die infektionszahlen ja nicht stimmen.

    darauf hätte ich aber auch eine antwort.

    dein vorgehen ist ca. dieses:

    ich behaupte jetzt mal das der fc bayern seinen cl titel verteidigen wird.

    die chancen dafür stehen ja gut. aber ich kanns nicht wissen. behaupte es aber.

    wenn es dann wirklich passiert - im mai den finger hebend "ich habs euch ja gesagt" :veryhappy:

    Zitat von FTC

    Bis dahin wird noch vieles passieren, was die meisten hier noch gar nicht vorstellen können oder wollen!

    omg bist du peinlich.

    Einmal editiert, zuletzt von coach (29. Oktober 2020 um 23:28)

    Zitat von NYRanger

    Merkst du eigentlich wie peinlich du bist. Faselst von einem an den Haaren herbeigezogen Lockdown Datum, von Verordnungen die schon wochenlang in den Schubladen liegen,...

    Du bist ja noch lächerlicher als so mancher Verschwörungstheoretiker

    Solche Leute (und es werden immer mehr) sind nicht nur peinlich, sondern gefährlich. Teilweise liest man ja schon Aufrufe zur Rebellion (Natürlich nicht hier im Forum 😉) oder was ich auch besonders schlimm finde, Vergleiche zwischen den Coronamaßnahmen und der NS-Zeit. Sowas sollte strafbar sein. 😕

    Zitat von ViecFan

    da bin ich ganz bei dir - aber wäre es nicht vielleicht eine Option - wenn der eine Experte den anderen Experten unterstützt, in dem er ihn mitteilt WAS denn zu ergänzen/ändern wäre, um korrekt zu sein? Oder ist das "Teamplay" im Interesse des Volkes unter Juristen ein NoGo oder gar verboten?

    Ich bin wahrlich kein Jurist, aber die obersten Gerichtshöfe sind dann schon sowas wie eine letzte Instanz, eine Autorität und neutral noch dazu. Dass hier höchste Sorgfaltspflicht für die einzelnen Entscheidungen gilt und dies mit Husch Pfusch und Parteinahme nicht kompatibel ist, ist aber auch mir als Laien klar. Auf der Seite der Ministerien sollten aber durchaus tatsächliche Experten sitzen, und diese werden ja auch intern vom Verfassungsdienst unterstützt. Und wenn ich mich erinnere, gab es hier nicht nur Zustimmung. Die Frage ist aber eher, will die Regierung diese auf ihrer Seite verfügbaren Experten beiziehen? Man kann das wohl als rhetorische Frage einordnen.

    Zusätzlich stell dir vor, du fängst jetzt an als Höchstrichter bei den Schnellschuss-Gesetzen mitzuarbeiten, beim Spin der Politiker kannst dir dann die Vorstellen wer als erster von der Presse vernichtet wird. Das wars dann mit der Würde des Amtes. Wennst mit Hunden schläfst, kriegst bald mal Flöhe :)

    Seid doch nett zu einander, diese ganzen Anfeindungen helfen niemanden :)Wir sitzen alle im gleichem Boot und das Fingerzeigen auf andere soll nicht sein