NR-Wahl 2013

Zitat von Barfly

Die Steiermark ist das neue Kärnten

Vor gar nicht allzulanger Zeit, hat man mir im Forum erklärt, dass nur wir Kärntner so dumm sein können.....dass sowas in anderen Bundesländern nicht möglich ist.....

Die schreien alle, die Politiker tun nichts und streiten nur, dann reden sich der Voves und der Schützenhöfer in der Steiermark zusammen und gehen eine Strukturreform an - werden sie von den eigenen Bürgermeistern dafür boykottiert, und der Wähler zeigt ihnen den Finger und rennt zum Strache - weil Reformen ja, aber doch um Gottes willen nicht bei uns. Geh, hupfts doch olle in Gatsch. [kaffee]

Zitat von Fan_atic01

es is so grauslig...

Vollkommen richtig! Aber ich meine damit die Inaktivität bei wichtigen und anstehenden Themen, die Rot und Blau in den letzten 5 Jahren an den Tag gelegt haben (z.B.: Bildungsreform mit dem unsäglichen Lehrerdienstrecht, Steuerreform, etc., etc.). Sind die Exponenten dieser Parteien denn wirklich so dumm, dass sie ihren Niedergang nicht überreißen? Wenn sie so weitermachen - und daran darf man seit gestern kaum zweifeln -, dann werden in mindestens 5 Jahren die Karten wohl total neu gemischt werden. Und dann wird es auch ein Ende haben mit der Ausgrenzung einer demokratisch legitimierten Partei...!
Und zum Ergebnis im Bundesland Steiermark: Die nötigen Verwaltungsreformen sind zwar für viele Bürger einschneidend, aber sie waren auch notwendig. Die Proteststimmen werden sich bald verflüchtigen, wenn die Menschen die Einsparungs- und Rationalisierungspotentiale sehen können. Im Bundesland Kärnten gab es z.B. seit 1958 drei Gemeindereformen, wobei ich mich noch sehr gut an die große Gemeindestrukturreform 1973 zurückerinnere, die die damals mit Abstand führende SPÖ ohne Rücksicht auf eigene Verluste durchgezogen hatte.
Egal, wo und wie, wichtig ist mMn nur, dass man von Problemen und Absichten nicht immer nur redet, sondern sie - wenn auch vereinzelt unter Protest - wirkungsvoll und dauerhaft anpackt und vernünftig löst. Wer das nicht kapiert, der braucht sich über steigende Proteststimmen, die z.B. zumeist die FPÖ, nun auch das Team Stronach und die NEOS, fleißig einsacken, nicht mehr zu wundern...

Zitat von Fan_atic01

churchill hatte absolut recht. wenn ich das schon lese "demokratisch legitimierte partei". vielleicht am papier. sobald man genauer hinschaut, sieht man - wenn man auch nur ein paar gehirnwindungen hat - dass diese partei das arsen unserer demokratie sein kann, wenn nicht sogar ist. keine andere partei schafft es mit ihrer hetze ein land so zu entzweien. keine andere partei schürt so viele ängste. keine andere partei hat so viele "einzelfälle" nach dem verbotsgesetz.
.....

'Arsen unserer Demokratie', 'Land entzweien', etc.: Man kann alles übertreiben und dramatisieren und - wenn man so will - die Liste auch länger als notwendig machen, denn die Fälle gehören sicher nicht unter die Fälle nach dem Verbotsgesetz hinein, wenn sie auch von FPÖ/BZÖ/FPK-Politikern begangen wurden und diese dafür rechtmäßig verurteilt worden sind:
Ernest Windholz – ehem. FPÖ/BZÖ Nationalrat – rechtskräftig verurteilt wegen Körperverletzung
Uwe Scheuch – FPÖ Landeshauptmann Stv. – verurteilt wegen Parteispende gegen Staatsbürgerschaft
Bernhard Gratzer – ehem. FPÖ-NÖ Klub- und Landesobmann – rechtskräftig verurteilt wegen Untreue
Wolfgang Haberler – ehem. FPÖ Landtagsabgeordneter – rechtskräftig verurteilt wegen Betrug und falscher Beweisaussage
Walter Meischberger – ehem. FPÖ Generalsekretär – rechtskräftig verurteilt wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung
Peter Rosenstingl – ehem. FPÖ Nationalrat – rechtskräftig verurteilt wegen schweren gewerbsmäßigen Betrug
Ferdinand Spielberger – ehem. FPÖ Stadtrat in Graz – rechtskräftig verurteilt wegen sexueller Nötigung
Peter Westenthaler – BZÖ Nationalrat – rechtskräftig verurteilt wegen Falschaussage vor Gericht

Ich will damit aber nichts beschönigen und für mich sind das einfach Grauslichkeiten, die ich von keinem unserer 'Volksvertreter' billige. Die bei weitem unvollständige Liste der Skandale läßt sich aber auch - in anderen Bereichen und Parteien - durch unzählige und unrühmliche Fälle aus SPÖ-Kreisen erweitern, die man halt auch nie vergessen sollte:

Franz Olah musste 1969 ins Gefängnis: Der frühere Innenminister und ÖGB-Präsident war zu einem Jahr schwerem Kerker wegen widmungswidriger Verwendung von Gewerkschaftsgeld verurteilt worden. Es ging um die finanzielle Unterstützung der „Kronen Zeitung“ und der FPÖ.
Altkanzler Bruno Kreisky wurde 1989 mit einer bedingten Geldstrafe belangt, weil er Simon Wiesenthal als Nazi-Kollaborateur bezeichnet hatte.
Hannes Androsch, ehemaliger Vizekanzler und Finanzminister, musste wegen falscher Zeugenaussage im Zusammenhang mit seiner Steuercausa 900.000 Schilling (umgerechnet rund 65.400 Euro) zahlen.
Fred Sinowatz, von 1983 bis 1986 Bundeskanzler, wurde 1992 rechtskräftig durch die Bestätigung des Obersten Gerichtshofs wegen falscher Zeugenaussage verurteilt. Urteil: 360.000 Schilling (26.162 Euro). Der Fall datiert in das Jahr 1985 zurück, als der damalige SPÖ-Bundesparteivorsitzende im burgenländischen Landesparteivorstand angekündigt hatte, man werde die Österreicher rechtzeitig auf die „braune Vergangenheit“ des ÖVP-Präsidentschaftskandidaten und späteren Bundespräsidenten Kurt Waldheim aufmerksam machen.
Leopold Gratz, Ex-Nationalratspräsident und Wiener Bürgermeister, wurde 1993 durch Bestätigung des Oberlandesgerichts Wien wegen falscher Zeugenaussage im Rahmen der Lucona-Affäre zu 450.000 Schilling (32.703 Euro) Strafe verurteilt.
Karl Blecha, ehemaliger Innenminister, wurde 1993 rechtskräftig bedingt zu neun Monaten wegen Beweismittelfälschung und Urkundenunterdrückung im Zusammenhang mit der Noricum-Affäre verurteilt.
Christoph Matznetter, Staatssekretär, Wirtschaftskammervizepräsident und SPÖ-Nationalratsabgeordneter, erhielt Ende April 2013 durch die rot-schwarze Bundesregierung das Große Silberne Ehrenzeichens mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich. Kleiner Schönheitsfehler dabei: Matznetter ist strafrechtlich verurteilt. Im Mai 2007 verurteilte ihn das Landesgericht für Strafsachen gemäß § 111 Strafgesetzbuch unter der GZ 93 HV 8/04h-48 wegen übler Nachrede zu einer saftigen Geldstrafe von 7.200 Euro.
Friedrich „Fritz“ Verzetnitsch, Ex-ÖGB-Präsident (Auszeichnung: Großes Goldenes Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich): Im März 2006 wurde bekannt, dass die im Besitz des ÖGB befindliche Bank BAWAG im Herbst des Jahres 2000 knapp vor der Insolvenz gestanden war. Infolge des Skandals um veruntreute Milliarden trat Fritz Verzetnitsch am 27. März 2006 von allen seinen gewerkschaftlichen und politischen Funktionen zurück - und wurde am 30. April vom ÖGB fristlos entlassen. Im Zuge der BAWAG-Affäre reichte der ÖGB am 16. Juni 2006 eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft ein. Unter den Angezeigten ist auch der ehemalige ÖGB-Präsident Verzetnitsch. Die darauf folgenden Verfahren sind mit Stand Juli 2013 noch nicht abgeschlossen.
Eine kleine Auswahl von weiteren Skandalen, in denen maßgeblich SPÖ-Politiker involviert waren und sind:
Lucona-Affäre (Ex-Nationalratspräsident Leopold Gratz und Ex-Innenminister Karl Blecha traten zurück. Die juristische Aufarbeitung des Vorfalls stürzte das Land in einen nie da gewesenen Politskandal: 16 Politiker, Juristen und Spitzenbeamte wurden von ihren Posten entfernt, angeklagt oder verurteilt; der österreichische Verteidigungsminister Karl Lütgendorf beging vermutlich Selbstmord.
AKH-Skandal: Baubeschluß 1955 mit Projektkosten von 1 Milliarde Schilling, Baubeginn 1970, vollständige Inbetriebnahme 1994. Gesamtkosten 45 Milliarden Schilling – Europas teuerster Krankenhausbau.
Salzburger Spekulationsskandal und SWAP-Affäre der Stadt Linz.

Was wäre die logische Schlussfolgerung für Rot/Schwarz, um diesem Trend Einhalt zu gebieten?

Investiert endlich verstärkt in die Bildung! Besser heute als morgen!

Es sind v.a. die bildungsfernen Schichten, die auf die simplen polemischen Parolen und das Nächstenliebe-Gefasel anspringen und deren Ängste sich durch die Definition von Feindbildern (Ausländer, EU, ...) zu beruhigen scheinen.

Zitat von tschiibii

Was wäre die logische Schlussfolgerung für Rot/Schwarz, um diesem Trend Einhalt zu gebieten?

Investiert endlich verstärkt in die Bildung! Besser heute als morgen!

Es sind v.a. die bildungsfernen Schichten, die auf die simplen polemischen Parolen und das Nächstenliebe-Gefasel anspringen und deren Ängste sich durch die Definition von Feindbildern (Ausländer, EU, ...) zu beruhigen scheinen.

Kann man so nicht sagen, in der Gruppe mit dem formal niedrigsten Bildungsniveau (nur Pflichtschule abgeschlossen) hat die FPÖ nur 15 Prozent, bei Wählern mit Matura liegen ÖVP, SPÖ und FPÖ gleichauf.

Politiker-Zitate 2013

"Eine Diktatur ist immer schlecht für ein Land." Frank Stronach

"Versucht auch, eure Großeltern zu überzeugen - und wenn es euch nicht gelingt, sagt ihnen, sie sollen am Sonntag z' Haus bleiben!" Rudolf Hundstorfer

"Wenn ich nicht Kanzler werde, stürzt die Welt auch nicht ein." Michael Spindelegger

"Wenn eine Volksbefragung so ausgeht, wie sie nun ausgegangen ist, werden sicherlich einige einen Schuldigen suchen und in mir auch finden. Ich stehe zur Verfügung." Michael Häupl

"Der, der sich die Suppe eingebrockt hat, soll sie auch auslöffeln. Er sollte zum Löffel greifen." Michael Spindelegger

"Und jetzt gemma's an für unser Heimatland! Ich liebe euch! Ich liebe unsere Heimat! Lieben wir unsere Heimat!" Heinz-Christian Strache

"Der Faymann? Witze sind mit dem nicht zu machen. Er lächelt, er ist freundlich, er gibt die Hand - aus." Gustav Peichl, "Ironimus"

"Wenn die einen verlangen, dass alles bestehen bleibt, werden wir Österreicher das auch tun." Werner Faymann

"Klein sind wir geworden." Josef Taus

"Der Herr Dörfler soll die Leute nicht für blöder verkaufen, als er selbst ist." Gabriel Obernosterer

"Genau so wie in der Bucher-Salami der Petzner drinnen ist, ist in der Dörfler-Lasagne der Scheuch." Rolf Holub

"Nach den Ergebnissen vom Sonntag werden viele zu uns wechseln wollen." Josef Bucher

"Die Hausarbeit, die ich erledige, ist, dass ich wenig Arbeit mache." Reinhold Mitterlehner

"Als Minister ist man umgeben von Ohrenbläsern, Speichelleckern und Schmeichlern." Erwin Buchinger

"Ich weiß noch nicht genau, was ich werden will, wenn ich erwachsen werde." Frank Stronach

"Die Menschen sind mittlerweile schon so angefressen auf das politische System, dass sie jede Vogelscheuche wählen würden, nur um es denen da oben zu zeigen." Andreas Mölzer

"Klappe, du roter Bonze...halt deine saublöde Klappe und lass mich einfach in Ruhe." Stefan Petzner

"Mir sind Milliarden lieber als Milliarden Daten." Maria Fekter

"Seit 20 Jahren bereite ich mich auf ein Leben ohne die von der Demokratie geliehene Macht vor." Michael Häupl

"Wir sind auf dem richtigen Weg, das ist aber leider im Wahlkampf untergegangen." Gabi Burgstaller

"2013 ist das Jahr der ÖVP! Und im September 2013 wird unsere ÖVP auch wieder die Nummer Eins im ganzen Land." Michael Spindelegger

"Weil Frauen an der Spitze sind, bedeutet das ja nicht, dass ich als Mann nicht mehr spitze sein kann." Peter Pilz

"Die lange Bank ist Österreichs liebstes Möbel." Bernd Schilcher

"Am 29. September wird ein Ergebnis herauskommen, mit dem niemand gerechnet hat." Josef Bucher

"Die Gewerkschaft ist ja in Teile aufgesplittert - da gibt's die Lehrergewerkschaft, dann gibt's die Metallarbeiter, dann gibt's die Gastarbeiter, alles Mögliche". Frank Stronach

"Ich bin ja schon froh, wenn die Freiheitlichen eine Frau in den Gemeinderat entsenden, weil dann weiß ich, dass es kein Burschenschafter ist." Michael Häupl

"Spindelegger ist kein Showman, er ist nicht für den Zirkus geeignet." Josef Pühringer

"Man kann es auf eine sehr einfache Formel bringen: Der Wähler ist ein Trottel." Gerhard Hirschmann

"Ich behaupte, dass ein gutes Drittel der Abgeordneten - Stand jetzt - am Arbeitsmarkt nicht zu vermitteln wäre." Peter Westenthaler

"So wie bisher können wir nicht weitermachen." Michael Spindelegger

"Das BZÖ wird es immer geben." Josef Bucher

"Manchmal ist der Häupl nur mehr eine Mischung aus bled und blad." Heinz-Christian Strache

"Nach dem TV-Duell mit Heinz-Christian Strache habe ich zuhause noch den Boden aufgewischt, um mich zu entspannen." Eva Glawischnig
"Ich bin schwer zu beraten." Frank Stronach

"So sehr ich Franks berufliches Lebenswerk schätze, so sehr halte ich ihn für einen Kasperl auf der politischen Bühne." Hans Peter Haselsteiner

„Die Stronach-Tussi ist eine Beleidigung für Österreich. Wer hat die gewählt?“ postete der SPÖ-OÖ-Chef Josef Ackerl (67) mit seiner 'Radikal-Rhetorik' am Dienstagabend auf Facebook.
Dass Ackerl nicht alle Tassen im Schrank haben dürfte hat er schon mehrmals bewiesen (u.a. bezeichnete er kürzlich die rot-schwarze "Reformpartnerschaft" in der Steiermark als 'grenzenlose Dummheit', für Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl hatte er die Bezeichnung 'Obersandler' übrig). Derartige frauenfeindliche Aussagen würden in jedem Betrieb aufs Schwerste geahndet werden, aber als Parteidodel hat man Narrenfreiheit und bekommt auch noch gleich und sofort Unterstützung durch die eigenen Gesinnungsgenossen. Vielleicht sollte man diesem Volltrottel doch einmal zur Kenntis bringen dass auch er als politischer Günstling sich an ethische und moralische Regeln zu halten hätte, ob es ihm passt oder nicht. Auch wenn man es ihm der altersbedingten Demenz oder Altersenilität zuschreiben sollte, diese Aussage ist in keinster Weise zu tolerieren und könnte nur durch seinen sofortigen Rücktritt halbwegs berichtigt werden.
Ackerl sollte sich viel mehr mit den Ursachen für den Niedergang der SPÖ in Linz und den anderen Statuarstädten von Oberösterreich als mit der Bundespolitik beschäftigen. Seine halbherzige Entschuldigung für seine Beleidigung ist ein weiterer Beweis dafür, dass er sich als unfähiger Politiker endlich schleichen soll: „Die Stronach-Vorzeigefrau (Tussi tut mir leid und verstellt den Blick auf die politische Haltung) hat ein bedenkliches Verständnis von Demokratie. Offensichtlich hat sie Präferenzen für diktatorische Vorgangsweisen frei nach ihrem Häuptling“, postete Ackerl auf Facebook...
Dazu aus der aktuellen Diskussion im "Kurier":
Das ist die neue Form der SPÖ. Sich derart im Ton zu vergreifen und gleichdrauf sich für 10 % davon zu entschuldigen.
Das ist so ähnlich, als wenn man Ackerl als Stradivari unter den Arsc.geigen benennt und sich danach für die Stradivari entschuldigt.

Zitat

Einer basisdemokratischen Entscheidung über den Koalitionsvertrag sei eine „klare Absage“ zu erteilen, so Darabos. Die Beschlüsse der Partei würden „die ganze Breite unserer Partei widerspiegeln“. Alles andere sei „nicht sinnvoll und praktikabel“, Beschlüsse durch den Parteivorstand und das Parteipräsidium hingegen „die mit Abstand beste Lösung, die sich auch über Jahrzehnte bewährt hat“.

Unter vielen, die seit Jahrzehnten die Mauer machen, reiht sich nun Darabos als Maurerpolier würdig ein...

Zitat von waluliso1972

Was machen die Roten? Ignorieren die rechte "Gefahr" beleidigt (Ausgrenzung = Trotzreaktion = Jetzt erst recht)

was sollen sie denn sonst machen? ignorieren würde ich es nicht nennen, sondern ihre linie konsequent durchziehen. wenn keine abgrenzung zum nationalsozialismus, dann keine verhandlung über irgendetwas (heißt ja nicht, dass man manche themen nicht trotzdem gemeinsam beschließen kann). im endeffekt ist die taktik genauso "erfolgreich" wie jene der övp die sich diese option offen hält, was ich persönlich für erbärmlich halte. die blauen wollen ja nur aus einem grund verhandlungen mit der spö, weil sie wissen dass das die spö spalten würde.

Zitat von Senior-Crack

„Die Stronach-Tussi ist eine Beleidigung für Österreich. Wer hat die gewählt?“ postete der SPÖ-OÖ-Chef Josef Ackerl (67) mit seiner 'Radikal-Rhetorik' am Dienstagabend auf Facebook.

wenn du schon mehr oder weniger subtil versuchst deine övp meinung mit spö kritik (die historische auflistung ist ein schlechter scherz für die övp skandale der schwarz-blau/orangen koalitionszeit) in jedem deiner postings anzubringen, dann erkläre mir mal was für dich die "stronach-tussi" nachbaur ist? eine emanzipierte frau mit eigener meinung schaut für mich anders aus und nachdem das team stronach mit der bezeichung für ihre politischen gegner auch nicht gerade zimperlich sind, kann man hier ruhig mal deftiger werden.
so nebenbei war nachbauer im zib2 interview auch für mich das idealbeispiels einer tussi...

ich befürchte ja, dass die övp wieder ein doppeltes spiel spielt und schwarz-blau am ende rauskommen wird. die övp wird die koalitionsverhandlungen mit der spö solange wie möglich hinauszögern und von der spö zugeständnisse fordern die sie nicht machen können bis die verhandlungen scheitern. in der zeit können övp und fpö genug mandatare von dem in selbstzerstörung befindlichen team stronach auf ihre seite zu bekommen. immerhin sind ja genung politiker dort vorhanden die zum einen bald ein neues zuhause brauchen (oder zumindest versorgungsposten) und zum anderen kommen die meisten von den jetzt gewählten team stronach mandataren ja eh aus einem schwarz blauen umfeld.

pröll marionette spindelegger als bundeskanzler und wenn pröll 2016 bundespräsident wird - alleinherrscher von österreich... nachdem die meisten österreicher zu dumm sind um grundlegende politische sachen zu verstehen oder ein derartig kurzes kurzzeitgedächnis, haben sie nichts anderes verdient. ein land in dem es scheinbar rund 6% troglodyten gibt die einen senilen alt milliardär wählt der nicht einmal richtig deutsch kann und rund 20% nazis sind oder leute die zu dumm sind um zu verstehen, dass sie nazis wählen, kann man niemanden mehr helfen. ich find das ergebnis vom sonntag einfach nur zum speiben...

Zitat von caps53

troglodyten

Danke fürs Erweitern meines Wortschatzes!

Zitat von quasidodo

Kann man so nicht sagen, in der Gruppe mit dem formal niedrigsten Bildungsniveau (nur Pflichtschule abgeschlossen) hat die FPÖ nur 15 Prozent, bei Wählern mit Matura liegen ÖVP, SPÖ und FPÖ gleichauf.

Der Einwand hat was.
D.h. lt. diesem interaktiven Charts müsste Geschichtsunterricht und Staatsbürgerschaftskunde speziell in Berufsschulen intensiviert werden ...

Die Frage bei diesem Chart ist, ob Personen nur mit Pflichtschulabschluss nicht zum Großteil Pensionisten sind.
Die Auswertung der Statistik Austria unterstützt meine Vermutung:
1971 hatten 70,4% der Österreicher (zwischen 25 und 64 Jahren) max. Pflichtschulabschluss, 2010 waren es nur noch 23,9%.
D. h. diesen Ausreißer aus meiner These sehe ich im Pensionistenfaktor (siehe Chart "Wahlverhalten nach Alter") begründet ...