EU-Reformvertrag

Das sollte den Großkopferten in Brüssel zu denken geben

sie denken schon, aber - sie denken nach wie sie uns übers ohr hauen können. sie wollen es einfach nicht hnnehmen, daß sie verloren haben. die neueste variante ist ein kerneuropa, wo österreich nicht dabei sein wird, störfaktor - neutralität. so sieht es zumindest der ehemalige eu-kommissar fischler.

was mir zu denken gibt, ist bei so einer wichtigen frage eine wahlbeteiligung von 40%

Ich finde es sollte jetzt jeder, der sich mit der (EU) Politik nichts zu tun hat etwas nachdenken. Was ist hier schief gefalufen? Viele Staaten haben den Vertrag ohne Worte unterschrieben. Ein Land wie Irland gibt der Bevölkerung die Möglichkeit über den Vertrag abzustimmen. Kann sein dass das Irrische Volk etwas genauer den Inhalt des Vertrages studiert hat und aus diesem Grund ein NEIN zum Vertrag abgegeben hat? Ich bin ebenfalls kein freund der Politik! Ich habe einfach nicht die Zeit mich mit dem abzugeben. Was allerdings nichts gutes ist. Ich habe mir vorgenommen die Sache genauer anzusehen. Den einer Menschenmenge glaube ich auf jeden Fall mehr als nur einer Handvoll Politiker!

in my humble opinion braucht die neue, sehr groß gewordene eu (fast 500 millionen bürger) eine neue verfassung - ich bin enttäuscht darüber, was in irland passiert ist. der derzeitige verfassungszustand passt nämlich nicht mehr zu dieser großen eu.

es ist anscheinend auch in irland nicht gelungen, den bürgern zu erklären, warum es wirklich geht. die parole der verfassungsgegner: "if You don´t know, vote ´NO´" hätte sonst keinen sinn gemacht. tja, schade, so wird ein europa der "zwei geschwindigkeiten" immer wahrscheinlicher, und die rechtlichen rahmenbedingungen werden immer komplizierter.

wer sich informieren will, worum es geht: hier auf wiki ist es ganz gut erklärt.

Das schimpfen auf Wasserköpfe und Großkopferte und die bösen Politiker ist das eine, das andere ist, daß es halt schwierig ist ein komplexes Mehrebenensystem mit seinen Institutionen und rechtl. Rahmenbedingugnen gegen Polemik und Populismus den polit. Uninteressierten zu vermitteln.
Die Komplexität wiederum ergibt sich aus der Größe und der Anzahl der Interessen,-und die die über die Großkopferten schimpfen, sollten sich mal überlegen welche realpolitischen Alternativen im Zeitalter von Globalismus und Globalisierung sie anbieten können außer dumpfen Patriotismus und Lokalismus gespeist aus einem Unwohlsein in der Magengrube.
Den Erfolg das größte Friedensprojekt Europas auch auf die Felder der sozialen Gerechtigkeit auszuweiten -und nicht auf der Ebene einer wirtschaftlichen Zwangsgemeinschaft zu belassen,- scheint nun noch schwieriger zu verwirklichen, aber gut für die, die sich ehrlich darüber freuen können.

Zitat von Eiskalt

Das schimpfen auf Wasserköpfe und Großkopferte und die bösen Politiker ist das eine, das andere ist, daß es halt schwierig ist ein komplexes Mehrebenensystem mit seinen Institutionen und rechtl. Rahmenbedingugnen gegen Polemik und Populismus den polit. Uninteressierten zu vermitteln.
Die Komplexität wiederum ergibt sich aus der Größe und der Anzahl der Interessen,-und die die über die Großkopferten schimpfen, sollten sich mal überlegen welche realpolitischen Alternativen im Zeitalter von Globalismus und Globalisierung sie anbieten können außer dumpfen Patriotismus und Lokalismus gespeist aus einem Unwohlsein in der Magengrube.
Den Erfolg das größte Friedensprojekt Europas auch auf die Felder der sozialen Gerechtigkeit auszuweiten -und nicht auf der Ebene einer wirtschaftlichen Zwangsgemeinschaft zu belassen,- scheint nun noch schwieriger zu verwirklichen, aber gut für die, die sich ehrlich darüber freuen können.

Ich stimme dir vollkommen zu.

Ich hab zwar grundsätzlich kein Problem mit Volksabstimmungen, aber wenn man sich ansieht wie es in Irland abgelaufen ist, dann kann man sich auch leicht ausrechnen wie es bei uns abgelaufen wäre. Da hätten manche Parteien eine reine Freude gehabt eine Anti EU Kampagne loszutreten um die Sache selbst, nämlich das was wirklich im Vertrag drinnensteht wäre es mit Sicherheit nicht gegangen, dafür hätte schon ein bekanntes Kleinformat gesorgt. Gerade dieser Vertrag hätte ja viele Dinge die an der EU zurecht kritisiert werden besser gemacht (auch wenn natürlich nicht alles perfekt war, aber bei 27 Mitgliedsstaaten mit fast 500 Mio. Einwohnern ist es unmöglich alle 100% zufrieden zu stellen).

Zitat von Heartbreaker

Wenn ich mir Leute wie Barroso und Ferrero-Waldner ansehe, die die personifizierte Mittelmäßigkeit sind, interessanterweise mit einer völlig unangebrachten Präpotenz garniert, wundert mich das keine Sekunde. Ich bin durchaus für europäische Integration, Solidarität und gegen eine aus dem 19. Jahrhundert stammende Kleinstaaterei; aber mit solchen Europapolitikern wird des nix.

bei der frau, die noch nie in ihrem leben gelogen hat, hast du sicher recht - in brüssel ist definitiv nicht die erste garnitur am werk. wie die dinge aber derzeit liegen, bräuchte es in erster linie politiker in den mitgliedstaaten, die über die jeweiligen landesgrenzen hinaus anerkannt sind und sich der europäischen sache annehmen. und da schaut es derzeit leider wirklich zappenduster aus: von einem berlusconi, szarkosy oder brown bei den großen staaten bis hin zu alfred und co bei den kleinen staaten ist keine wirkliche hilfe zu erwarten. leute wie mitterand und kohl bräuchte es in solchen situationen.

Zitat von waluliso1972

Übrigens hat meinereiner von ALLEN Seiten Infos zu diesem Thema zusammengetragen UND das ganze auch noch gelesen - kannst DU das von Dir behaupten (viele aus unserem "Abstimmungsviehpools" im Parlament haben das ja laut eigener Aussage nicht und sind lemminggleich den Anordnungen der Parteiführungen gefolgt)???

Was hier fehlt
1. ist der Wille der Regierungen alle wichtigen Infos TRANSPARENT offenzulegen (wie auch, wenn die Abgeordneten das Konvolut selbst nicht lesen) und
2. der Wille beim Volk, sich ausreichend zu informieren.

Einfach über 500 Millionen Menschen drüberfahren kann nicht der Weg sein - auch wenn es dem "Herzensbrecher" recht wäre.

@ Vincente
Gebe Dir recht, dass der derzeitige Zustand maximal semioptimal ist, aber SO geht´s einfach nicht.

lg
Walu

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ich fühl mich als österreichischer europäer, und gebe walu in den von mir fett hervorgegebenen punkten voll recht.

warum, zum teufel, haben unsere politiker zwischen unterschrift in lissabon und abstimmung im parlament, es nicht der mühe wert gefunden, die bevölkerung mittels folder ( für jede selbstbeweihräucherung gibts so etwas ) zu informieren. eine kurzfassung der wichtigsten änderungen, für jeden verständlich, dass kann doch nicht so schwierig sein.

aber nein, brauchen wir nicht, wir fahren einfach über die bevölkerung drüber.

und dann gibts verunsicherung pur, beispiel:

jeder eu-bürger kann sich in jedem eu-land medizinisch behandeln lassen, zu kostensätzen seines landes ( herkunftsprinzip ), ob dieser meldung sind bei uns die wogen hochgegangen. in etwa die richtung; bei uns eine mickrige gesundheitsreform wegen maroder krankenkassen, und dann kommen leute aus den ärmeren eu-ländern. lassen sich behandeln, und die differenz müssen wir blechen.

keiner unserer bonzen findet es der mühe wert, hier klärend einzugreifen.

dass in der eu führung und im eu parlament grossteils politiker 2. und 3. wahl sitzen, ich denk, dass weis jeder.

Ich bestreite auch gar nicht, dass die Information die von seiten der Regierung gekommen ist, sehr schwach bis nicht vorhanden war. Was aber hier passiert ist, diese Kampagne die die Kronen Zeitung dann losgetreten hat (auf die dann auch noch Politiker von ganz rechts und ganz links aufgesprungen sind), bei denen ist es dann doch nicht wirklich um den Inhalt des Vertrags gegangen und eine Volksausstimmung wäre vermutlich genauso abgelaufen. Da wäre es dann zu einer Abrechnung mit der Regierung, der EU und was sonst noch verkommen. Was du (walu) nach deinem Eingangspost geschrieben hast, hört sich dann schon ganz anders an als dein Eingangspost, der für mich halt doch verdächtig nach der Schlagzeile der Kronen Zeitung am Samstag geklungen hat. Ich gebe dir auch in einigen Punkten recht, die EU ist im Moment sicherlich in einem Zustand der zumindest bedenklich ist, aber für mich hätte der Vertrag von Lissabon in einigen Bereichen positive Veränderungen gebracht, deswegen finde ich es schade dass Irland so abgestimmt hat, aber es ist natürlich zu akzeptieren. Da ich grundsätzlich ein starker Befürworter der "Idee Europa" bin hoffe ich, dass das ganze Projekt jetzt nicht in eine noch größere Krise stolpert, sondern die richtigen Schlüsse zieht und sich etwas zum positiven verändert.

Zitat von Weinbeisser

Dann wirst du aber auch zugeben müssen, dass es nicht das Geschickteste war, die EU im Turbo-Tempo zu erweitern, um DANACH draufzukommen, dass die bestehenden Verträge nicht mehr passen.

Nein, denn das war keine Frage der Geschicktheit, sondern des Möglichen.

Hätte man deiner Meinung den Tschechen und Slowaken sagen sollen:

"Liebe Freunde,
wir wissen, daß ihr euch genauso zu Europa zugehörig fühlt wie Österreich oder Deutschland, und wir wissen, dass sowohl ihr als auch wir wirtschaftlich massiv von eurem Beitritt profitieren würden, aber unsere Regierungschefs können sich leider jetzt und auch in absehbarer Zeit, nicht auf eine Reform, die die EU erweiterungsfit macht, einigen.
Wir wissen, daß nachdem ihr 22 Jahre gegen euren Willen im Kommunismus gelebt habt und nun die schwierige Phase der Transformation zu Kapitalismus und Demokratie gemeistert habt, die vielleicht einmalige Chance besteht, euch zu uns ins Boot zu holen und den historisch, kulturell und wirtschaftlich ehemals eng verbundenen Raum CZE/SVK/AUT wieder zusammen wachsen zu lassen, aber bitte geduldet euch noch mal 20 Jahre, im Sinne des Europäischen kommen wir dafür hin und wieder zu euch Eishockey schauen und Bier trinken. Unser Kapital investieren wir anstatt in eure Wirtschaft lieber in Ölpreis- und Nahrungsmittelspekulationen oder am amerikanischen Immobilienmarkt, seids eh net bös wenn deshalb die Arbeitslosigkeit bei euch um 10% höher ist oder? Also dann bis zur nächsten historischen Chance, ich hoff da werden sich unsere Politiker dann übers Kleingedruckte einig sein und

liebe Grüsse Eure Weinkenner"

Zitat von waluliso1972

Es ist an der Zeit, DANKE zu sagen!

wofür willst du dich bedanken? dafür, dass ein paar iren für nein gestimmt haben? obwohl sie keine ahnung hatten warum es eigentlich geht.

Zitat von kenner

wofür willst du dich bedanken? dafür, dass ein paar iren für nein gestimmt haben? obwohl sie keine ahnung hatten warum es eigentlich geht.

glaubst hatten unsere politiker mehr ahnung als sie dem vertrag zugestimmt haben? zuerst gehört das volk informiert, dann befragt und an diese vom volk vorgegebene richtung sollte man sich dann halten. so braucht sich keiner wundern, wenn viele der eu gegenüber immer noch skeptischer werden. über uns wird drübergefahren, die konzerne richten sich die eu wie sie sie grad brauchen, immer mehrere kleine firmen gehen hops, der euro mutiert zum teuro, die lebenserhaltungekosten steigen, das einkommen nicht, erdäpfel werden von deutschland nach italien zum waschen gefahren und wieder retour zur chipsverarbeitung (scheiß auf den transit, den tirolern und ösis kannst eh voll aufn kopf scheißn), dem einbruchstourismus wurde tür und tor geöffnet und die wamperten in brüssel leben wie dagobert duck in seinem geldbunker. mit dem einen unterschied, dass dagobert sich nicht fürs nichts (oder wenig-) -tun bezahlen lässt. das ist die großteils verbreitete meinung, die viele über die eu haben. also ich persönlich spüre nur nachteile und habe das gefühl, dass das mit der eu zusammenhängt. dass ich jetzt nicht mehr geld zu wechseln brauche, wenn i nach griechenland in urlaub fahr ist für mich kein nennenswerter vorteil. an der grenze hab ich übrigens auch kein problem mit dem warten und den kontrollen gehabt, weil ich gewußt habe, dass auch die kontrolliert wurden, die zu uns rein wollten.

vielleicht wäre der grundgedanke der eu ja ganz gut - nur die leut, die dies umsetzen sind für mich nicht ernstzunehmen aus o.a. gründen.

so - und jetzt schimpfts mich unwissend und rückständig

av.

warum sind soviele gegen die EU?

ein beispiel:

CO 2 emission:

wir hatten einen transitvertrag, der wurde aufgelöst ( freier warenverkeher), jetzt kommen die eurokraten und wollen uns bestrafen, wegen zu hoher CO2 em. zuerst streichen sie denn transitvertrag, dann eine rüge wegen zuhohen CO 2 ausstosses. da fragt sich otto normalverbraucher, ticken die noch richtig?

der CO 2 ausstoss im verkehr ist in den letzten 8 jahren um 85% gestiegen.

quelle: stat. zentralamt

edit: ich bleib österreichischer europäer, aber das heißt nicht dass ich alles gut finde.

Zitat von avalanche

glaubst hatten unsere politiker mehr ahnung als sie dem vertrag zugestimmt haben? zuerst gehört das volk informiert, dann befragt und an diese vom volk vorgegebene richtung sollte man sich dann halten. so braucht sich keiner wundern, wenn viele der eu gegenüber immer noch skeptischer werden. über uns wird drübergefahren, die konzerne richten sich die eu wie sie sie grad brauchen, immer mehrere kleine firmen gehen hops, der euro mutiert zum teuro, die lebenserhaltungekosten steigen, das einkommen nicht, erdäpfel werden von deutschland nach italien zum waschen gefahren und wieder retour zur chipsverarbeitung (scheiß auf den transit, den tirolern und ösis kannst eh voll aufn kopf scheißn), dem einbruchstourismus wurde tür und tor geöffnet und die wamperten in brüssel leben wie dagobert duck in seinem geldbunker. mit dem einen unterschied, dass dagobert sich nicht fürs nichts (oder wenig-) -tun bezahlen lässt. das ist die großteils verbreitete meinung, die viele über die eu haben. also ich persönlich spüre nur nachteile und habe das gefühl, dass das mit der eu zusammenhängt. dass ich jetzt nicht mehr geld zu wechseln brauche, wenn i nach griechenland in urlaub fahr ist für mich kein nennenswerter vorteil. an der grenze hab ich übrigens auch kein problem mit dem warten und den kontrollen gehabt, weil ich gewußt habe, dass auch die kontrolliert wurden, die zu uns rein wollten.

vielleicht wäre der grundgedanke der eu ja ganz gut - nur die leut, die dies umsetzen sind für mich nicht ernstzunehmen aus o.a. gründen.

so - und jetzt schimpfts mich unwissend und rückständig

av.

ja, der euro ist schuld an allem. inflation gab es vorher nicht!
auch für die auswirkungen der globalisierung ist die EU verantwortlich. und ohne eu wär sowieso alles besser. so wie in der schweiz. weil dort ist ja alles besser ls bei uns.

Zitat von Fan_atic01

heißt es in einer (unserer) demokratie nicht: "das recht geht vom volk aus"?
mMn finde ich es eine frechheit wie ohne zu fragen über uns drübergefahren wird.
jaja - wir haben ja sooo viel von dieser EU. vor allem die wirtschaft...

(hach ja - proletarier dieser welt, vereinigt euch)

so ist es. deshalb dürfen wir auch in regelmäßigen (immer öffter auch unregelmäßigen) abständen die volksvertreter selbst wählen.
warum haben so viele menschen das bedürftnis über dingen zu entscheiden von denen sie keine ahnung haben?

Zitat von cappin0

warum sind soviele gegen die EU?

ein beispiel:

CO 2 emission:

wir hatten einen transitvertrag, der wurde aufgelöst ( freier warenverkeher), jetzt kommen die eurokraten und wollen uns bestrafen, wegen zu hoher CO2 em. zuerst streichen sie denn transitvertrag, dann eine rüge wegen zuhohen CO 2 ausstosses. da fragt sich otto normalverbraucher, ticken die noch richtig?

der CO 2 ausstoss im verkehr ist in den letzten 8 jahren um 85% gestiegen.

quelle: stat. zentralamt

edit: ich bleib österreichischer europäer, aber das heißt nicht dass ich alles gut finde.

Alles anzeigen

richtig. der co2 ausstroß aus dem straßenverkehr geht außschlißlich auf den dieselverbrauch zurück. denn wie du vermutlich auch aus dieser statistik gelesen hast ist im selben zeitraum der benzinverbrauch rücklaufig.
auch die transit argumentation ist gar nicht so falsch. denn im pkw-verkehr sind zwar 2007 mehr pkw als noch 99 zugelassen die effizienzsteigerungen bewirken aber dass der treibstoffverbrauch in summe nich nennenswert gestiegen ist. sehr wohl aber der treibstoffverbrach im transportwesen.
warum? erstens mehr lkw auf den straßen. zweitens wird diesel zu schleuderpreisen an österreichs tankstellen feilgeboten.

einfacher lösungsansatz (ohne gegen eu-recht zu verstoßen):
erhöhung der möst um den diesel teurer als in den nachbarländern zu machen.
-> kein frächter tankt mehr in österreich wenn es sich nur irgendwie vermeiden lässt.
aber da schrein dann wieder alle. wahnsinn das kann doch niemand bezahlen. und fahren tun sie dann doch obwohl sie es sich gar nicht lesisten können....
aber das führt jetzt schon zu weit weg vom thema.

ge so ein blödsinn. natürlich gabs vorher schon inflation, willst mir jetzt komplette unwissenheit unterstellen. die inflation war sogar mal weit weit höher als jetzt. außerdem hab ich nicht geschrieben, dass der euro an allem schuld ist sondern das ganze eher auf die eu bezogen. für mich ist allerdings fakt, dass meine lebenserhaltungskosten (um jetzt auf den lustigen euro zu kommen) gestiegen sind, mein einkommen aber gleich geblieben ist. die lebensmittel, die täglich brauchst wie milch, brot etc. sind immerns gestiegen, was nützt es mir, wenn heut die waschmaschinen billiger sind als noch vorm beitritt? an schas, weil a waschmaschin kauf i mir alle zig jahre amal, aber futtern muß i jeden tag. ob das nun direkt mitm euro zu tun hat oder mit der eu - was weiß ich. nur fällt mir das gerade in den letzten jahren extrem auf, dass es bergab geht.

av.

nein ich wollte nur etwas sarkastisch sein. da deine meinung sehr gut die allgemeine stimmung in österreich gegen die eu beschreibt.
aber die gestiegenen lebensmittel preise haben nichts mit der eu sondern viel mehr mit der steigenden weltbevölkerung den hohen ölpreisen zu tun.
und vor ein paar jahren hat der markt "erkannt" das 2,5kg weizen den selben heizwert wie 1liter öl hat.

deshalb steigen die lebensmittelpreise (mit etwas verspätung) immer dann wenn das öl teuerer wird. und das rohöl wird wohl nie wieder so "günstig" zu haben sein wie heute. es sei denn die eu fürht die schon lange diskutierte transaktionssteuer ein. denn heutzutage wird jedes barrel öl von der erzeugung bis zur verartbeitung im schnitt 10 mal gehandelt.
nur ohne neue verfassung ist die umsetzung nicht ganz so leicht. irgendwie ironisch.

Möchte Euch folgenden Beitrag nicht vorenthalten:

Quo vadis EU?

Steckt die EU nach dem Nein der Iren in einer konstitutionellen Krise? Nein, so weit würden wohl auch Europa-Skeptiker in ihrer Interpretation nicht gehen. Dass die Iren den Vertrag von Lissabon, der zumindest dem Sinn nach die Entscheidungsprozesse in der EU transparenter und effizienter machen sollte, ablehnten, ist dennoch ein starkes Warnsignal. Wobei inhaltliche und auch verfassungsmässige Fragen ihren Einfluss ausspielten.

Die Unterstellung, dass die Iren das Referendum über den Vertrag zu einer „Abmahnung“ der eigenen Regierung nutzten, ist fast schon böswillig. Natürlich war und ist die Front der Europa-Skeptiker sehr heterogen und es sind auch einige Kräfte dabei, die ein Zeichen gegen die irische Regierung setzen wollten. Doch die Iren, wie im Übrigen viele der kleineren EU-Mitglieder, haben in den letzten Jahren, ja Jahrzehnten, immer wieder bewiesen, dass sie sogar überproportional an den Geschicken der EU interessiert sind. So fand sich auf der Insel in den vergangenen Europa-Wahlen 2004 mit einer Wahlbeteiligung von fast 60% wieder ein deutlich ansteigendes Interesse, während die Wahlpräsenz im gesamten EU-Gebiet ihre Erodierung weiter fortsetzte und inzwischen Werte um die 45% erreichte.

Insofern dürfte das Referendum auch das gewesen sein, was es sein sollte: Eine Abstimmung über die Richtung, welche die EU einschlagen soll. Und die ist mehr als umstritten. Stichwort Erweiterung: Kaum jemand zweifelt daran, dass die Integration der ehemaligen osteuropäischen Staaten ein richtiger Schritt war und ist. Auch, wenn die Entscheidungsprozesse zumindest in der jetzigen Ausgestaltung komplizierter wurden, so sollte die Erweiterung in Richtung der Länder, die quasi noch an den europäischen Rändern zu finden sind, weitergehen.

Das trifft im Besonderen auf Kroatien und sicherlich auch auf die Ukraine zu. Doch genauso muss gesagt werden, dass der Wunsch der Türkei auf eine EU-Mitgliedschaft zwar verständlich, dies aber allein schon wegen der geografischen Lage kaum Ziel führend ist. Ganz abgesehen davon, dass sich die EU damit aus ihrem Kulturkreis mit allen schon diskutierten Konsequenzen herausbewegen würde.

Genauso war das irische Votum gegen die Art und Weise gerichtet, wie Entscheidungen im „fernen Brüssel“ in nationales Recht überführt werden. Denn die juristische EU ist längst zu einer Kungelrunde der Staatschefs mit den EU-Kommissaren geworden, wo der Wählerwillen und vor allem das Wählerinteresse aussen vorbleiben. Insofern kann man die Iren nur beglückwünschen, dass sie, die als Einzige die Möglichkeit bekamen, über den Vertrag abzustimmen, diese Möglichkeit auch genutzt haben, um ein Signal zu setzen.

In ersten Reaktionen auf die Ablehnung wurde der Vorwurf gemacht, dass rund 4 Mio. Iren die Zukunft von 490 Mio. EU-Bürgern verbauen. Doch solchen Argumenten muss man entgegenhalten: Wer von den 490 Mio. anderen Wählern wurde denn gefragt, ob er den Vertrag von Lissabon so haben will? Niemand.
Die EU wird auf Dauer nicht funktionieren können, wenn sie von Autokraten gestaltet wird, die sich gezielt dem Bürgerwillen entziehen. Das Ergebnis des irischen Referendums gibt hoffentlich Anlass, über diesen Missstand nachzudenken und nicht, wie es inzwischen diskutiert wird, ein Europa der verschiedenen „Geschwindigkeiten“ zu konstruieren.

Quelle: Zürcher Trend, 52. Jahrgang 24/2008, 18.06.2008

... hättest aber durchaus können.