Beiträge von VincenteCleruzio

Zitat von weile19

Bin gespannt, sollte das so stimmen.

Der Chef von Astra Zeneca, Pascal Soriot, sagte WELT, sein Unternehmen sei vertraglich nicht zur Lieferung bestimmter Mengen Impfstoff verpflichtet. Brüssel wollte nach seinen Worten mehr oder weniger zum selben Zeitpunkt beliefert werden, wie die Briten – obwohl diese drei Monate früher unterzeichnet hätten. „Darum haben wir zugesagt, es zu versuchen, uns aber nicht vertraglich verpflichtet.“ Wozu soll ein viel beschäftigter Firmen Chef noch mit solchen Dusseln reden? Die Gründe der " Verzögerung" sind klar.

Deshalb soll ja der Vertrag auf den Tisch, damit wir beurteilen können, was Sache ist.

Zitat von milan1287

... Es war eine gute Idee sich auf mehrer Firmen zu verlassen und mit diesen Verträge abzuschließen, aber dieses Feilschen um Euros mehrere monatelang, Angebote abzulehnen wie von Pfizer/BioNtech die Mengen zu erhöhen usw. ist nicht nachvollziehbar. Alles was jetzt passiert ist ein kläglicher Versuch von der Flinten-Uschi und Anderen von ihrem Versagen abzulenken und den Firmen die Schuld zu geben.

Ist wohl mehr als vernünftig und auch rechtlich geboten, den Preis zu verhandeln im Interesse der EU-Bürger.

AstraZeneca soll den Vertrag auf den Tisch legen, dann schauen wir uns an, zu sich was dieses Unternehmen konkret verpflichtet hat, insbesondere welche Mengen bis wann geliefert werden müssen. Und wenn AstraZeneca den Vertrag bricht, dann wird der Rechtsweg beschritten.

Business as usual. Sehe derzeit keinen Grund, die Kommission zu bashen.

Zitat von philromano

frau doktor belakowitsch ist selbst ärztin und hat schon im zuge der raucherdebatte bewiesen, dass ihr parteipolitik anscheinend wichtiger als die gesundheit der bevölkerung ist. solche gesundheitssprecher braucht die politik um ihren ruf als bestätigen.

Frau Gesundheitssprecherin des FPÖ-Parlamentsklubs, Belakowitsch, ist keine Ärztin, obwohl das unter "beruflicher Werdegang" auf der Website des Parlaments steht, für deren Inhalt sie verantwortlich ist; als Beruf gibt sie dort aber "Medizinerin" an.

ORF: "Laut „Kleine Zeitung“ hat Belakowitsch-Jenewein ihr Medizin-Studium abgeschlossen und eine Lehrpraxis begonnen. Nach zwei Monaten stieg sie aus privaten Gründen wieder aus. „Ich lege immer großen Wert darauf, als Medizinerin geführt zu werden“, wird Belakowitsch-Jenewein zitiert. Sie selbst nenne sich nie „Ärztin“ und könne sich die Bezeichnung auf der Liste zur Nationalratswahl 2013 „nicht erklären“.

Knapp vor der Wahl wurde Belakowitsch-Jenewein rückwirkend mit 2008 von der Liste der Ärztekammer gestrichen. Dass Ärzte während der Ausbildung von der Liste gestrichen werden, sei nicht unüblich, so die Stellungnahme der Ärztekammer gegenüber der „Kleinen Zeitung“.

2012 hatte der damalige Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) für Aufregung gesorgt. Damals wurde bekannt, dass er bei fünf Wahlen auf insgesamt elf Listen als Rechtsanwalt angeführt war, obwohl er nie Rechtsanwalt war, sondern lediglich Rechtsanwaltsanwärter -..." .

Mit dem "Aufreden" bezüglich des Berufs hat sie also keine Alleinstellungsmerkmal im Nationalrat. Zwei Monate Lehrpraxis bei einem Arzt also, danach Berufspolitikerin. Gerne geschehen.

Zitat von runjackrun

Das ist korrekt bezogen auf den Strafrahmen. Deswegen meine ich, dieser war auch nicht auf eine solche Pandemie vorbereitet wo einer viele anstecken und letztendlich auch direkten Einfluss auf einen fatalen Krankheitsverlauf anderer nehmen kann. ...

...

Gibt es bei diesen Tagsätzen keine Ratenzahlung? Wenn ich an Finanzstrafvergehen denke, da bekomme ich gleich mal eine Ratenzahlung auf mehrere Jahre wenn es um Geldbußen in der Höhe geht.

Die Tatbestände: vorsätzliche und fahrlässige Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten (§§ 178, 179 StGB) sind sehr streng, weil schon die Herbeiführung der abstrakten Gefahr = der theoretischen Möglichkeit, einen anderen anzustecken, unter gerichtliche Strafe gestellt wird - denk´ an die abgesonderte Oberösterreicherin, der, wie sie zitiert wird, die Decke auf den Kopf gefallen ist und die deshalb ihre Wohnung verlassen hat und alleine auf einem Waldspazierweg ohne jede Begegnung mit anderen Menschen spazieren gegangen ist. Die theoretische Möglichkeit, dass ihr ein Mensch begegnet und dass sie ihn ansteckt, reicht aus, diesen Tatbestand zu verwirklichen. Sie ist in erster Instanz vom LG Ried mit einer Geldstrafe von EUR 1.200 belegt worden.

Diese zwei Tatbestände sind und waren exakt auf solche Epi- und Pandemien zugeschnitten (früher bei Tuberkulose, Pocken usw). Weil der im Strafprozess sonst erforderliche stringente Nachweis "ohne jeden Zweifel" kaum bis gar nicht gelingt, wer wen tatsächlich infiziert hat, wenn während einer Epi-/Pandemie an allen Ecken und Enden das Virus, das Bakterium usw lauert, lassen die §§ 178, 179 StGB schon die abstrakte Gefährdung eines anderen für die Strafbarkeit genügen.

Wenn man nachweisen kann, dass jemand einen anderen vorsätzlich oder fahrlässig infiziert und dadurch Covid-19 = eine Gesundheitsschädigung bis hin zum Tod verursacht hat, dann sind wir ohnedies schon im Bereich der vorsätzlichen, fahrlässigen Körperverletzung bis hin zu Mord und (grob) fahrlässiger Tötung.

ad Ratenzahlung:

Die Frau in Tirol ist zu 6 Monaten Freiheitsstrafe verdonnert worden, die in eine Geldstrafe von 360 Tagessätzen (= EUR 10.800) umgewandelt worden ist. Die sich daraus ergebenden EUR 10.800 muss sie innerhalb von 14 Tagen nach Rechtskraft des Urteils zahlen. Plus "Pauschalkostenbeitrag" als Anteil der Kosten für die Bemühungen der Kripo, der Staatsanwaltschaft und das Gericht - beim Einzelrichter, wie hier, zwischen EUR 150 und EUR 3.000. Plus EUR 8 "Einhebungsgebühr" dafür, dass das Bankkonto des Gerichts für die Überweisung der Geldstrafe und des Pauschalkostenbeitrags in Anspruch und dabei massiv abgenutzt wird.

Wenn die Entrichtung der Geldstrafe innerhalb der vierzehn Tage den Zahlungspflichtigen "unbillig hart träfe" (das war und ist doch ein geiler Konjunktiv der StPO), dann muss der (vorsitzende) Richter auf Antrag einen "angemessenen Aufschub" gewähren (§ 409a StPO). Und dieser Aufschub darf bei der Entrichtung einer Geldstrafe von 180 bis 360 Tagessätzen in Raten zwei Jahre nicht übersteigen.

Im Sinne des Tagessatzsystems bei der Geldstrafe, nämlich Abschöpfung des Einkommens pro Tag auf das Existenzminimum, wären hier 12 Monatsraten à EUR 900 "ideal", wenn das aber immer noch "unbillig hart träfe", zB weil Schulden vorhanden und abzubezahlen sind, dann könnten es bis zu 24 Monatsraten sein. Dabei sind die Richter erfahrungsgemäß eher "großzügig".

Im Finanzstrafverfahren, in dem ja weitaus höhere Geld- und Wertersatzstrafen verhängt werden (bei Gericht 99 % über EUR 50.000), kann die Entrichtung dieser Strafen in Raten bis zu fünf Jahren aufgeschoben werden.

Haben´s dem Sucharit Bhakdi im Servus TV den Saft abgedreht, weil er jetzt schon beim "Wochenblick - Die Neue Zeitung aus Oberösterreicht" (laut Dokumentationarchiv des Österreichischen Widerstands "Desinformationsprojekt am rechten Rand") auftritt unter dem Titel

"Held oder Verbrecher? Professor Bhakdi appelliert an Sebastian Kurz!",

zur Teilnahme an einer Corona-Demo am 31. Jänner in Wien auffordert und BK Kurz vor die Wahl stellt, entweder die Maßnahmen gegen die Verbreitung des SARS-CoV-2 einzustellen und so zum Helden zu werden; oder als Verbrecher in die Geschichtsbücher einzugehen".

Bist Du Moped!

Zitat von runjackrun

Eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten für dreimaliges Ausbrechen aus der Quarantäne ist sehr wohl milde, wenn es sich um einen für viele Menschen tödlichen Virus handelt. ...

Für eine Ersttäterin 6 Monate unbedingt bei einem Strafrahmen bis drei Jahre Freiheitsstrafe ist hier im, was die Sanktionspraxis anbelangt, "Milden Westen" nicht milde.

Ich hätte eigentlich eine vollständig bedingt nachgesehene Freiheitsstrafe erwartet für das am Tag 2 der Absonderung erfolgte Einkaufengehen (1. Sachverhalt am Vormittag) und, nachdem die Frau von der Polizei nachhause gebracht worden war, für die Müllentsorgung aus dem 6. Stock des Hochhauses in den Müllraum im Keller und anschließendes alleiniges in der Sonne Sitzen im nahen Park (2. Sachverhalt am Nachmittag); und am nächsten Tag die Fahrt mit dem Taxi in die Unfallambulanz (3. Sachverhalt), was eine richtige "Arßchaktion" mit einer konkreten Gefährdung des Taxifahrers gewesen ist.

Ein Jahr auf das Existenzminimum reduziert sein, das ist nicht ohne, so man keine Reserven angespart hat.

Zitat von Philip99

nein nein so meinte ich es einfach nicht das Problem ist eher bei unseren milden Strafen lacht man sich nur ins Fäustchen ... da müssen einfach härtere Maßnahmen eingeführt werden

Abgesehen davon, dass die Strafen bei uns nicht wirklich milde sind: Für Verwaltungsübertretungen wie Sitzen alleine auf einer Parkpank, an der Fußgänger nicht im Baby-Elefanten-Abstand vorbeigegangen sind, waren EUR 500 ja die Standardstrafe schlechthin, und zwar unabhängig vom Einkommen. Und bei Gericht hier Innsbruck, wie ich ausführlich gepostet habe, hat eine nicht vorbestrafte abgesonderte Frau, die dreimal beim Verlassen der Wohung erwischt worden ist, wegen vorsätzlicher Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten sechs Monate unbedingt ausgefasst, die in eine Geldstrafe von 360 Tagessätzen umgewandelt worden ist (EUR 10.800), was für sie bedeutet, dass sie 360 Tage auf das Existenzminimum reduziert ist.

Ich habe auch noch nie einen Bestraften/Verurteilten erlebt, der sich danach "ins Fäustchen" gelacht hat. Und wenn die Strafe noch so niedrig gewesen ist.

Nicht hohe und immer noch höhere Geld- und sonstige Strafen steuern das Verhalten der Menschen; sondern konsequente Verfolgung der Rechtsbrüche. Und daran hapert´s.

Rede jetzt gar nicht von der Polizei, die bei den "Quer- und sonstigen Nichtdenkerspaziergängen" trotz gegenteiliger und mit grimmigster Miene vorgetragenen Vorankündigungen ihres Chefs im Innenministerium zu-/wegschaut, wenn keine Masken getragen und Abstände nicht eingehalten werden. Sondern auch von all den Bezirkshauptmannschaften zB hier in Tirol, die als Gesundheitsbehörden den Hoteliers nicht systematisch auf die Finger schauen, wenn sie "Geschäftsreisende samt Kind und Kegel" beherbergen, die zum Schifahren kommen.

Die lachen sich in´s Fäustchen, die das Recht manchmal sogar demonstrativ brechen, wenn die Exekutive zu-/wegschaut.

Aus der Tiroler Tageszeitung von heute zum "knallharten Lockdown" hier in Kalabrien und zum Cheflobbyisten für "knallharte Lockdowns" zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung:

1. Verdacht, dass die vor allem bei Liftarbeitern im Zillachtol entdeckte Südafrikanische Mutation von Tirolern eingeschleppt worden ist, die zum Silvester-Feiern nach Südafrika geflogen sind (man gönnt sich ja sonst nichts).

2. "Eigentlich müsste diesen Winter wegen Corona auch für die „Bums“ Pause sein. Dennoch haben sich Dutzende junge Engländer, Schweden und Dänen am Arlberg einquartiert – zum Ärger von Bürgermeister Helmut Mall: „Offenbar kursieren Tipps im Internet, wie man Verbote umgeht und unbehelligt nach St. Anton kommt, nämlich mit dem Zug aus Zürich.“ Aber auch den Vermietern, die den „Bums“ trotz Beherbergungsverbot ein Quartier geben, gilt die Empörung des Bürgermeisters. „Es gibt Fotos, wo 30 bis 40 Partygäste zu sehen sind.“ Zudem bestätigt die Polizei in St. Anton, dass Après-Ski heuer bei den Heustadeln im Skigebiet stattfindet – mit Dosenbier aus dem Supermarkt."

3. Der Zillachtoler Nationalratsabgeordnete, Hotelier, Seilbahnbesitzer und Spartensprecher Seilbahnwirtschaft der Wirtschaftskammer Österreich und Obmann des Tiroler Wirtschaftsbunds (ÖVP), Fronz Hörl, ist positiv (getestet worden; Karma is a bitch).

Zitat von Martin29

... Ein 2. Mal ist die Bevölkerung nicht mehr so blöd und zahlt die ganzen unrechtmäßig verhängten Strafen.

Vermehrt Strafverfahren nicht nur wegen Verwaltungsübertretungen nach dem Epidemie- und Covid-19-Maßnahmengesegesetz, sondern wegen vorsätzlicher/fahrlässiger Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten gegen infektiöse Menschen, die ihre behördliche Absonderung gebrochen haben und bei Kontrollen nicht zuhause angetroffen worden sind und sich deshalb vor dem Strafgericht zu verantworten haben. Da hat es schon kräftig geraschelt, unbedingte kurze Freiheitsstrafen, umgewandelt in Geldstrafen bis jenseits der 10.000 Euro.

Würde mich nicht überraschen, wenn einmal eines dieser Arßchlöcher von einem Infizierten oder dessen Nachkommen vor ein Zivilgericht gezogen wird wegen Schmerzengeld, Schadenersatz, Waisenrente, Begräbniskosten usw. Dann wird's richtig teuer.

Bis auf´s letzte Drittel die Daggel chancenlos. Blitzsaubere Vorstellung des VSV. Congratulazione.

Zitat von EpiD

Der Rest wird mit was Hochorozentigen runtergrschluckt.

Warum nicht. Jedem, das Seine.

Wenn die Laien mutiger, vernünftiger und rücksichtsvoller sind als die "Profis":

"Die Impfrate der Bewohnerinnen und Bewohner [der Pflege- und Altenheime] liegt in den Ländern zwischen 60 und 80 Prozent. Unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben sich hingegen nur zwischen 50 und 60 Prozent immunisieren lassen."

DIE PRESSE

Na wenigstens 2 Punkte, wenn schon das deppate PP2 kurz vor Schluss sein hat müssen.

Zitat von remington.style

... Am liebsten würde ich dieses ganze vermaledeite Bergvolk den Bayern schenken.

Den Boarn? Des is di Höchststraf.

Zitat von Spengler

Ich denke/glaube /hoffe, dass das eher an der Überlastung der Krankenhäuser /Intensivstationen liegt.

Das hoffe ich auch.

Lieferverzögerung bei AstraZeneca-Impfstoff

"Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) meinte Freitagvormittag bei einer Pressekonferenz noch, Lieferengpässe sind „durchaus verkraftbar“. Der Impfplan Österreichs sieht vor, bis Ende März alle über 65-Jährigen zu impfen, die das möchten. Das sind 1,7 Millionen Menschen. Bestellt sind 937.950 Dosen von Pfizer, 200.000 Dosen von Moderna und 2,16 Millionen von AstraZeneca."

Da Rudi, da Rudi! Wenn statt der für das 1. Quartal vereinbarten 2,16 Millionen AstraZeneca-Dosen nur 509.000 Dosen geliefert werden können, dann geht es sich zusammen mit den für das 1. Quartal vereinbarten Pfizer und Moderna Dosen = tutti quanti 1.646.950 wohl aus, alle der 1,7 Millionen 65+Jährigen zu impfen, die das wollen.

Wenn da nicht das Damokles-Schwert auf diesen Impfplan niedersaust, wonach in der Phase III der AstraZeneca Studie zu wenig 55jährige und ältere eingeschlossen worden sind, die Zulassung für sie scheitert und daher nur Jüngere damit geimpft werden dürfen.

Beunruhigende Nachrichten auch aus Downingstreet 10: Boris Johnson hat starke Indizien vermeldet, dass der Mutant B.1.1.7. um ca 30 % tödlicher sei als die SARS-CoV-19 Versionen zuvor.

Zitat von Vaclav Nedomansky

Wenn ich dich daran erinnern darf - Kreuzigung war im Alten Rom eine äußerst oft ausgeübte Hinrichtungsmethode. Das hat jetzt mit Erlöser und Wiederauferstehung herzlich wenig zu tun.

Lernen's Geschichte, Herr Anwalt! (Bruno Kreisky)!

Stimbt. Wiederauferstanden von den Toten ist - so jedenfalls die Christen - ist aber einzig und allein: Jesus Christus!

Und nach wiederholten Kreuzigungen wieder und wieder zu posten, das ist weder im Alten Rom noch im Neuen Graz und sonstwo jemandem gelungen. Außer Dir. "Kreuzigungswahn" heißt dieses Phänomen.

Lernen´s Denken (Bruno Cleruzio)!

Zitat von Vaclav Nedomansky

...Die zuständigen Forumsvirologen haben mich aber, wie so oft, dafür ans Kreuz geschlagen....

Jesus Christ! Jetzt ist es soweit. Der @Watzinger, scheint's, hält sich wirklich für den mehrfach wiederauferstandenen Erlöser.

Zitat von FTC

warum lässt du deinen Vater in der Eishalle wohnen?

Damit er länger frisch bleibt!

Zitat von Vaclav Nedomansky

... Ich wurde von unseren Chefvirologen hier im Forum mehrmals ans Kreuz genagelt ...

Jesus Christ! Viel zu selten, wenn Du mich fragst.

Zitat von milan1287

Bei uns gibt es keine mit Voll-/Backenbart, weder bei den Pflegern, noch bei den Ärzten oder Therapeuten. Natürlich findest du 3-7 Tagebärte, mag auch bei den ein oder anderen 10 Tage sein. Vielleicht daher auch die Reaktion einiger Mitarbeiter.

Auch 3-bis-10-Tage-Stoppeln sollen nicht ganz im Sinne der Erfinder der FFP-2-Masken sein.

Zitat von milan1287

... Durch die Blume sagte der Oberarzt auch “man könnte doch mal den Bart entfernen”

Die Reaktionen dazu waren natürlich alles andere als verständnisvoll .

Sag einmal, in welchem Krankenhaus/Pflegeheim, in dem die Pfleger FFP-2-Masken tragen müssen zu ihrem Schutz und zum Schutz der Pfleglinge werden Pfleger mit - ich nehme an - Voll-/Backenbärten zu den Pfleglingen gelassen und nicht auf der Stelle in die Küche in einem externen Gebäude zum Kartoffelschälen geschickt?

Neues von den "wir haben alles richtig gemacht und wir fahren damit fort" Beschten aus dem Weschten (aka Interessantes aus Kalabrien!):

"Tirol verteilt Impfstoff an Privatkliniken ohne Covid-Patienten".

Obwohl nach Bundesvorgaben nur medizinisches Personal mit Kontakt zu Covid-Patienten prioritär mit Impfstoff versorgt werden soll, ...

Wie's weitergeht, kann sich eh jeder denken oder nachlesen.

Nur so viel:

"Ob seine Kliniken vorgereiht worden seien? "Nein", erklärt Schranz. Man habe dem Land auf Aufforderung mitgeteilt, wie viele Impfdosen man benötige, und die Landessanitätsdirektion habe diese geliefert".

Schranz = Eigentümer der auf Schiunfallverletzungen spezialisierten, derzeit eher wenig ausgelasteten "Medalp", Freund vom Landesplattler und auch oder nur deshalb Mitglied des kalabrischen Coronakrisenstabs.

Sanatorium Kettenbrücke der Barmherzigen Schwestern und Sanatorium Hochrum der Kreuzschwestern: Eigentümer sind nicht konfessionslos.

Nachtrach: Die 44jährige Bürgermeisterin von Rankweil (Vbg) und Schwester des Vorarlberger "Impfkoordinators" hat sich auch schon eine Dosis Pfizer gegönnt. Da wird nix weggeschmissen.

Die drei Beschten aus dem Westen.

Dank Wolf sind der Tiroler Gesundheitslandesrat "wir haben alles richtig gemacht" Tilg und gestern der Bürgermeister von Feldkirch "ich war der letzte im Warteraum, habe mich nicht gedrückt und toaste hartes Brot, statt es wegzuschmeißen" Matt zur Höchstform aufgelaufen. Großes Corona-Kino.