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Kommentare zur österreichischen Justiz und Polizei

  • OldSwe
  • 22. Juli 2014 um 17:30
  • Geschlossen
  • VSVrulz
    Brachialpazifist
    • 25. Juli 2014 um 19:21
    • #126
    Zitat von morti

    richtig herzig das standard-interview. die richtigen politischen schlagworte auch brav eingebaut vom josef. auch ein hinweis auf bio-produkte darf nicht fehlen. paranoid wie die linken alle sind, muss man natürlich auch herrn breivik erwähnen. ja, vor so einem fall müssen wir uns wirklich fürchten in österreich.

    Was ich gelesen habe, spricht er sich darin gegen "bio fürs gute gewissen" ausgesprochen. Breivik in diesem Zusammenhang anzusprechen ist doch ok, wenn er gefragt wird, was er davon hält vom Staatsanwalt als Terrorist bezeichnet zu werden, oder? Was soll daran falsch sein?

    Zum Ausländer-Teil: ich verstehe was du meinst, aber wenn dort jährlich tausende absaufen und das aufgrund deren Lebensbedingungen in kauf nehmen, ist mir eher dein Kommentar etwas zu simpel und zynisch.

    Zitat von mike211

    Auch die Rolle der Frau Wulz von der ÖH ist in dieser Causa noch genau zu klären. Was hat die über einen längeren Zeitraum direkt beim schwarzen Block zu suchen?

    Halte von der Frau genau 0, wie von der ganzen ÖH, aber das war ein größer Demonstrationszug, bei dem viele Leute dabei waren, die nicht zu diesem ominösen "schwarzen Block" gehören. Somit halte ich das eher für aufgebauscht.

  • Wodde77
    Get schwifty
    • 25. Juli 2014 um 19:55
    • #127

    Es wäre taktisch klug das evt. aufkommende Ausländerthema gleich wieder zu begraben, dem Forenfrieden würde es jedenfalls gut tun ;)

  • VincenteCleruzio
    un galant´omu
    • 25. Juli 2014 um 20:34
    • #128
    Zitat von morti


    ... paranoid wie die linken alle sind ... linken kasperln ... linksfaschistische meinungsdiktatur... linker agenda ... gemeindebauviertel ... wohne ich in der provinz und habe noch nie fpö gewählt ... durch die bank trotteln.


    Kopf hoch, wird schon wieder!

  • Online
    Vaclav Nedomansky
    Austeilgeilist
    • 25. Juli 2014 um 20:44
    • #129

    Ad morti

    Warum soll er sich distanzieren? Er hat mitgemacht, mehr oder weniger aktiv - dann soll er auch dazu stehen. Finde ich besser, als würde er jetzt rumeiern und alles in Frage stellen.

    Das finde ich, ist ja die Feigheit am schwarzen Block, dass man da maskiert rumrennt und Randale macht. Die Urväter, die 68er (Dutschke, Cohn Bendit ect) sind noch mit offenem Visier auf die Straße gegangen und haben auch die Konsequenzen in Kauf genommen. Aber okay, man will die heutigen Revoluzzer ja nicht überfordern :D

    2 Mal editiert, zuletzt von Vaclav Nedomansky (25. Juli 2014 um 21:00)

  • reinkbb
    VSV forever
    • 25. Juli 2014 um 21:20
    • #130

    Der Herr Josef geht in die Berufung (gsd) un die österreichische oder europäische Rechtsstaatlichkeit wird sich der Sache annehmen. Bin gespannt wie es "ausgeht".

    Wie geht es Euch eig. mit der Meldung, dass die FPÖ in Umfragen so lange wie noch nie zuvor deutlich vor der SP liegen soll?

    PS: Caro Vincente siehst Du gs. ein Problem am mittlerweile ohnehin bekämpften 1. Inst. Urteil, nämlich, dass der unbedingte Teil der Haftstrafe (4 Monate) durch die U-haft übererfüllt worden ist? Ist das ein Fall für Haftentschädigung?
    Tut mir leid hab bei Kodek nicht (immer) aufgepasst :saint:

  • EpiD
    Wikinger
    • 25. Juli 2014 um 21:44
    • #131
    Zitat von Vaclav Nedomansky

    Ad morti

    Warum soll er sich distanzieren? Er hat mitgemacht, mehr oder weniger aktiv - dann soll er auch dazu stehen. Finde ich besser, als würde er jetzt rumeiern und alles in Frage stellen.

    Das finde ich, ist ja die Feigheit am schwarzen Block, dass man da maskiert rumrennt und Randale macht. Die Urväter, die 68er (Dutschke, Cohn Bendit ect) sind noch mit offenem Visier auf die Straße gegangen und haben auch die Konsequenzen in Kauf genommen. Aber okay, man will die heutigen Revoluzzer ja nicht überfordern :D


    Darüber kann ich nicht lachen. Wenigstens seit dem Fall Benno Ohnesorg...

  • nordiques!
    Brachialmoralist
    • 25. Juli 2014 um 21:55
    • #132
    Zitat von morti

    aber für linke sind das ja alles gleich undifferenziert durch die bank trotteln.

    So wie für Dich anscheinend alle politisch links Denkenden. Auch keine wahnsinnig differenzierte Argumentation ... .

  • VincenteCleruzio
    un galant´omu
    • 25. Juli 2014 um 22:03
    • #133
    Zitat von reinkbb


    PS: Caro Vincente siehst Du gs. ein Problem am mittlerweile ohnehin bekämpften 1. Inst. Urteil, nämlich, dass der unbedingte Teil der Haftstrafe (4 Monate) durch die U-haft übererfüllt worden ist? Ist das ein Fall für Haftentschädigung?
    Tut mir leid hab bei Kodek nicht (immer) aufgepasst :saint:


    Der Kodek hat das strafrechtliche Entschädigungsgesetz gelehrt? Alle Achtung, das nenn ich eine profunde Ausbildung!

    Der Fall ist exemplarisch für die Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes hinsichtlich der Dauer der U-Haft: Das Gericht muss die U-Haft aufheben, wenn sie bereits länger dauert als die erwartete nicht bedingt nachgesehene Freiheitsstrafe. Richter kennen die Strafenpraxis im eigenen Haus und können ganz gut abschätzen, was wie viel kostet (hier eine Überschreitung um 2 Monate oder 50 %).

    Nein, Entschädigung gibt es keine, weil die verhängte Freiheitsstrafe mit 12 Monaten länger dauert als die sechsmonatige U-Haft (die bedingte Nachsicht von 8 Monaten bleibt außer Betracht).

  • Online
    Vaclav Nedomansky
    Austeilgeilist
    • 25. Juli 2014 um 22:28
    • #134
    Zitat von EpiD

    Darüber kann ich nicht lachen. Wenigstens seit dem Fall Benno Ohnesorg...

    Darüber soll man auch nicht lachen - Nur Benno Ohnesorg - zwar Opfer eines Polizisten, der, aber wie sich nach dem Fall der DDR herausgestellt hat, auf Weisung der Genossen aus Ostberlin gehandelt hat, um die Lage zu eskalieren. Da hat große Politik mitgespielt, war keineswegs Folge eines simplen Polizeiübergriffs...

  • WBO
    Hobbyliga
    • 26. Juli 2014 um 08:34
    • #135

    Ein Leserbrief in der heutigen Ausgabe der OÖN:

    Aufschrei der Linken

    Kaum wurde endlich einmal einer aus der Riege jener Chaoten, die Jahr für Jahr bei gewalttätigen Demonstrationen gegen den Akademikerball Millionenschäden verursachen und Polizisten verletzen, verurteilt, bricht auch schon das Geheul der vereinten Linken gegen das Urteil los.
    Anstatt sich von den vermummten Gewalttätern und ihren Helferhelfern unter den Organisatoren der Demonstrationen klar zu distanzieren, wird die Aufhebung des Tatbestands des Landfriedensbruchs gefordert. Damit auch in Zukunft gewalttätige Demonstrationstouristen ungestraft unser Land verwüsten und harmlose Bürger terrorisieren können. Weit haben wir es gebracht in unserem Rechtsstaat.

  • VSVrulz
    Brachialpazifist
    • 26. Juli 2014 um 09:17
    • #136

    Dass sowas überhaupt gedruckt wird... Kenne die Qualität der OÖN nicht, aber dachte, dass es schon ein bisschen mehr als die Krone wäre.

    Wobei beim zweiten Mal lesen klang es satirisch. Tagespresse vielleicht?

  • Rantanplan2910
    Hufballfan
    • 26. Juli 2014 um 09:29
    • #137
    Zitat von VSVrulz

    Dass sowas überhaupt gedruckt wird... Kenne die Qualität der OÖN nicht, aber dachte, dass es schon ein bisschen mehr als die Krone wäre.

    Wobei beim zweiten Mal lesen klang es satirisch. Tagespresse vielleicht?


    Hängt die Qualität einer Zeitung davon ab, dass die "richtige" Meinung abgedruckt wird und nicht die freie Meinung?
    Wenn jetzt als Bsp. die Mehrheit der Leserbriefe, die die persönliche Meinung des Verfassers widerspiegelt, das Urteil befürworten, sollte die Qualitätszeitung dann diese auch nicht in diesem Verhältnis abdrucken?
    Keine Ahnung wieviel für oder gegen das Urteil geschrieben haben, aber an einem Bsp. hier im Forum machst du die Qualität einer Zeitung aus? Das beweist nicht gerade ein hohes Maß an Toleranz, mMn.

  • VSVrulz
    Brachialpazifist
    • 26. Juli 2014 um 09:47
    • #138

    Meine Kritik richtet sich gegen die Behauptung, dass Jahr für Jahr Millionenschäden bei Demonstrationen gegen den WKR-Ball entstehen. Das ist inhaltlich einfach falsch. Wenn viele Leserbriefe / Meinungen in diese Richtung gehen, dann kann man trotzdem einen weniger hetzerischen und inhaltlich richtigen Abdrucken. Und das Maß an Polemik und Hetze in Zeitungen ist für mich ein Qualitätsmaß.

  • Rantanplan2910
    Hufballfan
    • 26. Juli 2014 um 09:59
    • #139

    Okay, so war das gemeint.

    Was will man aber nun mal machen, wenn man ein so polarisierendes Thema hat.
    MMn muss für jede Meinung Platz sein, wenn sie auch noch so gegen die eigene geht.
    Leserbriefschreiber sind nun mal Menschen aus allen Schichten, die meist auch keine professionellen Schreiber sind. Forenposter sind die moderne Version davon. Auch hier gibt es verschiedene Meinungen dazu wie wir sehen.

    P.S.: Möchte aber mal feststellen, dass ich die Diskussion hier in diesem Forum zu dem Thema als bisher sehr angenehm und diszipliniert empfinde. Wir kommen ohne grobe Beleidigungen aus bisher. Wenn ich da als Vergleich das Standardforum hernehme, wird mir übel.
    Was noch ein gewaltiger Vorteil an der Forendiskussion ist, dass man dem Gegenüber nicht ins Wort fallen kann. Siehe gestrige ZIB24-Diskussion zum Thema Israel-Palästina.

  • christian 91
    NHL
    • 26. Juli 2014 um 10:59
    • #140
    Zitat von reinkbb


    Wie geht es Euch eig. mit der Meldung, dass die FPÖ in Umfragen so lange wie noch nie zuvor deutlich vor der SP liegen soll?

    ein trauriges indiz für das versagen einer beschämenden führungsriege :!:

  • iron-markus
    T-Rex
    • 26. Juli 2014 um 15:56
    • #141

    Was die Edit by oldswe :so nicht! Polizei ziemlich gut kann, ist die opferrolle einzunehmen.

    Eigene Skandale werden unter den tIsch gekehrt. NIEDER MIT ÖSTEREICH!!!

    Deswegen...Chaostage!

    Einmal editiert, zuletzt von oldswe (26. Juli 2014 um 17:31)

  • Rantanplan2910
    Hufballfan
    • 26. Juli 2014 um 16:46
    • #142

    Wie üblich ein sehr wertvoller Beitrag!
    Wenn der Kindergarten dann aus ist sollte man vlt. auch noch ernst genommen werden.

  • reinkbb
    VSV forever
    • 26. Juli 2014 um 18:25
    • #143

    sorry @eiserner: So nicht :thumbdown:

  • Online
    Vaclav Nedomansky
    Austeilgeilist
    • 26. Juli 2014 um 22:15
    • #144

    Guter Leserbrief aus den ÖON.

    Erfasst den Kern der Sache, bleibt sachlich und nennt das Kind beim Namen.

    Kommt natürlich prompt die Polemikkeule, aber ja, wenn man die Wahrheit nicht verträgt, ist das schon so eine Sache...

    Solange es Verletzte und Sachschäden bei einer Demo gibt, hat sie den Namen Demo nicht verdient. Das ist dann schlichtweg Randale.

    Wie war das noch mit dem gewaltfreien Widerstand des Mahatma?

  • reinkbb
    VSV forever
    • 26. Juli 2014 um 22:42
    • #145

    Runter vom Gas! Bist sicher kein Freund von AV, aber das Niveau/die Diktion ist verheerend.. Zipft mi in an EH-Forum gewaltig on, des Politikgehabe..

  • nordiques!
    Brachialmoralist
    • 27. Juli 2014 um 00:01
    • #146
    Zitat von Vaclav Nedomansky

    Solange es Verletzte und Sachschäden bei einer Demo gibt, hat sie den Namen Demo nicht verdient.

    Und munter geht's weiter mit alle in einen Topf werfen: wenn ein Teil nach einer Demo randaliert, sind natürlich alle Demonstranten Randalierer und die Demo davor ist auch keine Demo mehr; wenn ein Teil der Justiz fragwürdige Begründungen liefert, ist gleich die ganze Justiz faschistisch; wenn ein Teil der Polizei nicht weiß, was ihre eigentliche Aufgabe ist, ist gleich die ganze Exekutive Prügelpolizei und Stasi; wenn ein Teil der Politilker neben der Spur agiert, sind natürlich alle Politiker korrupt und unfähig (vor allem, wenn sie den Regierungsparteien angehören); wenn eine Zeitung einen Leserbrief abdruckt, definiert der natürlich die ganze Zeitung; wenn ein Linker was sagt, spricht er natürlich für alle Linken (gilt auch für Rechte, Mitte, Oben, Unten ...); wennst was pro Ausländer sagst, bist links, wennst was contra sagst, rechts - so einfach ist das; wenn wer Verbandsfunktionär ist, muss er inkompetent, korrupt und nur Interesse am Buffet haben; wenn wer Eishockeyspieler werden will, darf er das nur so angehen, wie das andere für richtig erachten; usw usw usw ...

    Das mit den Verallgemeinerung ist uns so ins Hirn eingebrannt und unsere umfragengeile und -fixierte Zeit macht das auch nicht besser. Will gar nicht wissen, wie oft ich selber z.B in dem Forum hier herinnen in dem Schema argumentier'. Und man merkt's meist gar nicht. Und oft ist's auch blunz'n. Oft aber auch nicht. Aber dann und wann denke ich mir, dass man sich im Kampf gegen die Verallgemeinerung und das pauschale Vorurteil zuvorderst mal selbst erstechen müsste.

  • FTC
    NHL
    • 27. Juli 2014 um 09:40
    • #147
    Zitat von iron-markus

    Was die Edit by oldswe :so nicht! Polizei ziemlich gut kann, ist die opferrolle einzunehmen.

    Eigene Skandale werden unter den tIsch gekehrt. NIEDER MIT ÖSTEREICH!!!

    Deswegen...Chaostage!


    kommst du überhaupt aus österreich, oder stammst du aus vulgarien?

  • mike211
    Gast
    • 27. Juli 2014 um 11:55
    • #148
    Zitat von nordiques!

    Und munter geht's weiter mit alle in einen Topf werfen: wenn ein Teil nach einer Demo randaliert, sind natürlich alle Demonstranten Randalierer und die Demo davor ist auch keine Demo mehr; wenn ein Teil der Justiz fragwürdige Begründungen liefert, ist gleich die ganze Justiz faschistisch; wenn ein Teil der Polizei nicht weiß, was ihre eigentliche Aufgabe ist, ist gleich die ganze Exekutive Prügelpolizei und Stasi; wenn ein Teil der Politilker neben der Spur agiert, sind natürlich alle Politiker korrupt und unfähig (vor allem, wenn sie den Regierungsparteien angehören); wenn eine Zeitung einen Leserbrief abdruckt, definiert der natürlich die ganze Zeitung; wenn ein Linker was sagt, spricht er natürlich für alle Linken (gilt auch für Rechte, Mitte, Oben, Unten ...); wennst was pro Ausländer sagst, bist links, wennst was contra sagst, rechts - so einfach ist das; wenn wer Verbandsfunktionär ist, muss er inkompetent, korrupt und nur Interesse am Buffet haben; wenn wer Eishockeyspieler werden will, darf er das nur so angehen, wie das andere für richtig erachten; usw usw usw ...

    Das ist nunmal leider so, gibts bei einer rechten Demo durch ein paar Chaoten Ausschreitungen wird auch jeder von einer eskalierten Demo sprechen (zu Recht) und ganz sicher keine Unterscheidung zwischen friedlichen und radikalten Teilnehmern vornehmen.

    Persönlich verstehe ich es auch überhaupt nicht, dass es viele der friedlichen Teilnehmer dort nicht schaffen sich von den Ausschreitungen zu distanzieren. Wenn ich da für etwas eintrete, kann es überhaupt nicht mein Interesse sein, dass diesem Ziel geschadet wird.

    Das haben bei einer ORF Diskussion zwei Tage nach dem Ball weder die Mitorganisatorin Strobl noch der grüne Justizsprecher Steinhauser geschafft.

  • nordiques!
    Brachialmoralist
    • 27. Juli 2014 um 17:50
    • #149

    Stimmt, das ist die andere Seite der Geschichte. Von innen kommt oft viel zu wenig, um die eigene Kacke in den Griff zu kriegen. Zum Teil ist dann der schlechte Ruf auch nicht ganz unverdient (oder man braucht sich nicht groß darüber beschweren), da zu oft aus falsch verstandenem Solidaritäts- und Gruppendenken gedeckt und gebunkert wird. Wobei ich mir das bei oft schwerst inhomogenen Demonstration um einiges schwieriger vorstelle als bei hierarchischen Institutionen. Wie und wo willst Dich als einzelner Demonstrationsteilnehmer distanzieren, wenn irgendwas abseits Deiner Route und zeitlich versetzt passiert? Und kannst (oder sollst) als Demo-Anmelder wirklich alle in der Gruppe kontrollieren? Auch darum geh' ich schon lange nimmer auf Demos, weil man da zu oft für irgendwas instrumentalisiert wird, was man eigentlich gar nicht vertreten will.

    Aber obiges befreit einen trotzdem nicht davor, seine eigenen Pauschalisierungen immer wieder aufs Neue zu hinterfragen.

    Einmal editiert, zuletzt von nordiques! (27. Juli 2014 um 19:18)

  • mike211
    Gast
    • 27. Juli 2014 um 20:42
    • #150
    Zitat von nordiques!

    Stimmt, das ist die andere Seite der Geschichte. Von innen kommt oft viel zu wenig, um die eigene Kacke in den Griff zu kriegen. Zum Teil ist dann der schlechte Ruf auch nicht ganz unverdient (oder man braucht sich nicht groß darüber beschweren), da zu oft aus falsch verstandenem Solidaritäts- und Gruppendenken gedeckt und gebunkert wird. Wobei ich mir das bei oft schwerst inhomogenen Demonstration um einiges schwieriger vorstelle als bei hierarchischen Institutionen. Wie und wo willst Dich als einzelner Demonstrationsteilnehmer distanzieren, wenn irgendwas abseits Deiner Route und zeitlich versetzt passiert? Und kannst (oder sollst) als Demo-Anmelder wirklich alle in der Gruppe kontrollieren? Auch darum geh' ich schon lange nimmer auf Demos, weil man da zu oft für irgendwas instrumentalisiert wird, was man eigentlich gar nicht vertreten will.

    Es ist unmöglich als Demo Veranstalter alle Demonstranten zu kontrollieren. Das geht nicht. Aber wenn dann irgendwas passiert, erwarte ich mir von einem Veranstalter dann doch eine klare Distanzierung davon! Das ist von dieser Offensive gegen Rechts leider völlig ausgeblieben. Da denke ich mir dann halt persönlich schon so meinen Teil!Das gleiche gilt auch für so manche Politiker wie eben den Herrn Steinhauser der eine Distanzierung auch nicht zustande gebracht hat.. Natürlich sind an solche Personen da bedeutend höhere Anforderungen als an einen normalen Demonstranten zu stellen.

    Aber grad bei Josef S. hätte sich das meiner Meinung angeboten. Kein Satz davon, dass er diese Ausschreitungen verurteilt, stattdessen nur die Bemerkung, dass da immerhin niemand umgekommen ist. Die Verurteilung für Landfriedensbruch erachte ich als richtig. Diese Verurteilung wird ja auch nicht wirklich gerügt, da ärgert man sich halt mehr, dass dieser § eben da ist.

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