Das ist mir durchaus bewusst, bei uns wird auch geforscht. Es geht aber darum, das einige nicht müde werden jeden Tag zu erwähnen wie schlimm alles ist, Übersterblichkeitsraten etc.pp.
Du findest es nicht schlimm, dass an Covid-19 viele Menschen schwer erkranken und sterben?
Aus der Abteilung "übertriebene Panikreaktion":
Das sinnloseste überhaupt.... der Wegfall der Schaumweinsteuer....
Na ja. Anfang des 20. Jahrhunderts zur Finanzierung der militärischen Aufrüstung eingeführt, 2005 auf 0 Euro reduziert, 2014 von der SPÖ-ÖVP-Koalition, die keine "neuen" Steuern einführen wollte, wieder mit 100 Euro pro Hektoliter festgesetzt, was (75 Cent plus 20 % USt) 90 Cent mehr pro Flasche ausmacht : Da tust Dich im Niedrigpreissektor mit Preisen im Handel von 3 Euro aufwärts schon sehr schwer, mit dem Prosecco mitzuhalten, für den keine Schaumweinsteuer zu entrichten ist.
Große Mengen des Weins vor allem aus dem Weinviertel werden als Grundwein in Ö zu Sekt verarbeitet, deshalb sind von der Schaumweinsteuer indirekt sehr viele Winzer betroffen. Und eingebracht hat sie zuletzt rund 25 Millionen pro Jahr.
Das sollte man nicht in das lächerliche ziehen. Immerhin wurde jüngst die Abschaffung der Schaumweinsteuer beschlossen als eine besonders sinnvolle Maßnahme zur Ankurbelung des Konsums...
Ja, leider. Meine Frau ist seit dem "Wirtepaket" des Nationalrats ganz aus dem Häuschen, hat ihren Bausparer aufgelöst und streicht die Tage auf dem Kalender ab bis zum 1. Juli, ab dem keine Schaumweinsteuer mehr eingehoben wird auf ihren geliebten "RÖMER SEKT ROSE", 0,75 L um derzeit € 2,99 beim Interspar in den Sillpark-Arkaden. Der müsste nach Wegfall der Schaumweinsteuer, hat sie mir gestern vorgerechnet, ab Juli € 1,99 kosten.
Tante Edith flüstert mir, dass der Interspar die Schaumweinsteuer bereits abgeschafft hat. Hier der Beweis im KURIER von heute (bitte nichts meiner Frau sagen, sie soll sich noch einen Monat lang vorfreuen dürfen).
Wertvolle Unterstützung beim "Hochfahren" der Wirtschaft durch Konsum, Essengehen, Gourmet-Weekends, Shopping, kurz durch "Lust auf's Leben" und "Hedonismus" (?) erhält die Regierung auch durch den Präsidenten der Wirtschaftskammer.
Das Bild unten wird die vielen Arbeitslosen und Kurzarbeiter hoffentlich nicht davon abschrecken, auch ihren Beitrag zum Gelingen des "Hochfahrens" der Wirtschaft zu leisten. Es muss ja nicht gleich eine Magnum sein. Auch ein kleines Bier ist fein.
Nicht youtube, sondern
ARTE mit einem sensationellen Dreiteiler über eine Steuerreform im Reich der Mitte, in dem der Kaiser 1581 verordnet, dass Steuern nicht mehr in Naturalien wie Reis und Weizen, sondern mit Silber bezahlt werden müssen, über das China freilich nicht verfügt.
Also wird es zunächst von Spanien aus Südamerika importiert gegen Seide und dann Tee. Die Bedeutung des Silbers in China bis ins 20. Jahrhundert, der Aufstieg zur Welthandelsmacht im 17. und 18. Jahrhundert und ihr Fall im 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts während 6 Jahrhunderten Silberwährung samt den politischen Entwicklungen werden gezeigt. Und die Bedeutung des Silbers heute beim Wiederaufstieg zur neuen Supermacht.
Wer die heutige Großmacht besser verstehen will, schaut sich diesen Dreiteiler mit Gewinn an.
Heute aus der Abteilung Reisepreisminderung:
"Macht der Hotelanimateur im Bühnenprogramm im Rahmen eines "Sketches" zur Begrüßung verschiedener Nationen bei den Deutschen einen "Hitlergruß", liegt hierin ein Reisemangel, der zur Reisepreisminderung (20%) berechtigt.
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klagepartei EUR 34,45 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 24.10.09 zu bezahlen.
Insgesamt ist der Kläger damit für zwei Tage in Höhe von 20 Prozent zu entschädigen, was angesichts des Reisepreises von 689 Euro für acht Tage eine Minderung um 34,45 Euro bedeutet."
Ich erlaube mir ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um ein Urteil des Amtsgerichts München handelt und dass ich gewisse Zweifel hege, ob ein österreichisches Gericht auch so entscheiden würde.
Ich bin kein Jurist und bei dem Regel-Tohuwabohu kennen auch die sich nur bedingt aus. Trotzdem die Frage:
Müsste die Ministerin nicht eigentlich einen Mundschutztragen, wenn die Scheine in einem Gebäude übergeben werden?
Aufgrund der grünen Parkbänke im Hintergrund nehme ich an, dass dieses Fotoshooting - es scheint die Ministerin dem Baby den Hunderter mit einer kleinen Zange zu überreichen ! - im Freien stattgefunden hat.
In geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind (Ämter usw), sind nach derzeit geltender Lockerungsverordnung Masken zu tragen und ist der 1-Meter-Abstand zu wahren. Ab 15.6. soll das nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln gelten.
Weil auch in diesem Thread gelegentlich angedeutet worden ist, dass die derzeitige Regierung vor allem marketing-getriebene Show- und nicht Sachpolitik betreibe.
Hier der nächste Gegenbeweis, dass es der Regierung nicht um die Show, sondern um die Sache geht.
Abgesehen davon, dass durch das Foto, das aus dem Bundeskanzleramt stammt, in das Grundrecht auf Privat- und Familienrecht der beiden Kinder eingegriffen wird (eine allfällige Einwilligung der Obsorgeberechtigten vermag die aufgrund des Alters ohnedies nicht wirksame Einwilligung der Kinder nicht zu ersetzen), müssen hier Bürger als Bittsteller antreten, denen großzügig ein Almosen in die Hand gedrückt wird, das überdies nicht aus der Tasche der Ministerin, sondern aus dem Steuertopf stammt.
Widerlich, die damit vermittelte Botschaft.
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Weil auch in diesem Thread gelegentlich angedeutet worden ist, dass die derzeitige Regierung vor allem marketing-getriebene Show- und nicht Sachpolitik betreibe.
Hier der Beweis des Gegenteils, der zeigt, dass es dem Bundeskanzler gerade bei spontanen Fernsehauftritten mit dem Thema Corona ausschließlich um die Sache und nicht um so Nebesächlichkeiten wie die Form des Auftritts geht:
Oha. Bereits 2 Tage vor der Warnung der Isländischen Gesundheitsbehörde über 14 Infektionen in Ischgl am 5.3., also am 3.3., informierte eine Reiseleiterin das Hotel in Ischgl über positiv getestete isländische Ischgl-Rückkehrer, die in diesem Hotel genächtigt hatten:
„I will just Iet you know that the two in room no 6 J. and H. (Namen abgekürzt) is now confirmed with a corona virus after returning home. This was confirmed by an epidemielogist here in lceland today“, heißt es in einer Mail, die profil und ZIB2 vorliegt. Außerdem sei auch ein weiterer Isländer – „he was not in our group“ – in einem anderen Apartment positiv getestet worden, schrieb die Reiseleiterin. Auf Nachfrage erklärte die Isländerin noch: „We were notified by the airline on Sunday that there was an infected person on the plane (he was not in our group and we do not know him). This man came from a ski resort in ltaly.“
Und was hat der Empfänger dieser Botschaft entgegen dem Epidemiegesetz, das auch Hoteliers zur unverzüglichen Anzeige der seit 26. 1. anzeigepflichtigen Krankheit an die Gesundheitsbehörde = Bezirkshauptmannschaft Landeck verpflichtet, getan?
Nix. Also nach Tiroler Rechtsauffassung: "Alles richtig gemacht!"
Hier noch der informative Bericht dazu in der ZIB 2 (https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/…aktion/14705888), laut dem der Krisenstab im Tiroler Landhaus die Meldungen der obersten Gesundheitsbehörde Islands schlicht nicht ernst genommen hat, auch nicht einen Bericht über die Infektion eines Belgiers; sondern stattdessen intensiv über die Möglichkeit der Übertragung des Virus auf Haustiere (Gatze, Zamperl und Co) und von diesen auf den Menschen diskutiert hat.
Wie gesagt, verantwortungslose Flaschen.
Und so schauen die neuen "Lockerungen" im Sport in der Schweiz aus:
Danke an Vincente. Cleruzio ,
Damit ist auch jene Person identifiziert, welche sich den Ermittlungen zu stellen hat !
Das kannst aus meinem letzten posting hier nicht herauslesen, und schon gar nicht aus dem inhaltsleeren Artikel in der Kronen-Zeitung.. Im Gegenteil: Ich habe auf die (theoretische) Möglichkeit hingewiesen, dass Perthaler seine Selbstanzeige auch für Freunschlag erstattet haben könnte, um auch ihn straffrei werden zu lassen.
Dann gibt es auch keine finanzstrafrechtlichen Ermittlungen gegen Freunschlag, so alle sonstigen Voraussetzungen der Selbstanzeige erfüllt werden.
Ich bin nach diesem Krone-Artikel jedenfalls so gescheit wie zuvor und habe keine Ahnung, gegen wen in der Linzer Hockeyszene wegen welcher Straftat von der Staatsanwaltschaft ermittelt wird.
Warum eigentlich? Haben nicht grad Blinde ein besseres "Gspür" dafür ob jemand lügt oder die Wahrheit sagt?
Bin der Meinung ich hab da mal etwas dazu gelesen.
Dazu ist viel in österreichischen Medien geschrieben worden dank einer blinden Juristin aus Tirol, eine resolute Person, die ich während ihres Jusstudiums kennengelernt habe und die jahrelang vergeblich darum gekämpft hat, Richterin zu werden.
Seit 2006 ist das Aufnahmeerfordernis "körperliche Eignung" für der "Vorbereitungsdienst" zur Ausbildung zum Richter und Staatsanwalt zwar abgeschafft worden, das Blinde davon ausgeschlossen hatte (meines Wissens ist bis dato trotzdem noch kein Blinder zum Vorbereitungsdienst zugelassen und in weiterer Folge zum Richter oder Staatsanwalt ernannt worden).
Im Geschworenen- und Schöffengesetz dagegen ist der "körperliche Zustand", das Amt zu erfüllen, weiterhin Voraussetzung und nach der in Österreich weitverbreiteten behindertenfeindlichen Einstellung Ausschlussgrund für Blinde vom Amt des Geschworenen oder Schöffen.
2013 sind aber die ersten zwei Blinden beim Bundesverwaltungsgericht zu Berufsrichtern ernannt worden, für dieses Gericht und das Bundesfinanzgericht ist aber nicht der oben geschilderte "Vorbereitungsdienst" Ernennungsvoraussetzung.
Unter anderem in Frankreich und Deutschland gibt es blinde Berufsrichter und Staatsanwälte, dort ist das schon lange Zeit kein Thema (mehr).
Kann es sein, dass der Spruch in euren Kreisen nicht gar so gern Gehör findet?
Egal!
In dem Fall ist die Verurteilung rechtlich sicher nachvollziehbar, nach menschlichem Hausverstand arg verachtend.
Den Spruch von der "blinden Justitia" lieben wir, von der Göttin der Gerechtigkeit, deren Augen verbunden sind, damit sie unparteilich, ohne Ansehen der Person entscheiden kann.
Und das Erstgericht hatte die Frau in dem inzwischen aufgehobenen Urteil auch nicht zur Mindeststrafe für Mord von 10 Jahren, sondern unter Anwendung des außerordentlichen Milderungsrechts zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, davon zwei Jahre bedingt nachgesehen, sodass sie das eine Jahr unbedingt durch den elektronisch überwachten Hausarrest verbüßen kann.
Allerdings wurde das Urteil mittlerweile vom OGH aufgehoben, weil das Erstgericht keine Eventualfrage nach Totschlag gestellt hat (13 Os 121/19x).
Danke, hat aber mit der Frage der Kausalität der angeklagten Tathandlung (Abziehen des Luftschlauches) nichts zu tun.
Wuhan wurde bereits im Januar abgeriegelt, ein Monat später gab es eine weltweite Pandemiewarnung der WHO.
Nur weil manche „was wird denn schon passieren?“ Deppen sich sowas in Österreich nicht vorstellen wollten, heißt das nicht das gerade die Politik schlafen darf.
Was in Ischgl passiert ist und bleibt ein Skandal.
So isses. Ersetze nur "Politik" durch Bezirkshauptmannschaft Landeck, Landeshauptmann von Tirol Platter und Gesundheitsminister Anschober, die nach dem Epidemiegesetz als Gesundheitsbehörden für Ischgl zuständig sind.
Und Gesundheitsminister Anschober hat nicht ohne Grund bereits am 26. Jänner 2020 per Verordnung verfügt: "Der Anzeigepflicht nach dem Epidemiegesetz 1950 unterliegen Verdachts-, Erkrankungs- und Todesfälle an 2019-nCoV („2019 neuartiges Coronavirus“)."
Und was lernen wir daraus?
"Justitia ist blind" fälle mir so ein.
Diesen Schuldspruch für Mord haben 8 Geschworene, also Menschen wie Du, gefällt.
Blinde waren da sicher keine dabei, die sind nämlich vom Amt eines Schöffen oder Geschworenen ausgeschlossen.
.. Ich hab hier eigentlich noch nie einen Isländer erwähnt ...
Ah ja. Und was war das dann?
... Island hat damals auch nur angenommen das die sich in Ischgl angesteckt haben, nachweisen konnten sie das auch erst viel später!
und da
... also hätte die Behörde das Lokal schließen sollen weil Island behauptet die Urlauber hätten sich alle dort angesteckt, ok aber ohne Beweise (also,damals konnte Island das ja nur annehmen)?...
Stimmt doch nicht, das stand doch in deinem von dir geposteten Spiegel Artikel, das man erst jetzt nachverfolgt hat woher die 50% Mehr–Infektionen in Deutschland kamen, das meinte ich mit „nachweisen“ wobei, egal.....
Willst Du mich verarschen; oder bist Du gerade vollfett? Ich rede von den 14 infinzierten Isländern; Du auch. Und jetzt sprichst Du in diesem Zusammenhang von 50 % Deutschen?
und Anfang März war in Österreich noch alles normal, keiner hat sich vorstellen können was auf uns zukommt! Island hat damals auch nur angenommen das die sich in Ischgl angesteckt haben, nachweisen konnten sie das auch erst viel später!
Und keiner schließt eine ganze Tourismusregion mitten in der Hochsaison...Aber ja, schön das du dir das juristisch alles so schön zurecht legen kannst... Trink mal was und leg dein Gesetzbuch beiseite
Island hat am 5.3. mitgeteilt, dass sich 14 Ischgl-Urlauber in Ischgl angesteckt haben. Da ist später nichts mehr an "Nachweisen" dazugekommen, das ist eine freie Erfindung von Dir.
Dass die Gastwirte und Hörl usw keine Gaudi gehabt haben, wenn Trourismusregionen geschlossen werden, kann ich nachvollziehen.
Genau deshalb haben wir ja Gesundheitsbehörden mit pragmatisierten Beamten, die sich um die Gesundheit der Menschen zu kümmern haben (und nicht um das Wohlbefinden von Touristikern).
Und die auch - im Gegensatz zu Dir - bereits Anfang März (in Oberitalien waren zu diesem Zeitpunkt bereits mehrere Städte unter Quarantäne gestellt und die Intensivstationen einer Krankenhäuser bereits gut belegt) gewusst haben, was es bei dem Corona-Virus geschlagen hat. Oder das zumindest wissen hätten sollen.
Frage an die Rechtsgelehrten:
Mit einer Selbstanzeige deklariere ich mein Vergehen gegenueber der Behoerde un kooperiere , der in diesem Zusammenhang erhobene Sachverhalt beinhaltet strafbare Handlungen einer anderen Person , diese HandlungEn werdeN durch Ermittlungen der Staatsanwalt festgestellt und ein Verfahren ( Anklage ) oder Einstellung der Ermittlungen folgt ; oder ???
Mit der Selbstanzeige nach Paragraph 29 Finanzstrafgesetz hat Perthaler jedenfalls seine abgabenrechtlichen Verfehlungen angezeigt, damit er straffrei wird; theoretisch könnte er diese Selbstanzeige auch "für" andere erstattet haben, auch für Freunschlag. Was es alles sonst noch braucht, um durch Selbstanzeige straffrei zu werden, habe ich oben in diesem Thread bereits beschrieben (insbesondere Nachzahlung der verkürzten Abgaben).
Ermitteln tut beim Verdacht eines Finanzvergehens die Finanzstrafbehörde (nicht die Kriminalpolizei). Davon erfährt die Staatsanwaltschaft im Regelfall erst durch den 1. Zwischenbericht nach 3 Monaten. Wenn es sich aber um einen "clamorosen" Fall handelt (der Verdächtige ist zB eine in der Öffentlichkeit bekannte Person), muss die Staatsanwaltschaft sofort informiert werden.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt in der Regel auch nicht selbst, obwohl sie das darf (gelegentlich vernimmt sie Beschuldigte; aber den Staatsanwalt möchte ich sehen, der zB die Verkürzung der Lohnsteuer in exakter Höhe ermitteln kann), sondern wartet den "Abschlussbericht" der Finanzstrafbehörde ab, in dem diese das Ermittlungsergebnis (welche Abgaben sind in welcher Höhe von wem vorsätzlich oder fahrlässig verkürzt worden) zusammenfasst. Aufgrund dieses Abschlussberichts entscheidet sie dann, ob Anklage zu erheben oder einzustellen ist.
... also hätte die Behörde das Lokal schließen sollen weil Island behauptet die Urlauber hätten sich alle dort angesteckt, ...
Island hat am 5.3. mitgeteilt, dass sich die 14 in Ischgl infiziert haben, dass sie in fünf verschiedenen Hotels untergebracht und keine Gruppe waren und dass 11 am 29.2. und 3 am 1.3. nach Island zurückgekehrt sind. Das hätte meiner Meinung nach gereicht für die Quarantäne des ganzen Ortes.
Vom Kitzloch war erst ab dem 7.3. die Rede, als dessen Barkeeper positiv getestet war.
Und ich bleibe dabei, wäre es nicht in Ischgl passiert, wäre es halt eine Woche später woanders gewesen oder glaubst du das Kitzloch ist die einzige Bar in Europa in der kränkliche Kellner arbeiten...
Diese Argumentation ist juristisch völlig daneben. Es geht nie darum, was wäre gewesen, sondern "was war" konkret.
Letzten Oktober ist in Wien eine Frau wegen Mordes verurteilt worden, weil sie ihrem bewußtlosen, todkranken Lebensgefährten - laut medizinischem Sachverständigen war der Sterbeprozess bereits im Gange - auf der Intensivstation des AKH unter anderem den Beatmungsschlauch abgezogen hat.
Ob er ohne diese Handlung nicht ohnedies eine Stunde später auch gestorben oder zwei Tage später von einem mit Grippevirus infizierten Kellner aus New York erwürgt worden wäre, interessiert strafrechtlich keine Sau.
Lt. Krone Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen eine in der Szene bekannte Person.
Die Krone soll informieren; aber keine Rätsel aufgeben.
