Beiträge von Eiskalt

  • EU-Reformvertrag

    Zitat von Fan_atic01


    da frage ich mich schon warum unsere politiker nicht den mumm haben mit den selben mitteln gewisse sachen durchzudrücken. (temelin, transit,...)

    @transit
    wenn du vincentes posting gelesen hast, sollte es eigentlich klar sein, daß österr. Politikern hier nicht der Mumm fehlt, sondern das Klientelpolitik für die eigene Wirtschaft (Frächter) betrieben wird, auf Kosten der Allgemeinheit.
    Hätte und würde Österreich sich dazu entschließen eine faire und nachvollziehbare Lösung ohne Rücksichtnahme auf Klientelinteressen anzubieten, wäre das Transitproblem vielleicht schon gelöst.

    @Temelin, ist eigentlich offtopic
    Wie immer wird in österr. ein Thema völlig ohne Kontext diskutiert. -Was ist mit Krsko, Bohunice, Mochovce etc.? Es gibt über 100 Atomkraftwerke in der EU, 27 werden gebaut bzw. sind in Planung. Soll alles abgedreht werden? 34% der Energie werden in der EU durch Atomenergie gewonnen. Österreich impotiert selbst Atomstrom, da wir im Winter nicht genügend Strom herstellen. Der Energiebedarf wird steigen, genauso wie der Energiepreis, es gibt Studien, die davon ausgehen, daß mehr als 60% der Energie 2030 importiert werden müssen.
    Was das heißt, wenn der russische Bär Ressourcenpolitik betreibt ist klar.
    31% der tschechischen Energie kommt aus Atomkraft, 60 % aus Braunkohlekraftwerken, wie lange es dauern wird dies mit nachhaltigen erneuerbarer Energiegewinnung abzudecken, sollte ebenso einsehbar sein.

    Die Eu hat 2006 ein Grünbuch zu Energiesicherheit verfasst, wo es auch drum geht nachhaltige erneuerbare Energie auszubauen, andererseits ist auch ziemlich nachvollziehbar, daß bei steigendem Energiebedarf der Atomaustieg kurz und mittelfristig sicher keine Option ist.

    Und noch ein nettes detail am Rande, Österreich hat dafür gesorgt, daß Tschechien für Temelin einen relativ großen Kredit von der EU nicht bekommt. Dieser Kredit wäre zweckgewidmet gewesen in Investitionen in die Sicherheit ddes Kraftwerks, wovon schlussendlich ja auch grenznahe Regionen zumindest emotional profitiert hätten. Aber eine undifferenzierte populistische Haltung war auch wichtiger.
    Nebenbei hat Aut im Melker Prozess sehr wohl auch für strengere Sicherheitsauflagen für Temelin sorgen können.

    Aber es sollte auch offensichtlich sein, daß genausowenig wie Österreich anderen Ländern die Energiepolitik vorschreiben kann, dies umgekehrt der Fall ist. Souverän ist schließlich das Volk, auch bei den anderen.

    PS.: Was mir da noch eingefallen ist: Die EU, Kommission und Parlament sind für eine Entflechtung des Stromnetzes eingetreten, was zu mehr Wettbewerb und sogesehen bessere Konditionen für die Konsumenten geführt hätte, da Großkonzerne den Marktzugang schlechter kontrollieren hätten können.
    "Glücklicherweise" konnte das von einigen Staaten unter anderem auch Österreich (Sig. Barbapietra hat das als großen Erfolg verkauft: Österreich setzt sich gegen die EU durch) verhindert werden. Profitieren wird der Verbund, Kelag oder Wien Energie, die steigenden Kosten jedoch werden vom österr. Konsumenten gezahlt, der dann wieder auf die EU schimpft und das Veto der Iren gegen mehr Demokratie, Transparenz und soziale Rechte in der EU begrüßt.

  • EU-Reformvertrag

    Zitat von Christoph_20

    es wäre sowohl eine volksabstimmung bei jedem vertrag nötig gewesen!

    es handelte sich dabei immer um kleine änderungen der verfassung die nach mehreren verträgen dazu führen, dass es zu einer gesamtänderung unserer bundesverfassung gibt!

    Eine Geamtänderung ist aber keine Änderung die aus vielen kleinen Änderungen besteht, -bspw. ist es zwar eine Verwässerung der verfassung, wenn Taxiverordnungen etc. in den Vfg.rang gehoben werden aber auch in Summe keine gesamtänderung,- sondern eine Änderung, die die Grundprinzipien der Verfassung betrifft. Über diese Gesamtänderung wurde im Rahmen des EU-Beitritts schon abgestimmt. Ob nun in den Bereichen Sicherheit und Justiz zusammengearbeitet wird oder wenn das EP gegenüber der Kommission an Rechten/Kompetenzen gewinnt kommt es meiner Meinung nach einer Gesamtänderung nicht mal ansatzweise nahe.

    Zitat

    das volk sieht ganz deutlich, dass die abgehobenen politiker angst vor ihnen haben! es ist nur mehr ein eu-zug unterwegs, der ohne völker dahinschwimmt!

    gerade aber um die diversen friedens- und gemeinschaftsinteressen umzusetzen braucht man das souverän, das volk! wenn man dem volk keine chance ermöglichen wird, dann wendet es sich einfach ab und zeigt kein interesse an dem europa, das wir aber so dringend brauchen würden...

    Da geb ich dir teilweise schon recht, allerdings sehe ich halt nicht, wie du den Kompromiss der die Einzelinteressen und kulturellen polit. Befindlichkeiten von 27 Mitgliedsstaaten beinhaltet, dem Souverän vermitteln willst, ohne daß er sich auch als bald deinteressiert abwendet.
    Dazu bräuchte man auch verantwortungsbewusste Politiker und Medien, die einmal Abstand davon nehmen "mit Hausverstand" gegen das Allgemeinwohl zu argumentieren um (politisches) Kleinkapital zu schlagen. Mit HCs und Jörgs und polnischen Zwillingen und Berlusconis ist da halt bald mal das Ende der Fahnenstange erreicht. Machterhalt und Stimmenmaximierung stehen dann über der verantwortungsvollen Vermittlung von politischen Sachzwängen und Wahrheiten.

    Schlussendlich ist die Welt zu komplex um auf die Expertise von Volkswirten, Juristen und anderen "Technokraten" verzichten zu können, und der Versuch Expertise umzusetzen, ist nicht immer von Abgehobenheit und Angst getrieben, sondern hat bisweilen auch wirklich hehrere Ziele. Schlussendlich kann Demokratie auch nur funktionieren, wenn man seinen gewählten Vertretern a bissl Vertrauen entgegenbringt.

  • EU-Reformvertrag

    Zitat von Bramburi

    repräsentative demokratie - ja, nur bei einschneidenden veränderungen gehört trotzdem das volk befragt, vor allem wenn es um die festlegung der grundstruktur von organisationen geht.

    Rechtlich gesehen ist laut unserer Verfassung, die im Parlament nur mit 2/3 Mehrheit geändert werden kann, weder eine Volksabstimmung für die EU-Erweiterung, noch für den Vertrag von Lissabon notwendig.
    Die umfassende Verfassungsänderung durch den EU-Beitritt wurde anno dazumal aber sehr wohl an der Wahlurne legitimiert, wie es die Vfg auch vorschreibt.
    Dem Volk stehen Mittel wie ein Volksbegehren zur Verfügung und natürlich auch die Wahl ihrer Repräsentanten, dafür sind diese schließlich da, dafür werden sie gezahlt, daß man nicht über Inhalte, die für die meisten zu komplex und uninteresssant sind, regelmässig abstimmen muss.

    Bspw. könnten die Großparteien auch das Wahlrecht zu einem Mehrheitswahlrecht ändern, ohne das eine Volksabstimmung notwendig wäre, zwar würde dies realpolitisch große Konsequenzen zeitigen, einer umfassenden Verfassungsänderung käme dies aber nicht gleich.

    -> Das dies so ist, kam durch demokratisch legitimierte und akzeptierte Entscheidungsprozesse zustande.

    Zitat

    außerdem musst du mir erklären, warum die transparenz gestärkt wird, wenn man dem europäischen parlament mehr macht gibt?!
    irgendwie widersprüchlich, oder?


    in keinster Weise.
    Theorie:
    Parlamenten stehen Kontrollinstrumente zur Verfügung, -das Parlament übt neben der legislativen Funktion auch die Kontrollfunktion gegenüber der Regierung und staatlichen Institutionen aus. des weiteren hat das Parlament eine kommunikative Führungsfunktion und eine Darstellungsfunktion.
    D.h. es zwingt die Regierung ihre Politik zu legitimieren und bestimmt den polit. Diskurs mit.

    Praxis:
    Das von Demian genannte Bsp. der Kommission Santer. Die Korruption und vetternwirtschaft der KomissärInnen Bresson und Marin zwang auf Druck des europ. Parlaments die ganze Kommission Ende der 90er zum Rücktritt und gewährleistete, daß von da an mit OLAF eine Behörde soclhe Mißstände bekämpft.

    Zitat

    wenn ein chef in einer firma die alleinige macht hat und tun und lassen kann, was er will, dann braucht er auch nicht transparent arbeiten. wenn aber die mitarbeiter z.b. ein mitspracherecht haben, dann muss er seine tätigkeiten auch entsprechend vorweisen und die mitarbeiter darüber informieren, weil sie letztendlich zumindest mitentscheiden.


    -eben, der Chef ist nun mal in diesem Falle die Kommission (Richtlinienkompetenz) und der europäische Rat (die regierungschefs) dem gegenüber wäre das Parlament ja das Kontrollorgan. Das EP kannst wählen die Kommission nicht, was ja auch dafür spricht, daß durch eine Stärkung des EP die Demokratie gestärkt wird.

    Zitat

    ein beispiel für diese transparenz war vor nicht allzu langer zeit im orf, der sicher nicht von eu-verweigeren gesteuert wird.
    es ging darum, dass bei der eu sehr viel geld verschwindet, dass für repräsentative zwecke verwendet wird, wie bezahlte übernachtungen, essen,... und sich die vertreter der eu da einfach mal aus einem topf bedienen und nicht (!) in welcher weise auch immer das nachweisen bzw. belegen müssen (rechnung bringen,...). hier geht es um summen im mio euro bereich, wohlgemerkt. als dies eine gruppe im parlament angeprangert hatte und eine entsprechende kontroll-instanz beantragt hat, wurde dieses ansuchen vom europäischen parlament mit der begründung abgelehnt, dass diese instanz einen finanziellen und organisatiorischen mehraufwand bedeuten würde, der sich nicht rechnet.... ein schelm, der dabei böses denkt.... :rolleyes:

    Punkto Öffentlichkeitsarbeit definitiv der falsche Schritt, kann mir aber durchaus vorstellen, daß die Kalkulation sachlich richtig ist.


    Zitat


    einerseits

    und dass dem auch wirklich so ist, habe ich aus dem bekanntenkreis ein beispiel: ein bekannter von mir ist mit der ryan air geflogen, um sich brüssel anzuschaun (ich weiß, das ist nicht der hauptsitz des ep) und neben ihm war ein österreichischer politiker im flieger. als der bekannte von mir ihn fragte, warum er denn mit der ryan air fliegt (nach dem flug muss man noch irgendwie schaun, dass man nach brüssel kommt, weil der flieger nicht direkt nach brüssel geht), sagte dieser: er gibt nachher an, dass er mit einer linienmaschine einer anderen luftfahrtgesellschaft unterwegs war und kassiert somit pro flug einiges geld, dadurch dass er den flug mit der ryan air plus transport privat finanziert und dann eben die teurere version abrechnet.....

    Gut dann erzähl mir mal warum auf EU-Ebene das anders sein soll als sonstwo. Yachturlaube, Gratishomepagen von Interessensvertretungen/ Lobbys gesponsort, Gratisflüge in den Urlaub (upgraden genannt), Schröder und Gazprom, die Straßenbauprojekte in Kärnten die jeden BZÖ-Wirt berücksichtigen, Expertenanalysen auf "Erfolgsbasis" bei Stadienbauten, -warum kostet Hoffenheim eigentlich ohne Rückbau und mit rasenheizung ein Drittel weniger?- etc. etc. etc.
    Der Installateur arbeitet am Wochenend schwarz, der pragmatisierte Beamte geht auf den Tennisplatz anstatt in die Arbeit....

    Schlussendlich stellen Einzelbeispiele nicht das System als ganzes infrage, völlig ausschließen wird man Vetternwirtschaft, Korruption, und in die Töpfe greifen nie können.
    Und auch wenn immer jemand jemanden kennt, der jemanden kennt, -schreibts es einer Zeitung oder wählt die Person einfach nicht mehr.
    -Schlussendlich gilt es die Mechanismen und nicht die Menschen zu verbessern, die dafür sorgen das solche Sachen nicht allzu leicht passieren.


    @av
    soweit ich weiß, haben die österr. Verhandler deshalb keine besseres Verhandlungsergebnis puncto Transit erzielt, da auf die armen Tiroler Frächter Rücksicht genommen werden musste, die eine Ausnahmeregelung wollten, - das darauf die EU nicht eingestiegen ist, wundert wohl nur in Österreich. Forse Vincente sappia piu di questa cosa nostra .

    @cappino
    Aber mit einer verfassung die auch soziale Rechte festschreibt und einer Eu-weiten Steuerharmonisierung würden langfristig alle EU-Bürger ein ganzes Stück besser leben.

    @Internet
    mehr als 60% der Haushalte hatten bereits 2006 Internet, es gibt auch andere Medien wie das gute alte Telefon bspw. das Europatelefon im Bundeskanzleramt, wo sehr nette, kompetente und engagierte Menschen arbeiten.

  • EU-Reformvertrag

    Ich hab weniger ein Problem mit anderen Standpunkten, bzw. diesem anderen Standpunkt, -ich finde den Artikel einfach qualitativ nicht gut, deshalb die oben getätigte Aussage, daß es mir nicht als zwingend erscheint den Artikel kennen zu müssen ;)
    ->
    Ich find den Artikel nicht besonders, da er etwas macht, das Qualitätsjournalismus mMn nicht machen sollte, er macht die Meinung des Autors nicht explizit (er deklariert sich nicht bzw. wenig ausreichend) bzw. argumentiert verkürzt und wartet mit einigen unreflektierten/undifferenzierten Unterstellungen auf. Die Intention des Autors lässt sich de facto nur vermuten, des weiteren ist keine einzige Argumentationslinie sauber ausgearbeitet und in seinem Verhältnis zu Erweiterung und Reform bleibt er im volkstümlichsten Sinne schizophren (Ostukraine europäischer als Westtürkei? Erweiterung ja Institutionsreform nein?....)

    Beispiele.:

    Zitat


    Doch genauso muss gesagt werden, dass der Wunsch der Türkei auf eine EU-Mitgliedschaft zwar verständlich, dies aber allein schon wegen der geografischen Lage kaum Ziel führend ist.


    Das muss gesagt werden? OK, es gibt viele Argumente gegen den Beitritt der Türkei, eine Frage der Geographie ist es aber sicher nicht.


    Zitat

    Ganz abgesehen davon, dass sich die EU damit aus ihrem Kulturkreis mit allen schon diskutierten Konsequenzen herausbewegen würde.


    Hat die Eu einen Kulturkreis? Was ist ein Kulturkreis? Inwiefern hängt dieser mit dem freien Waren-, Dienstleistungs- Kapital- und Personenverkehr zusammen? Wie wirkt sich dieser Kulturkreis auf die Bereiche Zusammenarbeit bei Justiz, Gasp, Wirtschafts- und Währungsunion aus?

    Zitat

    Denn die juristische EU ist längst zu einer Kungelrunde der Staatschefs mit den EU-Kommissaren geworden, wo der Wählerwillen und vor allem das Wählerinteresse aussen vorbleiben.


    Während sich der Volonté générale im Gesetzgebungsprozess der Nationalstaaten in den verschiedensten Gremien, Ausschüssen, und im Parlament 1 zu 1 wiederfindet? Hier wird im populistischen Sinne schwarz weiss gemalt.

    Zitat

    Insofern kann man die Iren nur beglückwünschen, dass sie, die als Einzige die Möglichkeit bekamen, über den Vertrag abzustimmen, diese Möglichkeit auch genutzt haben, um ein Signal zu setzen.


    In Frankreich und Holland wurden ja auch Signale gesetzt, nun stellt sich die Frage ob es angebracht ist ob der Signalwirkung und in Anbetracht des polit. Stillstandes bez. mehr Transparenz und Demokratie, die Signalisierenden und Mitwirkenden zu beglückwünschen, oder einfach nur den Entscheid zu akzeptieren.

    Zitat

    Wer von den 490 Mio. anderen Wählern wurde denn gefragt, ob er den Vertrag von Lissabon so haben will? Niemand.


    Ok, auch dieser Schweizer hat wenig Verständnis für repräsentative Demokratie, inwieweit die Schweiz mit direkter Demokratie besser fährt, und inwieweit das auch eine Sache der politischen Kultur ist, sind natürlich interessante Fragen.

    Zitat

    Die EU wird auf Dauer nicht funktionieren können, wenn sie von Autokraten gestaltet wird, die sich gezielt dem Bürgerwillen entziehen. Das Ergebnis des irischen Referendums gibt hoffentlich Anlass, über diesen Missstand nachzudenken und nicht, wie es inzwischen diskutiert wird, ein Europa der verschiedenen „Geschwindigkeiten“ zu konstruieren.


    Die Verstärkung der Aussage durch das Wort "gezielt" legt nahe, daß das entweder in böswiliger Absicht geschieht, bzw. daß es sich dabei um ein primäres Ziel handelt. Das ist mMn schon mal grundweg falsch.
    Nachdenken schön und gut, Lösungen kann der Autor selbst keine anbieten, und weiters kann man sich fragen inwieweit eine EU ohne Konstruktionen gekommen wäre, bzw. möglich ist. Wer Transparenz und Demokratie in der EU stärken will und über die derzeitigen Entscheidungsprozesse jammert, sollte sich überlegen, ob das nicht mit der Stärkung des europäischen Parlaments passiert, und ob das was man kritisiert nicht teilweise durch den geschassten Vertrag behoben worden wäre.

  • EU-Reformvertrag

    Zitat von Weinbeisser

    Dann wirst du aber auch zugeben müssen, dass es nicht das Geschickteste war, die EU im Turbo-Tempo zu erweitern, um DANACH draufzukommen, dass die bestehenden Verträge nicht mehr passen.

    Nein, denn das war keine Frage der Geschicktheit, sondern des Möglichen.

    Hätte man deiner Meinung den Tschechen und Slowaken sagen sollen:

    "Liebe Freunde,
    wir wissen, daß ihr euch genauso zu Europa zugehörig fühlt wie Österreich oder Deutschland, und wir wissen, dass sowohl ihr als auch wir wirtschaftlich massiv von eurem Beitritt profitieren würden, aber unsere Regierungschefs können sich leider jetzt und auch in absehbarer Zeit, nicht auf eine Reform, die die EU erweiterungsfit macht, einigen.
    Wir wissen, daß nachdem ihr 22 Jahre gegen euren Willen im Kommunismus gelebt habt und nun die schwierige Phase der Transformation zu Kapitalismus und Demokratie gemeistert habt, die vielleicht einmalige Chance besteht, euch zu uns ins Boot zu holen und den historisch, kulturell und wirtschaftlich ehemals eng verbundenen Raum CZE/SVK/AUT wieder zusammen wachsen zu lassen, aber bitte geduldet euch noch mal 20 Jahre, im Sinne des Europäischen kommen wir dafür hin und wieder zu euch Eishockey schauen und Bier trinken. Unser Kapital investieren wir anstatt in eure Wirtschaft lieber in Ölpreis- und Nahrungsmittelspekulationen oder am amerikanischen Immobilienmarkt, seids eh net bös wenn deshalb die Arbeitslosigkeit bei euch um 10% höher ist oder? Also dann bis zur nächsten historischen Chance, ich hoff da werden sich unsere Politiker dann übers Kleingedruckte einig sein und

    liebe Grüsse Eure Weinkenner"

  • EU-Reformvertrag

    Das schimpfen auf Wasserköpfe und Großkopferte und die bösen Politiker ist das eine, das andere ist, daß es halt schwierig ist ein komplexes Mehrebenensystem mit seinen Institutionen und rechtl. Rahmenbedingugnen gegen Polemik und Populismus den polit. Uninteressierten zu vermitteln.
    Die Komplexität wiederum ergibt sich aus der Größe und der Anzahl der Interessen,-und die die über die Großkopferten schimpfen, sollten sich mal überlegen welche realpolitischen Alternativen im Zeitalter von Globalismus und Globalisierung sie anbieten können außer dumpfen Patriotismus und Lokalismus gespeist aus einem Unwohlsein in der Magengrube.
    Den Erfolg das größte Friedensprojekt Europas auch auf die Felder der sozialen Gerechtigkeit auszuweiten -und nicht auf der Ebene einer wirtschaftlichen Zwangsgemeinschaft zu belassen,- scheint nun noch schwieriger zu verwirklichen, aber gut für die, die sich ehrlich darüber freuen können. :cursing:

  • Spielort der Österreich Gruppe ?

    Wenn die Deutschen oder die Schweizer a rabenschwarze WM erwischen und einer der beiden in der Relegation endet, ist die Luft für "uns" dort auch recht dünn, denn gegen Norwegen bzw. Dänemark ist inzwischen nicht mehr von einem Pflichtsieg auszugehen. Und auch Frankreich ist, wenn einer ihrer Topgoalies spielt ein Gegner den es erst mal zu schlagen gilt, auch wenn ich Österreich da schon als leichten Favoriten sehe.
    Die Ungarn, die wohl in der Todesgruppe (aus sicht der kleinen Nationen) sind, werden in der Relegation wohl schlagbar sein, -andererseits haben sie nichts zu verlieren, einen jungen Topgoalie und hilft ihnen Albavolan sicher auch weiterhin sich dem österr. Niveau anzugleichen.
    ->(alles aufgrund der Vermutung, daß der PO Abstiegsmodus wirklich nur ein einjähriges und bedingt sportliches Kuriosum war)

    Österreich hat bei dieser Wm sicher die für uns zweitschwerste Gruppe erwischt, kann man nur hoffen, daß wir mit einer kompakten und defensiv gut eingestellten Mannschaft auftreten, -vielleicht ist ja eine Überraschung gegen die Letten drin, -bzw. sonst in der Relegation das volle Potential des Teams ausschöpft wird. Wäre nämlich wirklich schön, oben zu bleiben :)

  • Rechtschreibakrobaten

    hockeyfans.at

    Zitat

    Tapfer wehrte sich Underdog Norwegen 60 Minuten lang gegen den haushohen Lokalrivalen aus Finnland

    Na Gott sei dank musstens wenigstens nicht gegen den skandinavischen Favoriten spielen. :whistling: -sonst wärs nix geworden mit dem Punkt.

  • Playoffs 2007/2008

    Hab die Flyers wohl -schon aus Antipathie allein- unterschätzt, spielen wirklich sehr kompakt und machen ihre goals. Mit Huet und Price hätten die Habs vielleicht a Chance ghabt, obwohl der Deal mMn unter den gegebenen Umständen schon richtig war. -Nichtsdestotrotz halt ich eher wenig von diesem "ehrlichen" Eishockey der Flyers. go pens go

    Ps.: Bei den Flyers spielen schon seit Jahrzehnten schon immer de größten Verbrecher und Stürzler. phuck filly.

  • Meldungen aus der NHL

    In einigen kanadischen Medien stand, daß der Milzriss durch einen Check zu stande kam, eine der ersten Meldungen war, daß Avery nicht gemerkt hat, wann genau er sich verletzt hat. Von seiten der Rangers hab ich keinen Vorwurf diesbezüglich gelesen.
    Also bitte ich auch darum zu hinterfragen, ob daß was auf NASN gesagt wurde wirklich so sein muss und ob die Unschuldsvermutung immer nur für Avery zu gelten hat? Ich denke nicht.

    http://www.redlasso.com/ClipPlayer.asp…aa-fcd321b564ca


    Edit: Die Trades machen meiner Meinung sehr wohl Sinn, Hossa ist ein absoluter Topsspieler (Montral, Vancouver, Ottawa alle wollten ihn haben) und macht Pittsburgh um vieles gefährlicher, hall Gill bringt Größe (physis/reichweite) und Erfahrung mit, die bspw. wichtig ist wenn man gegen jemanden wie Jagr spielen muss und auch dupuis hat sich als Spieler im Team gut integriert und seine Stärken.
    Wer denn Cup holen will muss auch a bissl was riskieren. Und wenn es den Pens gelingt ihre Jungstars (Crosby Malkin, Staal, Letang) alle zu halten, dann brauchen sie sich wegen ihrer Zukunft keine Sorge zu machen.