Beiträge von VincenteCleruzio

  • "Wir zahlen für den Zechpreller Kärnten" und was sonst noch los ist in Österreich auf dem Gebiet der Wirtschaftskriminalität

    Zitat von VincenteCleruzio


    ... Die Vernehmung von Dr. Traumüller (ehemals Kabinettchef von KHG) - ab Seite 118 - durch Peter Pilz wird KHG das Genick brechen.

    und hier die zusammenfassung der ereignisse im neuen PROFIL: der "Provisionsvertrag" zwischen Immofinanz und Hochegger über 1 % der Verkaufssumme der BUWOG und der anderen vier Immobiliengesellschaften wurde erst nach der ersten Bieterrunde geschlossen worden, bei der die Bietergruppe um die CA-Immobilien um 85 Millionen Euro vor der Gruppe um die Immofinanz gelegen ist.

    Deshalb musste eine "last and final" Bieterrunde her, bei der dann die Immofinanz-Gruppe dank des Wissens um die Bankgarantie der CA für die CA-Immo-Gruppe mit maximal 960 Millionen Euro - ein Wissen, das die Immonfinanz von Hochegger und der vom Meischberger hatte und mit KHG und seinem Vertrauten Traumüller teilte, mit 961 Millionen Euro zuschlagen konnte.

    Echt blöd gelaufen, dass KHG seinen Vertrauten Traumüller Jahre danach so überraschend und kurzfristig zum Leiter der Finanzmarktaufsicht machte, dass Traumüller sein Büro nicht mehr "säubern" konnte: Die jetzt ihn und KHG belastenden Protokolle über Sitzungen der Vergabekommission und über das "inofizielle Treffen" mit KGH im "Gelben Salon" des Finanzministeriums, bei dem KHG vom Vorsprung der CA-Immo vor der Immofinanzgruppe im Ausmaß von 85 Mio Euro und von Bankgarantie für die CA_Immo über 960 Mio Euro Kenntnis erlangt und danach die neue "last und final" Bieterrunde angeordnet hatte, hat die Sekretärin, so wie sich das gehört, fein säuberlich in einen Karton verpackt (statt sie zu schreddern) und im Keller des Finanzministeriums verstaut. In unserer Organisation hätte solch eine Nachlässigkeit - wer schreibt schon Protokolle über Geheimtreffen! - und beim Spurenverwischen schwerwiegende Konsequenzen.

    So konnten jetzt die Staatsanwaltschaft und Peter Pilz dem KHG, der bis dato standhaft versicherte, er hätte sich in das Vergabeverfahren nie eingemischt, eine lange Nase wachsen lassen. Nächsten Dienstag gibt der KHG erneut ein Gastspiel im Untersuchungsausschuss: Schauen wir einmal, wie oft er sich der Aussage entschlagen wird.

  • "Wir zahlen für den Zechpreller Kärnten" und was sonst noch los ist in Österreich auf dem Gebiet der Wirtschaftskriminalität

    Zitat von Heartbreaker

    @vincente:
    Genau so war es aber meines Wissens nach nicht. Der Richter HAT auch diesen Punkt in der HV thematisiert und Böhmdorfer hatte die Gelegenheit,sich darauf einzustellen und diese sogar genutzt durch Beweisanträge. Offenbar dürfte das nicht in allen Details protokolliert worden sein; so hatte das OLG die Möglichkeit, sich nach einer halbjährigen Schrecksekunde um eine Sachentscheidung drücken zu können. Für mich eine ausgesprochen mutlose Entscheidung.


    danke für die info.

    gut möglich, dass sich das olg graz eine entscheidung in der sache selbst, vor allem hinsichtlich der strafe ersparen wollte.

    dass österreichische staatsanwälte und richter gegenüber aktiven politikern eher keine helden spielen, ist eine vielfach beobachtete tatsache. kaum denkbar, dass die verwirklichung des tatbestands vom lg klagenfurt diesmal verneint wird, neue fakten sind schließlich nicht aufgetaucht (das wiener urteil in derselben sache ein skandal). einzig die für einen ersttäter - jedenfalls nach kalabrischen verhältnissen - recht strenge strafe, nämlich dass 6 monate nicht bedingt nachgesehen worden sind, könnte wegen des neuen milderungsgrunds "lange verfahrensdauer" im nächsten urteil nicht mehr enthalten sein.

  • TsaTsa erklärt Vincente die Schweiz

    Zitat von Philipp K.-K.


    Was mir noch auffällt ist, dass manch Schweizer Printmedium das "scharfe ß" immer noch so verwendet, wie nach der alten Rechtschreibung. Beim "...., daß..." fällt mir das Hin und Wieder auf. Hier dürfte die Schweiz mit der Duden-Rechtschreibung oft (absichtlich?) nicht konform gehen.


    harrgottsack, jetzt muss der vincente schon wieder jemandem die schweiz erklären:

    weder in der schweiz, noch in liechtenstein wird das "eszett = scharfe ß" (= sz) verwendet.

    die schweiz war das erste deutschsprachige land, in dem das scharfe ß systematisch außer gebrauch geraten und durch "ss" ersetzt worden ist, und zwar ungefähr seit 1900, seitdem schreibmaschinen massenhaft in gebrauch gekommen sind, die auch für französische und italienische texte tauglich sein mussten. auch das scharfe ß musste platz machen auf der schweizerischen schreibmaschinentastatur für buchstaben wie die französischen à, è, und é.

    die "NZZ" hat das scharfe ß als letzte schweizer zeitung bis november 1974 verwendet. für amtliche schriftstücke ist es seit 2006 offiziell abgeschafft.

  • "Wir zahlen für den Zechpreller Kärnten" und was sonst noch los ist in Österreich auf dem Gebiet der Wirtschaftskriminalität

    Zitat von baerli1975

    http://www.tt.com/Nachrichten/46…-aufgerollt.csp

    könnte mir das einer juristen hier im forum so erklären, dass ich es auch verstehe?!
    was hat der richter falsch gemacht, bzw. wie hätte er es richtig machen müssen??

    Das OLG Graz hat das Urteil gegen den Kärntner Landeshauptmannstellvertreter Uwe Scheuch aufgehoben wegen Verstoßes gegen das "Überraschungsverbot" (§ 262 StPO), weil das Erstgericht den Angeklagten nicht darauf aufmerksam gemacht habe, dass es nicht nur das Fordern einer Parteispende für die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft, sondern "(auch) für die parteilich befürwortende Stellungnahme eines Großprojektes im Kollegium der Kärntner Landesregierung, welches die Vergabe von öffentlichen Fördermitteln zum Inhalt hat" annommen habe - so jedenfalls steht es in der Presseaussendung des Oberlandesgerichts Graz.

    Angeklagt war - Variante 1, ich kenne den Strafantragt nicht - sowohl das Fordern einer Parteispende für die Verleihung der Staatsbürgerschaft, als auch für die wohlwollende Behandlung des Investitionsprojekts durch die Landesregierung.

    In der Hauptverhandlung selbst aber war dann immer nur vom Fordern der Parteispende für die Verleihung der Staatsbürgerschaft die Rede. Scheuch und sein Verteidiger Böhmdorfer haben argumentiert, dass nicht die Landesregierung, sondern die Bundesregierung für die Verleihung der Staatsbürgerschaft zuständig wären und dass Scheuch daher gar kein Amtsräger im Sinne des Geschenkannahme-/heute Vorteilsannahmeparagraphen (§ 304 Abs 2 StGB) gewesen wäre, was freilich ein aufgelegter Blödsinn ist, weil die Staatsbürgerschaft immer durch eine Landesregierung verliehen wird und die die Bundesregierung daran nur dann und insoweit mitwirkt, als sie bei einem Antragsteller, der wie hier noch nicht zehn Jahre Aufenthalt in Österreich nachweisen kann, mit Beschluss feststellen muss, dass die Verleihung der Staatsbürgerschaft im Interesse der Republik liegt wegen der (erbrachten, noch zu erbringenden) Leistungen des Antragsstellers auf den Gebieten der Wirtschaft, der Kunst, des Sports usw, was die Landesregierung beim Beschluss über die Verleihung der Staatsbürgerschaft dazu veranlasst, vom Erfordernis des mindestens zehnjährigen Aufenthalts absehen zu müssen.

    Völlig untergegangen ist in der Hauptverhandlung der andere Teil der Anklage, nämlich das Fordern des Geldes auch für die wohlwollende Behandlung des Investitionsprojekts durch die Kärntner Landesregierung. Damit scheint der Einzelrichter des Landesgerichts Klagenfurt den Angeklagten Scheuch nicht gehörig/gar nicht befragt zu haben während der Hauptverhandlung. Er hat sich daher gegen diesen Vorwurf trotz der Anklage, aber weil das Gericht in der Hauptverhandlung nicht darauf eingegangen ist, nicht gehörig verteidigen können, das ihn mit der Verurteilung deswegen dann "überrascht" hat.

    Was der Richter richtig machen hätte sollen? Scheuch auch zu diesem Punkt befragen und ihm die Gelegenheit geben, sich dazu zu äußern, nur dann hat er sich wirksam verteidigen können.

    Wenn aber nur - Variante 2 - das Fordern der Parteispende für die Verleihung der Staatsbürgerschaft angeklagt gewesen ist; und nicht auch für die wohlwollende Behandlung des Investitionsprojekts, dann hat das Gericht mit seinem Urteil die Anklage überschritten, was das Urteil ebenfalls nichtig macht.

  • Innsbruck in der EBEL

    TT: "Die Entscheidung bei der Bürgermeisterstichwahl zwischen Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer und Herausforderer Christoph Platzgummer wird wie bei anderen Sportvereinen mit großem Interesse verfolgt. Die Haie hoffen in jeder Hinsicht auf freigeschwemmte Mittel, die sie in die Erste Bank Eishockey Liga zurückspülen könnten."

    Christoph Platzgummer, der selbstplakatierte "neue Bürgermeister" (Sonntag haben die Innsbruck die "W/Qu"a(h)l" zwischen ihm und der derzeitigen Bürgermeisterin Oppitz-Plörer), geht regelmäßig Eishockey schauen, er ist ein Fan der Haie. Vor ein paar Jahren ist er als Vizebürgermeister zurückgetreten, weil er die Verantwortung für das 900.000-Euro-Defizit der Stadt Innsbruck bei der Euro zu verantworten hatte.

    Die Fragen lauten daher:

    1. Wird Platzgummer Bürgermeister?
    2. Wenn ja, engagiert sich dann die Stadt Innsbruck mit einem namhaften Be(i)trag für die Haie und "schwemmt Mittel frei", damit sie in die EBEL zurückkehren können?

    Wenn Antwort 1 "nein" lautet, erübrigt sich die Frage 2.
    Wenn die Antwort 1 "ja" lautet, braucht er für das "Freischwemmen" von Fischfutter eine Mehrheit im Gemeinderat und die wird er dafür nicht erhalten.

    Und übrigens: Wir haben nächste Woche Mai, woher sollen bis zum September 15+ ebeltaugliche Cracks angeschwemmt werden?

    Rechne damit, dass ich für die Saison 2012/13 wieder ein NaLi-Abo erwerben werde.

    Nachtrag: Wie eben bekannt geworden, haben sich die Bürgermeisterinnenliste "Für Innsbruck" und die "Grünen" auf eine Zusammenarbeit in der nächsten Legislaturperiode geeinigt. Sie brauchen noch einen Partner, um die Mehrheit im Gemeinderat zu haben, denke nicht, dass das Platzgummers ÖVP sein wird, die mit Rudi Federspiel rechnen kann, aber kaum mit der SPÖ. Schaut auch insofern nicht gut aus für die Untersützung der Haie zwecks Rückkehr in die EBEL.

  • KHL 2011/12

    ОХК Динамо

    gewinnt mit 0:1 gegen Avangard OMSK die siebente und entscheidende Partie und ist Gewinner des Cup Gagarin 2011/12.

    Die richtigen Blau-Weißen, die guten Blau-Weißen, die richtig guten Blau-Weißen haben es geschafft unter ihrem deutschen Trainer Olegs Znaroks. Der Tscheche Jakub Klepis ist in dieser sechsten von sieben Finalpartien, die mit einem Tor Unterschied ausgegangen ist, einmal alleine vor dem Tor gelassen worden und zum ersten Mal in der jungen Geschichte der KHL geht der Pott nach den letzten Stationen Kasan (2 x) und Ufa in die Hauptstadt.

  • KHL 2011/12

    es gibt´s nicht: ein geileres empty net goal habe ich nie gesehen. zwei minuten vor schluss holt omsk goalie rämö vom eis - omsk ist auf 4:2 herangekommen - und rämo rennt gerade zur spielerbank, da vertändelt skoula, der zwei tore für omsk geschossen und das erste von dinamo in minute eins verschuldet hat, den puck an der eigenen blauen und dinamo führt 5:2.

    FINALE im CUP GAGARIN

    Spiel sieben am Mittwoch in OMSK, 14 Uhr MEZ - live auf laollala 1 tv - möge der Bessere gewinnen

  • KHL 2011/12

    morgen, 21.4.2012, um 12 uhr mez live auf laolalllala tv die fünfte und möglicherweise bereits letzte partie der heurigen khl-saison zwischen den cup-gagarin-finalisten avangard omsk gegen dinamo moskwa.

    omsk führt mit 3:1 partien, drei partien endeten mit 2:1 und eine mit 1:0, knappe ergebnisse in taktisch vorsichtig geführten fights mit herausragenden torhüterleistungen auf beiden seiten (ramo und eremenko).

  • ATSE Graz vs HC Haie Innsbuck, Finale 2011/2012 mit BEST OF FIVE:

    paiement und zwei mal der patti auf seiten der haie, der winzig auf seiten der grazer: 1:3 nach zwei dritteln, aber die schlanke lady hat noch nicht gejodelt. nur noch sieben minuten bis zum ersten nl-titel eines innsbrucker vereins seit dem iev im jahre 1994.

    marc "play-off" schönberger in minute 55 zum 1:4 - die schlanke lady sollte sich schön langsam einstimmen.

    bruder diethard winzig verkürzt in minute 56 zum 2:4

    ales verlässt in minute 57 seine hütte - also geht es 2:5 aus, den empty netter wird echtler besorgen.

    nein der höller war es: 2:5, nur noch 2 minuten

    congratulatione haie, der nl-titel 2011/2012 gehört euch.

  • ATSE Graz vs HC Haie Innsbuck, Finale 2011/2012 mit BEST OF FIVE:

    Zitat von Хоккей

    Vielleicht wurden die Alt- bzw. Jung- "villacos" auch etwas von der Anwesenheit eines berühmt-berüchtigen Jägers der Kärntner-Mafia eingeschüchtert.

    Der Inhalt kann nicht angezeigt werden, da er nicht mehr verfügbar ist.

    (Phantombild)

    vor dem mafia-jäger haben auch wir calabrese einen ziemlichen spundus: jedes mal, wenn ich den sehe, zuck´ ich z´samm.

    btt: die haie samt play-off schönberger (von seinen bis dato 22 hütten hat er 10 in den play-offs geschossen) sind nicht euphorisch, sondern
    "voll fokussiert": nach gut aufgestellt sein, momentum, die scheibe tief spielen und für viel verkehr vor dem tor sorgen, der neueste sprachhit (wobei sich die saftigen ankündigungen des "vielen verkehrs vor dem tor" bisher nichts als leere versprechungen herausgestellt haben, wohl aus gründen des jugendschutzes).

    steht jedenfalls im giornale calabrese von heute. und dass obmann hanschitz beim gang übers glatteis nach dem 10:2 "very proud" gewesen ist (wetten, dass ihm der landeshauptmann und gratisjager nach erringen des nl-meistertitels auf seiner klampfn des günthers lieblingshadern in der personalisierten version "Proud Hanschi" vorzupfen wird!).

    nach auffassung des hci-bosses soll die dienstagspartie übrigens das letzte heimspiel der heurigen saison in der twk-arena gewesen sein. also aufgepasst, atse, die letzte chance, die haie zu panieren!

  • ATSE Graz vs HC Haie Innsbuck, Finale 2011/2012 mit BEST OF FIVE:

    Zitat von SMG99

    muahahaha und das trotz den Villachern. Jaja, Eishockey und Graz eben. :rolleyes:


    wegen, nicht trotz.

    der maho als coach völlig planlos - den gestern bereits bei der ersten aktion erkennbar indisponierten goalie sila darfst nicht erst beim 7:1 vom eis nehmen.

    die alt- und neuzügänge aus villach bacher (2 minuten), tschernutter (4 minuten), brown (der hat vielleicht abgebaut!), betrik (2 minuten), toff, pewal, köfeler - wenn sie nicht gerade auf der strafbank saßen -, spielerisch völlig harmlos.