sorry, aber die kandidaten können nix dafür, dass sehr viele nicht von ihrem demokratischen grundrecht gebrauch machen!
Das Bundespräsidentenamt ist m.E. völlig obsolet und reine Geldverschwendung: Daher habe ich von meinem demokratischen Grundrecht Gebrauch gemacht und bin nicht zur Wahl für dieses unnötige Amt gegangen!
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Das Bundespräsidentenamt ist m.E. völlig obsolet und reine Geldverschwendung: Daher habe ich von meinem demokratischen Grundrecht Gebrauch gemacht und bin nicht zur Wahl für dieses unnötige Amt gegangen!
Das sehe ich auch so. In Österreich haben wir 200 Mrd. € Schulden, aber man will einfach nicht einmal mit dem Sparen an allen Ecken und Enden beginnen. Ganz einfach könnte man sich einige Millionen € damit ersparen, wenn man unseren obersten Repräsentanten einfach durch die Bundesversammlung wählen würde. Aber dagegen sperren sich die Parteien, denn einen Sieg bei so eine Vernunfts-Wahl könnten sie sich dann nicht so gut auf ihre eh schon sehr ramponierten Fahnen heften...
Ein richtiger Denkzettel war heute die schwache Wahlbeteiligung. Nur kann man nahezu getrost befürchten, dass die Führungsköpfe in den Parteien daraus wiederum keine richtigen Lehren ziehen werden. [kopf]
Für die BP-Wahl gibt es kein extra Budget bzw. extra Geld vom Staat.
Für die BP-Wahl gibt es kein extra Budget bzw. extra Geld vom Staat.
Ja, ja, das ist mir schon klar. Aber die ganze Abwicklung durch die Behörden (Innenministerium, Länder, Gemeinden, etc.) kostet doch auch eine Stange Geld. Und dieses unsinnig hinausgeworfene Geld könnte man eben locker einsparen, wenn man die Wahl durch die Bundesversammlung durchführt. Alles, was die Deutschen machen, ist eben auch nicht unsinnig... 
Naja nicht auszumalen man würde den BP komplett einsparen und dessen repräsentative Funktion mit dem BK zusammenlegen.
Naja nicht auszumalen man würde den BP komplett einsparen und dessen repräsentative Funktion mit dem BK zusammenlegen.
Und wo wäre dabei das Problem? Wir haben ja auch noch einen Vize-Kanzler...
Finanziell würden wir uns neben den Kosten einer Volkswahl (ich meine damit nicht die Kosten, die die Parteien der Kandidaten aufwenden) auch beträchtliche laufende Kosten einsparen: Bundespräsident Heinz Fischer verdient 22.848 € im Monat - mal 14 ergibt das ein Jahresgehalt von 319.872 €. Er wird damit sogar besser entlohnt als der US-Präsident. Allerdings hat Fischer kostensparend auf eine Amtsvilla verzichtet...
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Senior-Crack
Das meinte ich ja damit -> weg mit dem BP und seine repräsentative Funktion dem Kanzler übernehmen lassen und die restlichen Rechte (die 2-3 die er hat) komplett ans Parlament übertragen.
Senior-Crack
Das meinte ich ja damit -> weg mit dem BP und seine repräsentative Funktion dem Kanzler übernehmen lassen und die restlichen Rechte (die 2-3 die er hat) komplett ans Parlament übertragen.
Also übernimmt das Parlament die schlussendliche Prüfung, ob die vom Parlament beschlossenen Gesetze verfassungskonform sind? Sehr beruhigend.
Und das Parlament übernimmt die Entlassung der Bundesregierung die von den Mehrheitsverhältnissen im Parlament bestimmt wird.........
Also übernimmt das Parlament die schlussendliche Prüfung, ob die vom Parlament beschlossenen Gesetze verfassungskonform sind? Sehr beruhigend.
Schauen wir uns doch einmal die 40 Kompetenzen im Detail an, aufgelistet in der HP hofburg.at unter http://www.hofburg.at/show_content2.php?s2id=7. Ca. die Hälfte davon würde ich als Formalakte sehen. Und beim Punkt 36 - Beurkundung des verfassungsmäßigen Zustandekommens der Bundesgesetze (Art. 47 Abs. 1 B-VG) - wird er selbst wohl auch nicht persönlich die Gesetze prüfen, ob sie verfassungskonform sind. Wozu hat der denn aktuell 78 zumeist gutdotierte Mitarbeiter in seiner Präsidentschaftskanzlei?
und die restlichen Rechte (die 2-3 die er hat) komplett ans Parlament übertragen.
nuja, ganz so easy is das auch wieder ned...auflösung des nationalrats, vereidigung der regierungsmitglieder (oder eben die ablehnung dieser s.Klestil), auftrag zur regierungsbildung
kann wohl ned dem parlament übertragen werden, auch wenn es normalerweise problemlos ist, sollte es doch im ernstfall gewisse kontrollmechanismen geben...
Selten, aber da sind wir mal absolut einer Meinung!
Auch ich habe nicht gewählt, neben der Frage der Sinnhaftigkeit dieses Amtes war ja die Auswahl ebenso schauderhaft: Ein Fundamentalist, ein weiblicher Neo-Nazi und ein linientreuer Parteisoldat...da viel mir die Entscheidung leicht etwas besseres mit meiner Zeit anzufangen als hier "Wählen" zu gehen.
Powerhockey - vollkommen richtige Auflistung einiger der wichtigsten Punkte.
ein linientreuer Parteisoldat...
Na da bin ich aber gespannt wo sich das konkret gezeigt haben soll? Vor allem da ein Teil der ÖVP Politiker sich pro HeiFi deklarierte und ihm Überparteilichkeit bescheinigten.
Mein persönlicher Eindruck von Herrn Fischer ist nunmal der eines Parteisoldaten mit klarer politischer Tendenz. Und da es sich bei der Bundespräsidentenwahl um eine Persönlichkeitswahl handelt entscheidet nunmal der persönliche Eindruck, ohne dir für meine Meinung dafür harte Fakten liefern zu müssen.
Ich habe schließlich auch Frau Rosenkranz als weiblichen Neonazi bezeichnet, es dürfte auch hier schwer fallen dies nachzuweisen. Ungeschickte Kritik am Verbotsgesetz ist ein bisserl wenig. Aber gegen diese wesentlich schärfere Titulierung hattest du ja anscheinend nichts einzuwenden...
Es mag schon sein, dass sich Teile der ÖVP pro Herrn Fischer ausgesprochen haben, von einer konkreten Wahlempfehlung der ÖVP habe ich aber nichts gelesen oder gehört. Bitte korrigiere mich, sollte ich mich täuschen. Und selbst wenn, auch zugegeben ÖVP nahe, wäre ich dieser Empfehlung nicht nachgekommen.
Für mich war diese Wahl eine Farce...und offensichtlich scheinen diese Meinung ziemlich viele Österreicher zu teilen. Und gerade Herrn Fischers gern - besonders gern von ihm selbst - genannte Zurückhaltung (böse Formulierung: wenig Rückgrat bzw. Konfliktscheuigkeit) hat ja die Diskussion um die Notwendigkeit dieses Amtes erneut angeheizt. Mit diversen Verfassungsänderungen sind die paar wirklich relevanten Kompetenzen sicher anders verteilbar.
Und für Repräsentationszwecke brauchts den BP samt seinem Hofstaat nicht wirklich, da hätte man ja schließlich auch den Kaiser behalten können.
