Es gibt in den letzten 30 Jahren einen Megatrend bei österreichischen Nationalratswahlen:
wer regiert, verliert ...
Deshalb wäre ich mir nicht so sicher, dass Rot-Schwarz oder Rot-Schwarz-Grün wirklich nach 5 Jahren in der Regierung noch eine komfortable Mehrheit hätten.
"wer regiert, verliert" - das ist in einer demokratie immer so. früher oder später. und wer so regiert, wie die spö/övp-koalition in den letzten 2 jahren, verliert früher. und bei der "performance" der regierung gusenbauer/molterer mit recht.
opposition ist (fast) immer leichter als regieren und wird in der republik der ewig zu kurz gekommenen nörgler eher mit stimmen belohnt als anderswo. besonders deutlich hat das die fpö gezeigt. seit 1987 (haider "putscht" in innsbruck gegen steger, vranitzky kündigt daraufhin die kleine koalition mit der fpö) gibt es 13 lange jahre spö/övp-koalitionsregierungen samt steten aufstieg der haider-fpö:
nationalratswahl 1999: die fpö wird mit 415 stimmen knapp vor der övp zweitstärkste partei (knapp 27 %), nachdem die regierung klima/schüssel zuvor ein ähnlich "homogenes" regierungsbild gezeichnet hat wie gusenbauer/molterer und schüssel vorzeitige neuwahlen ausgerufen hatte
nationalratswahl 2002: die fpö muss deutlich federn lassen nach der teilnahme an der regierung schüssel I - sie war auch personell nicht gerade gut aufgestellt, ich erinnere an fpö-ministerInnen wie krüger (justiz, weniger als 1 monat im amt), sickl (soziales, weniger als 9 monate im amt), schmid (verkehr, 10 monate im amt), forstinger (verkehr, 15 monate im amt), reichold (verkehr, 12 monate im amt). nach insgesamt drei jahren ist die regierung schüssel I aus anlaß der innerparteilichen auseinandersetzungen in der fpö - hie "opposition", dort "regierung" ("knittelfeld") - ende februar 2003 gescheitert. die fpö verliert 16 prozentpunkte oder fast 2/3 ihrer wähler und fällt auf 10 prozent zurück, die övp gewinnt diese wahl als stimmenstärkste partei (42 %, das beste ergebnis der övp seit 1966!).
nationalratswahl 2006: övp verliert 8 prozentpunkte und wird mit 34 % hauchdünn zweiter hinter der spö; fpö gewinnt aus der opposition heraus einen satten prozentpunkt und wird mit 11 prozent dritter (korrektur: v i e r t e r nach den grünen), das bzö rutscht aus der regierung heraus (ausschließlich dank der kärntner wähler) mit 4 prozent gerade noch in den nationalrat hinein - fpö/bzö zusammen also 15 prozent.
nationalratswahl 2008: aus der opposition heraus kommen die fpö auf 18 % und ebenso aus der opposition heraus das bzö auf 11 %, zusammen 29 %. etwas mehr als die haider-fpö 1999.
wenn die faymann-spö und die pröll-övp (wozu sollten die grünen ins koalitionsboot geholt werden?) eine halbwegs sozial ausgewogene politik machen - nach dem abgang der knallharten "wirtschaftsbündler" schüssel und bartenstein sollte das wieder möglich sein -, von der auch die "kleinen leute" etwas haben, die gestern so sehr fpö und bzö gewählt haben, dann kommen die fpö und das bzö nicht mehr auf zusammen 29 %.
an den wirklichen "megatrend" in österreich, und zwar dass sich meines wissens immer seit 1945 eine "bürgerliche" mehrheit von övp/fpö/bzö ausgegangen wäre, sei in diesem zusammenhang allerdings erinnert. nur mit einer fpö in eine regierung zu gehen und ihrem gegenwärtigen parteiobmann, der mit dem "kühnen-hitler-gruß" drei bier bestellt hat, den vizekanzler-posten oder auch nur ein ministeramt anzuvertrauen, werden faymann und pröll sicher nicht tun. übrigens: haider war auch für schüssel und bp klestil nicht "ministrabel" und haider hat schüssel, äh, riess-passer zuliebe ("susi, schluchz, geh du voran!") sogar "pro forma" auf die parteiführung verzichtet - vielleicht ist ihm das aber gar nicht so schwer gefallen, wie es, schluchz, ausgeschaut hat im wissen, dass er es in seinem gastland kärnten eh recht "kammod" hat, weil er dort in keine bundes-kabinetts-disziplin eingebunden ist und als landeshauptmann, der bei dem schwach ausgebildeten "föderalismus" in österreich eh fast nichts wirklich wichtiges zu sagen hat, permanent einen auf "halli-galli" machen kann.
allegra, vincente.