Beiträge von VincenteCleruzio

  • Coronavirus

    Zitat von Woldo

    Ich wurde telefonisch abgesondert und auch telefonisch wieder frei gelassen, schriftlich kam nie was. Denke hier gibt es Unterschiede. Wobei mir mitgeteilt wurde, dass der Anruf ausreicht als Aufhebung der Quarantäne

    Die mündliche Absonderung ist rechtlich auch ok. Weil das Epidemiegesetz keinen schriftlichen Bescheid verlangt, genügt nach Paragraf 62 Abs 1 AVG ein mündlicher Bescheid.

    Obwohl es nicht sein muss, werden diese mündlichen Absonderungsbescheide aber - jedenfalls hier in Tirol - in der Regel mit Datum des mündlichen Bescheids "ausgefertigt" und per Post, per Boten oder per Email zugestellt. Was auch insofern vernünftig ist, weil in diesen "Ausfertigungen" detailliert beschrieben wird, was man tun und was nicht tun soll usw.

  • Coronavirus

    Zitat von Tine

    Bei zwei meiner Kolleginnen hat die Polizei den Absonderungsbescheid persönlich zugestellt. A ka Schas.


    Musste wohl schnell gehen und die Gesundheitsbehörde hatte keine freie Hand für diesen Job. Solche Assistenz durch die Polizei sieht das Epidemiegesetz auch vor.

    Verstehe Deine Botschaft gleichwohl. Kommt aber laufend vor. Was sollen wir daraus lernen? Der Besuch von Polizisten muss nichts bestimmtes bedeuten.

  • Witze

    Zitat von Spengler

    Zum jetzigen Zeitpunkt würd es schon passen! #Stopthecount

    Georg(ia) erledigt Trump

    Hat auch schon zu dem Zeitpunkt gepasst, als Trump zum Auszählungs-Stopp aufgerufen hat. Biden hatte zu diesem Zeitpunkt 253 electorial votes bereits fix und führte in Nevada (6 ev) und Arizona (11 ev), macht tutti quanti 270 ev.

  • Coronavirus

    Wenig erbauliche Nachrichten im Hinblick auf unseren "Lockdown light" aus Tschechien. Seit drei Wochen sind dort Gasthäuser und Schulen geschlossen. Seit zwei Wochen auch Geschäfte - bis auf Lebensmittelgeschäfte - und seither gibt es auch Ausgangsbeschränkungen.

    Trotzdem gestern mit 15.726 Neuinfektionen ein neuer Rekord.

  • Coronavirus

    Zitat von starting six

    ... jetzt gehts dahin. Halloween zeigt Wirkung

    Womöglich auch die für mich nicht nachvollziehbaren "(Abschieds)Feiern" an den letzten Tagen am Wochenende vor der am Dienstag in Kraft getretenen Ausgangssperre samt Schließen der Gasthäuser usw. Und freilich auch die "Herbstferien" letzte Woche.

  • Coronavirus

    ORF WIEN

    "Gurgeltests an Schulen: 3,52 Prozent positiv

    Das Bildungsministerium zieht Bilanz über die Arbeit der mobilen Teams, die an Wiener Schulen Gurgeltests durchgeführt haben. 5.910 Gurgeltests wurden" (zwischen 21. September)" bis 23. Oktober gemacht, 208 waren positiv, das sind 3,52 Prozent. Künftig werden Fahrradboten geschickt."

    Möchte nicht wissen, wie hoch die "Positivrate" derzeit in Schulen ist, wenn die allgemeine Positivrate im Untersuchungszeitraum zwischen 563 (21. September) und 2.572 (23. Oktober) Neuinfektionen insgesamt betragen hat.

  • Coronavirus

    Zitat von TheNus

    Einerseits sprichst du von Hausverstand, andererseits davon, daß Emails etc. keine Relevanz haben.

    Wenn ich ein Emails mit einem Absonderungsvbescheid bekomme, sagt mein Hausverstand, daß ich zu Hause bleibe, nicht daß ich weiter unterwegs bin bis ich einen RSA Brief bekomme.

    Die Absonderung wird regelmäßig und rechtskonform von der Gesundheitsbehörde "mündlich" (per Telefon) ausgesprochen, danach wird die schriftliche Ausfertigung dieses mündlichen Bescheids per Post, per Boten (Gemeindearbeiter usw) oder eben per Email zugestellt.

  • Coronavirus

    Zitat von phifi

    ... Im übrigen war das die größte Steuererleichterung seit Jahrzehnten - Jahrzehnte in welchen die Sozis genug hätten machen können, wenn sie denn gewollt hätten. Da dies aber die böse Türkis/Blau Koalition ins Leben gerufen hat, wirds schnell unter den Teppich gekehrt. :rolleyes:

    "Schon oft haben Regierungen damit geworben, die „größte Steuerreform aller Zeiten“ durchzuführen. Laut Berechnungen des Wifo gab es dabei in der Regel eine Entlastung um 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Genau auf diesem Niveau liegt das nun angepeilte Volumen.", schreibt das bekannt SPÖ-nahe Bolschewikenblattl, DIE PRESSE, zu der jetzt rückwirkend in Kraft gesetzten Senkung des Eingangssteuersatzes von 25 auf 20 % der Einkommensteuer, was den Abgabepflichtigen, die über ein Einkommen von mehr als 18.000 Euro verfügen, 350 Euro bringt. Denen mit einem Einkommen zwischen 11 und 18 TEURO weniger. Die ersten 11 TEURO sind, wie bisher, einkommensteuerfrei.

    Bei all den in dem Artikel zitierten jeweils "größten Steuerreformen" in den Jahren 2004/05, 2009/10, 2014/15 (Stichwort "seit Jahrzehnten größte Steuererleichterung" :S) an denen auch die SPÖ mitgewirkt hat, ist es bei der Einkommensteuer im Wesentlichen immer um den Ausgleich der inflationsbedingten "kalten Progression" gegangen.

  • Coronavirus

    Zitat von Keui

    Weil, wie durch Cathy gezeigt, in Situationen wie einer Pandemie, Staaten mit strikteren Regelungen effizienter durch die Krise kommen als andere.

    Ich denke keineswegs, dass unsere Verfassung generell suboptimal ist, aber in der aktuellen Situation ist der Handlungsspielraum der Regierung zu sehr beschränkt (siehe Freiheit der Religionsausübung und damit einhergehendes offen halten der Kirchen, was hier im Thread bereits heftig kritisiert wurde).

    Japan zB hat keine strikteren Regeln. Aber eine lange Tradition, Rücksicht auf Mitbürger zu nehmen, wenn zB die Grippeviren unterwegs sind - das Tragen von MNS-Masken ist dort in solchen Zeiten selbstverständlich, wir sind gerade dabei, es zu lernen; und nicht wenige tun sich sehr schwer damit. Auch im Contact-Tracen sollen japanische Gesundheitsbehörden effizienter als unsere sein.

    Unsere Verfassung erlaubt hinsichtlich des Rechts, seine Religion alleine oder mit anderen, öffentlich oder privat, durch Gottesdienst und Andachten auszuüben, zum Schutz der Gesellschaft vor ansteckenden Krankheiten exakt dieselben Einschränkungen wie zB beim Grundrecht auf Erwerbsfreiheit.

    Dass zB hinsichtlich Gottesdiensten der katholischen Kirche und der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, bei denen es auch zu Infektionen gekommen ist, keine Einschränkungen verfügt worden sind wie hinsichtlich der Gastwirte bei der Ausübung ihres Rechts auf Erwerbsfreiheit, ist wohl in erster Linie eine politische Entscheidung der Regierungsparteien; vielleicht aber ist das Infektionsgeschehen dabei nicht so dramatisch - ich kenne zwar Fälle hier in Innsbruck, habe aber abgesehen von den "Freikirchen-Fällen" im Frühjahr in Medien nichts vernommen -, dass ein Eingriff wie das Verbot von Gottesdiensten unverhältnismäßig wäre.

  • Coronavirus

    Zitat von cheese_69

    ... a Anwalt auf der Kurzwähltaste schadet vermutlich nicht :veryhappy:

    Schadet grundsätzlich nie! Ja, gehört auf jedes anständig eingerichtete Mobiltelefon wie 122, 133, 144, 141 und 112 für's europäische Ausland; ganz wichtig so wie die genannten Nummern: Sollte in der Kontaktliste ganz vorne gereiht sein für den Fall, dass es schnell gehen muss. #gratisvserviceposting

  • Coronavirus

    Zitat von cheese_69

    ... oder lieber Vincente, was glaubst du, könnt ich mit einer guten Flasche Brunello auch durchkommen, ist schließlich auch kein schnödes Bier:/

    Ich stell' mir gerade die Szene vor, wie Du dem seines Amtes waltenden Nachtgendarmen den Unterschied zwischen Spaziergehen mit einer Dose schnöden Biers und mit einer Flasche guten Brunellos in seinen Notizblock diktierst. Und welche Szene darauf folgen könnte.

    Habe insgesamt drei meiner Jus-Studenten nach solchen Diskussionen "samt Weiterungen" im Zusammenhang mit Sperrstundenüberschreitungen wegen versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt verteidigt. Muss zugeben, ohne jeden Erfolg.

  • Coronavirus

    Zitat von phifi

    Achso? Komisch dass in Vlbg in den Krankenhäusern immer noch kaum Corona Patienten liegen, und das obwohl "die Pandemie ausser Kontrolle ist"?

    Dass das eine Fehleinschätzung Deinerseits war, ist Dir schon gesagt worden.

    In der angrenzenden Schweiz im Wallis (NZZ ) " Ein über 80-jähriger Mann wurde mit schwersten Covid-Symptomen mit der Ambulanz eingeliefert. «Normalerweise hätten wir diese Person aufgenommen, damit sie mindestens eine minimale Überlebenschance hat»," sagt der stellvertretende Leiter der Abteilung für Intensivmedizin des Spitals Wallis. "«In der aktuellen Situation aber halte ich die letzten Betten lieber für Fälle frei, wo mehr Hoffnung besteht.»

    Und das sagt Drosten zur aktuellen Situation in der Berliner Charité, der zweitgrößten Universitätsklinik Europas (größer als das AKH in Wien):

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  • Coronavirus

    Damit mir hier im Forum nur ja keiner kommt, ich hätte ihn nicht gewarnt vor "rechts(ver)drehenden" Polizisten, wenn sie die Anweisungen ihres Chefs befolgen und Euch beim abendlichen Auslüften im Beisein einer Dose Bier sekkieren.

    Sollte es soweit kommen, wendet Euch an einen Rechtsanwalt. #gratisservicetweet