Coronavirus

    Geh Tine, dein Beissreflex ist echt sensationell. Ich kritisiere Zustände mit denen ich nicht einverstanden bin, begründe dies mit meinen Argumenten. Siehst du hier irgendwo etwas wo ich die Meinung eines anderen nicht stehen lasse? Jeder hat nun mal so seine Ansichten, ist das für dich so schlimm?

    Qdes

    nicht von juristischer Präzision geprägt ist auch eine nette Umschreibung von " ich verordne etwas von dem ich keinerlei Ahnung habe ob es überhaupt gesetzeskonform ist". Dem war nicht so, und wir reden hier ja von einem Rechtsstaat. Detto die Aufhebung von Gesetzen um die Republik aus der Haftung zu nehmen, schon praktisch gell. Stichwort Epidemiegesetz

    Und ewig der Vergleich mit der Lombardei, der hinkt und das wurde bereits hinlänglich diskutiert. Warum redet aktuell keiner mehr - auch die Medien - von der aktuellen Situation in Schweden? Schau dir die Zahlen mal an und dann denk nach - vielleicht fällt dir was auf?

    Zitat von Freidenker

    So Herr Gscheid...

    ...

    Rechtssystem das nicht funktioniert: z.B. Grasser Prozess, BVT Affäre um nur die zu nennen die mir gerade auf die schnelle einfallen

    Ja, die Hausdurchsuchung samt Sicherstellung von Beweismaterial, die sich die eine Oberstaatsanwältin der WKStA wegen angeblich höchster Dringlichkeit außerhalb der üblichen Amtsstunden gegen 22 Uhr vom Haft- und Rechtschutzrichter des Landesgerichts Wien genehmigen hat lassen, der Nachtdienst geschoben hat, das war eine Fehlleistung der Extraklasse.

    Auch beim Verfahren gegen Grasser und Co hat ein HaRi des Landesgerichts Wien einen Fehler gemacht, als er die Aufforderung zur Aussonderung des bei der Hausdurchsuchung beim Steuerberater Toifl sichergestellten Materials dem Verteidiger Toifls geschickt und dabei übersehen hatte, dass der sein Mandat bereits zurückgelegt hatte. Dieser Verteidiger hat dazu vornehm geschwiegen und das Gericht nicht auf dessen Fehler aufmerksam gemacht. Der ist erst bei der Prüfung der Anklageschrift der Oberstaatsanwaltschaft Wien aufgefallen und hat in weiterer Folge zu einer Verzögerung der Anklage um fast ein Jahr geführt, wobei rund vier Monate auf Rechnung des Steuerberaters Toifl gehen, der sich zu Recht gegen die nur zweiwöchige Frist zur Sichtung von ca 50.000 Seiten gewehrt und nach erfolgreicher Beschwerde dagegen vom OLG Wien 6 Wochen zugestanden bekommen hat. Zwei Tage vor Ablauf dieser Frist hat Toifl dem LG Wien mitgeteilt, seine EDV könne leider die vom Gericht eingescannten 50.000 Seiten nicht lesen, weshalb die 50.000 Seiten von der WKStA nicht für die Anklageschrift verwendet werden dürften, was das Gericht wegen der offensichtlichen Mutwilligkeit Toifls dennoch gestattete, worauf Toifl erneut Beschwerde an das OLG Wien erhob, die freilich mit derselben Begründung abgewiesen worden ist.

    So wird im gesamten Verfahren von einigen Beschuldigten und ihren "Kampfverteidigern" agiert, jedes denk- und undenkbare Rechtsmittel wurde und wird in Ö, der Schweiz und Liechtenstein ergriffen.

    Sich dann hinzustellen, dass das Verfahren unerträglich lange dauert, ist - bei Lichte besehen - wenig überzeugend.

    Und schon gar kein Grund zu behaupten, dass gleich das ganze "Rechtssystem nicht funktioniert".

    @Vincente

    Du bist Jurist - ich nicht. Der Herr Grasser ist nicht meines, vieles wo er seine Finger im Spiel hatte riecht eher unangenehm, für das was er vermutlich - hier gilt die Unschuldsvermutung - ausgefressen hat tut er mir in keinster Weise leid.

    Was mir als Nicht-Juristen sauer aufstößt ist die Tatsache wie lange sich dieses Verfahren bereits hinzieht. Entweder hat man etwas gegen ihn in der Hand und spricht ein Urteil, oder eben nicht. Ich stelle es mir nur eben nicht so prickelnd vor über nun schon viele Jahre mit diesem Damokles-Schwert über der Birne zu leben. Vorverurteilung kennst schon, oder? So kann man jemandem auch seine Existenz rauben ohne ihn juristisch zu verurteilen.

    Zitat von Freidenker

    @Vincente

    Du bist Jurist - ich nicht. Der Herr Grasser ist nicht meines, vieles wo er seine Finger im Spiel hatte riecht eher unangenehm, für das was er vermutlich - hier gilt die Unschuldsvermutung - ausgefressen hat tut er mir in keinster Weise leid.

    Was mir als Nicht-Juristen sauer aufstößt ist die Tatsache wie lange sich dieses Verfahren bereits hinzieht. Entweder hat man etwas gegen ihn in der Hand und spricht ein Urteil, oder eben nicht. Ich stelle es mir nur eben nicht so prickelnd vor über nun schon viele Jahre mit diesem Damokles-Schwert über der Birne zu leben. Vorverurteilung kennst schon, oder? So kann man jemandem auch seine Existenz rauben ohne ihn juristisch zu verurteilen.

    Das Buwog-Verfahren verfolge ich sehr genau, bis auf den einen Zustellfehler, den ich Dir beschrieben habe, habe ich nichts an Fehlern entdecken können, die man der österreichischen Justiz anlasten könnte.

    Dass die lange Verfahrensdauer für Grasser im Speziellen ein großes Problem ist - er will ja nicht irgendeinen "Normalojob" machen, sondern einen "Topfinanzjob" in der City of London (oder so, hat es einmal geheißen), der wegen des anhängigen Strafverfahrens und der damit einhergehenden Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit unerreichbar ist -, ja, das stimmt. Hängt mit den ziemlich komplexen, internationalen Sachverhalten zusammen, die man ihm zur Last legt, und damit, dass er wirklich jedes Rechtsmittel und jeden Rechtsbehelf genutzt hat: Sein gutes Recht, aber die Entscheidungen darüber kosten eben auch seine Zeit.

    Ich habe die Anklageschrift studiert. Sie ist umfangreich und, wie ich finde, ausreichend und nachvollziehbar begründet. Er leugnet alles. Deshalb wird sie jetzt unter dem Vorsitz einer immer gut vorbereiteten und klugen Richterin Punkt für Punkt abgearbeitet.

    Die Vorstellung, entweder hat man etwas gegen ihn in der Hand und kann schnell aburteilen; oder eben nicht, wird in einem - für den leugnenden Grasser - Indizienprozess den wohl überlegten Verfahrensregeln der Strafprozessordnung nicht gerecht.

    Zitat von Freidenker

    Und ewig der Vergleich mit der Lombardei, der hinkt und das wurde bereits hinlänglich diskutiert. Warum redet aktuell keiner mehr - auch die Medien - von der aktuellen Situation in Schweden? Schau dir die Zahlen mal an und dann denk nach - vielleicht fällt dir was auf?

    weil sie es defacto mit anderen Maßnahmen auch im Griff bekommen haben ..

    dies gefällt den Kurz nicht - deswegen stehen sie auch auf der Liste mit beschränkter Einreise an den Zahlen kann es ja nicht liegen

    Fakt ist aber auch, dass sie täglich etwas mehr Fälle haben aber auch diese sind seit langen gleichbleibend - nur man hat in Schweden Verhältnismäßig viele Tote beklagen müssen

    Zitat von Tine

    Bitte zieh einfach weg du ahnungsloses Etwas<X

    Schau dich mal auf der Welt um und reg dich dann bitte noch einmal über Österreich und unseren Wohlstand, die Justiz bzw. die Korruption auf.. . Unfassbar.

    sehr Rüde Herr Tine und nicht angebracht wie ich meine...

    ....man sollte sich halt nach oben orientieren und nicht nach unten, (ist aber ein grundsätzlich österreichisches Problem)

    wenn es zum Beispiel um Amtsgeheimnis geht, sind wir letzter in Europa (Österreich ist die letzte europäische Demokratie mit einer derartigen Verschwiegenheitspflicht im Verfassungsrang)

    Zitat von Freidenker

    ... Warum redet aktuell keiner mehr - auch die Medien - von der aktuellen Situation in Schweden? Schau dir die Zahlen mal an und dann denk nach - vielleicht fällt dir was auf?

    Hilf mir bitte: Was soll mir an den aktuellen Zahlen Schwedens auffallen?

    Ich find die Zahlen in Schweden schon sehr interessant, weil die Infektionen extrem stark zurück gegangen sind.
    Jetzt könnte man die Hoffnung haben, dass die Schweden mit ihrem Weg das gröbste überstanden haben. Hilft ihnen zwar nicht viel, weil sie die einzigen sind und ihre Wirtschaft auch stark vom Rest der Welt abhängt, aber trotzdem.

    Man könnte damit natürlich auch Rückschlüsse auf den österreichischen Weg ziehen, auf das was noch vor uns liegt und ob man den richtigen Experten getraut hat.

    Mich würde deshalb eine Analyse ebenfalls extrem interessieren.

    Zitat von Tine

    Bitte zieh einfach weg du ahnungsloses Etwas<X

    Schau dich mal auf der Welt um und reg dich dann bitte noch einmal über Österreich und unseren Wohlstand, die Justiz bzw. die Korruption auf.. . Unfassbar.

    Mein Gott, wegen jeder kleinen Kritik gleich die Nestbeschmutzer-Keule schwingen .... mühsam dieses main-stream-Gejammere.

    Natürlich gehts uns gut. Aber das ist mit Sicherheit nicht der Verdienst der letzten Regierungen.

    Kritik ist absolut angebracht. Kluge Chefs würden drüber nachdenken. Wir brauchen nicht mehr Gartenzäune, clash of clans Abos, zerstörte bvt etc.

    Einmal editiert, zuletzt von Ktw-2015 (3. August 2020 um 20:29)

    Zitat von OldSwe

    Ad Dienstwagen: Ich hab den Firmenwagen "stilllegen" lassen im Lockdown. KM Stand mit Zeitstempel abfotografiert zu jedem Monatsbeginn und Monatsende.

    Ja, kluge Entscheidung, wenn man nicht im Aussendienst unterwegs sein MUSS. :thumbup:

    Servicetechniker z.Bsp. sind auf den Dienstwagen angewiesen und können dennoch im Kurzarbeit sein.

    Die Privatnutzung dieser Fahrzeuge schlägt sich halt jetzt negativ (ist je nach Sichtweise relativ) nieder.

    Wobei der Betrag sicher nicht gravierend ist.

    Zitat von Lehrbua

    Ja, kluge Entscheidung, wenn man nicht im Aussendienst unterwegs sein MUSS. :thumbup:

    Servicetechniker z.Bsp. sind auf den Dienstwagen angewiesen und können dennoch im Kurzarbeit sein.

    Die Privatnutzung dieser Fahrzeuge schlägt sich halt jetzt negativ (ist je nach Sichtweise relativ) nieder.

    Wobei der Betrag sicher nicht gravierend ist.

    Leider ist er nicht gerade zu vernachlässigen da es nicht um den Sachbezug geht sonder du von einer Nettoersatzrate auf eine Bruttoersatzrate umgestellt wirst. Sprich vorher hast du 80% deines vorherigen Gehaltes, durch die Bruttoersatzrate stehst du bei ca 64% deines vorherigen Nettogehaltes.... Nicht gerade zum lachen. Bei uns ersetzt die Firma die Differenz, aber ich denke dies wird eher die Ausnahme sein.

    Zitat von christian 91

    Grotesk:

    Xavier Naidoo glaubt nicht an Corona, dafür am heimliche unterirdische Mächte.

    Er ist übrigens QAnon Gläubiger.

    Und damit ein fester Trottel - wie alle Qanons.

    Unpackbar wie man so eine hirnverbrannte Scheisse glauben kann.

    Was die alle wohl machen werden falls ihr Messias die Wahl verliert?

    Zitat von christian 91

    Grotesk:

    Xavier Naidoo glaubt nicht an Corona, dafür am heimliche unterirdische Mächte.

    Er ist übrigens QAnon Gläubiger.

    Lies dich mal in deren Theorien ein! Das ist der pure Wahnsinn, was die sich aus ihren "Fakten" zusammenspinnen:rolleyes:

    Das beunruhigende ist, das diese Gehirnamputierten immer mehr werden und schon religiöse Züge entwickeln.

    Da entsteht gerade etwas sehr gefährliches :(

    Zitat von Wodde77

    Das beunruhigende ist, das diese Gehirnamputierten immer mehr werden und schon religiöse Züge entwickeln.

    Da entsteht gerade etwas sehr gefährliches :(

    Das ist allerdings richtig. Wenn die Verschwörungstheoretiker sich dann eben auf Glauben berufen, brauchst nicht mal mehr diskutieren. Glaube ist gleich Emotion und Emotion ist gleich Gift für jede sachliche Diskussion.

    Zitat von darkforest

    Das ist allerdings richtig. Wenn die Verschwörungstheoretiker sich dann eben auf Glauben berufen, brauchst nicht mal mehr diskutieren. Glaube ist gleich Emotion und Emotion ist gleich Gift für jede sachliche Diskussion.

    Ja, das haben leider einige Religionen so an sich.

    Es wurde ja letztes Wochenende berichtet, dass Corona auch das Hirn angreifen und schädigen kann.

    Ich glaube bei dem ganzen Geschehen in den letzten Wochen einzelner Akteure , haben wir bereits die Herdenimmunität erreicht.

    Einmal editiert, zuletzt von Bobby (4. August 2020 um 11:04)