Beiträge von VincenteCleruzio

  • Auweh, Uwe...

    1. Art 52 Abs 3 Kärntner Landesverfassungsgesetz lautet: "Das Amt eines Mitgliedes der Landesregierung endet vorzeitig ... durch den Verlust der Wählbarkeit in den Landtag ..."

    2. Nach § 39 Kärntner Wahlordnung ist (passiv) "wählbar" unter anderem nur, wer auch (aktiv) "wahlberechtigt" ist.

    3. Und aktiv wahlberechtig (und damit wählbar und damit geeignet für das Amt eines Mitglieds der Landesregierung) ist laut § 18 Abs 1 Kärntner Landtagswahlordnung zur Zeit der ersten Veurteilung von Uwe Scheuch unter anderem nur, wer nicht "durch ein inländisches Gericht wegen einer oder mehreren mit Vorsatz begangener strafbarer Handlungen zu einer mehr als einjährigen Feiheitsstrafe rechtskräftig verurteilt worden ist."

    Damit war Uwe Scheuch im Zeitpunkt des Ersturteils mit seiner Freiheitsstrafe von 18 Monaten (davon 6 Monate bedingt nachgesehen) sein Amt als Mitglied der Landesregierung los, wäre das Urteil damals rechtskräftig geworden.

    "Sicher ist sicher", wird sich der Kärntner Landtag gesagt haben und hat am 16. Dezember 2011 die Kärntner Wahlordnung an die Nationalratswahlordnung angepasst, nach der nicht jede Verurteilung zu einer - gleichgültig ob bedingt oder unbedingt - ausgesprochenen Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr zum Verlust des aktiven Wahlrechts (und damit zum Verlust des passiven Wahlrechts und weiter zum Verlust des Amtes in der Landesregierung) führt.

    Seither lautet § 18 Kärntner Landeswahlordnung:

    „4. A b s c h n i t t
    Wahlausschließungsgründe
    Wegen gerichtlicher Verurteilung
    § 18
    Wegen gerichtlicher Verurteilung
    (1) Wer durch ein inländisches Gericht wegen einer
    1. nach dem 14., 15., 16., 17., 18., 24. oder 25. Abschnitt des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches – StGB strafbaren Handlung;
    2. strafbaren Handlung gemäß §§ 278a bis 278e StGB;
    3. strafbaren Handlung gemäß dem Verbotsgesetz 1947;
    4. im Zusammenhang mit einer Wahl, einer Volksabstimmung,
    einer Volksbefragung oder einem Volksbegehren begangenen strafbaren Handlung nach dem 22. Abschnitt des Besonderen Teils des StGB    zu einer nicht bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr oder wegen einer sonstigen mit Vorsatz begangenen strafbaren Handlung zu einer nicht bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren rechtskräftig verurteilt wird, kann vom Gericht (§ 446a StPO) unter Zugrundelegung der Umstände des Einzelfalls vom Wahlrecht ausgeschlossen werden."

    (2) Der Ausschluss vom Wahlrecht beginnt mit Rechtskraft des Urteils und endet, sobald die Strafe vollstreckt ist und mit Freiheitsentziehung verbundene vorbeugende Maßnahmen vollzogen oder weggefallen sind; ist die Strafe nur durch Anrechnung einer Vorhaft verbüßt worden, so endet der Ausschluss mit Rechtskraft des Urteils. Fällt das Ende des Ausschlusses vom Wahlrecht in die Zeit nach dem Stichtag, so kann bis zum Ende des Einsichtszeitraums (§ 24 Abs. 1) die Aufnahme in das Wählerverzeichnis begehrt werden.“

    Scheuch ist wegen - heute - Vorteilsannahme (§ 305 StGB) verurteilt worden. Das ist zwar ein Delikt des in der Ziffer 4 genannten 22. Abschnitts des Besonderen Teils des StGB, allerdings hat er es nicht im Zusammenhang mit einer Wahl, einer Volksabstimmung, einer Volksbefragung oder einem Volksbegehren begangen, sodass er das aktive Wahlrecht und damit das passive Wahlrecht und damit das Amt als Regierungsmitglied nur dann verliert, wenn er zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als 5 Jahren rechtskräftig verurteil wird und ihn das Gericht nach § 446a StPO im Strafurteil vom aktiven Wahlrecht "unter Zugrundelegung der Umstände des Einzelfalls vom Wahlrecht" auch tatsächlich ausschließt.

    Da die Verurteilung wegen Vorteilsannahme mit höchstens fünf Jahren Freiheitsstrafe bedroht ist - wenn "die Tat in Bezug auf einen 50.000 Euro übersteigenden Wert des Vorteils" begangen wird (§ 305 Abs 3 2. Fall StGB) -, dann kann mit dieser Straftat nie der Verlust des aktiven Wahlrechts und damit nie der Verlust des Regierungsamts verbunden sein.

  • Rechtschreibakrobaten

    Zitat von XXX


    ... Das die dann denn weg mit den Trainer weiter gehen wollen ... wo man sich denkt UPS warum

    Warum soll der neue finnische Trainer "weg", damit die Legios, die mit ihm von Laib- nach Villach gekommen sind, weiter gehen "wollen" und was kann der us-amerikanische Paketzusteller zur Klärung dieser Frage beitragen?

  • "Wir zahlen für den Zechpreller Kärnten" und was sonst noch los ist in Österreich auf dem Gebiet der Wirtschaftskriminalität

    stellte der Vorsitzende des Schöffengerichts heute bei der Vernehmung des Angeklagten Martinz fest. Was lange währte, wird endlich gut.

    Tag 1 der Hauptverhandlung gegen Martinz und Co wegen der Auszahlung des - dank "Patriotenrabatts" (= ein Chuzpe-Erschwerungsgrund) - von 12 auf 6 Millionen reduzierten Honorars durch die Landesholding an den Wirtschaftsprüfer Birnbacher für eine Leistung, die laut Gerichtsgutachter maximal 240.000 wert gewesen ist.

    Wäre heute gerne dabei gewesen down under, wie der Richard Soyer - Birnis Verteidiger - das Schöffengericht im Eröffnungsplödoyer davon zu überzeugen versucht hat, dass es sich bei der Arbeit des etwas klein geratenen Birni um eine "Riesenleistung" gehandelt hat, die allemal die 6 Millionen wert gewesen sei: "Haider und Martinz haben eine Tonnenlast auf seine Schulter gelegt", sagt er. Birnbacher sei von einem Tag auf den anderen von Haider und Martinz beauftragt worden. Es sei "eine megakomplexe und hoch anspruchsvolle Leistung" gewesen, die er erbringen habe müssen, so Soyer. Erschwert worden sei der Auftrag durch die Geheimhaltung und das enge Zeitkorsett beim Verkauf der Kärntner Hypo an die BayernLB."

    Ja, eh ....

  • Slovan Bratislava

    Zitat von hockey


    Ich schau mir ganz sicher das eine oder andere Spiel an muß halt dann die Partie VSV - Innsbruck sausen lassen ;) ....


    und ich cancel dann eben die auswärtsfahrt nach down under und fahr stattdessen mit dir mit nach bratislava. nehmen wir schon von wien aus das altrussische tragflügelboot ("Während der Fahrt werden Tee, Kaffee und weitere Getränke und Erfrischungen am Hauptdeck an der Bar serviert."), oder?

  • Innsbruck in der EBEL

    Laut Giornale Calabrese macht der Umstand Probleme, dass Alex Höller seinen kanadischen Manager mit den Verhandlungen mit dem HCI betraut hat. Obmann Hanschitz wären Direktverhandlungen mit Höller lieber. Das verstehe, wer will. Coach Danny Naud "sondiert" weiter in Übersee den Markt. Alan Letang bleibt Wunschkanditat der Haie. Also: Genaueres weiß man nicht.

    "Geduld ist gefragt: Rom wurde ja auch nicht an einem Tag erbaut", endet der Artikel. Nach dem bisherigen Tempo scheint beim HCI also etwas ganz, ganz, ganz Großes zu entstehen.

  • Auweh, Uwe...

    Zitat von baerli1975

    hab den blog den ganzen tag über nebenbei mitverfolgt. spannender als so mancher krimi.
    was meinen die pxperten bzw. der experte vincente zum ersten verhandlungstag??

    "Scheuch will mit dem Hauptzeugen Kurt Lukasek alles nur theoretisch erörtert haben. Etwa wenn ein Investor kommt, dann sei "no na net, die Staatsbürgerschaft part of the game". Im übrigen sei es um den maroden Fußballverein SK Austria gegangen, "Wenn es so etwas Verrücktes gibt, dass jemand 500. 000 Euro für einen Fußballverein zahlt, dann kann der ja wohl auch Geld für eine Partei spenden", so Scheuch." - fasst der STANDARD zusammen.

    Das habe ich gemeint mit, der Scheuch redet sich um Kopf und Kragen.

  • Innsbruck in der EBEL

    Zitat von Bruce

    Das Budget stand schon vor dieser Subvebtion (wie bereits mehrmals erwähnt). Der nun fließende Betrag macht die Kaderplanung um einiges einfacher :)


    verstehe: das geld wurde ja nicht für teure profis ausgeschüttet (geschwätz des vorsitzenden des finanz- und sportausschusses von vor vier tagen: "... wie Carli sagt: „Teure Legionäre werden wir sicher nicht finanzieren.“), sondern für billige canucks, sem und sonstige tiroler wie höller und pittl.

  • Innsbruck in der EBEL

    laut heutiger TT hat der Finanz- und Sportausschuss der Stadt Innsbruck gestern einstimmig beschlossen, dem HCI eine "Sondersubvention" zu gewähren: "´Der HCI hat seine Aufgaben gemacht und ein sparsames Budget aufgestellt´, hieß es."

    Tja dann. Die Frage wäre nur, wie viel die Stadt "springen lässt".

  • Rechtschreibakrobaten

    Aus dem Abschlussbericht einer Polizeiinspektion an die Staatsanwaltschaft Riggiu di Calabria - die Carabinieri hatten gegen einen Koch ermittelt, der von seinem Chef angezeigt worden war, er habe im Laufe von drei Monaten ohne sein Einverständnis heimlich im Keller 12 Flaschen Wein im Gesamtwert von 70 Euro ausgetrunken (die 12 leeren Flaschen hatte der Chef als Beweismittel "zwecks DNA-Untersuchung" zur Polizeiinspektion gebracht) -:

    "Die Flaschen befinden sich derzeit in der h.o. Dienststelle."

  • Innsbruck in der EBEL

    Zitat von marksoft

    Ganz ehrlich jedes Steuergeld das in den Eishockeysport fliesst ist mir lieber als wenns nach Griechenland geht .... und was sind da schon 311.000 Euronen im vergleich zu dem was die uns kosten und noch kosten werden .....


    mark, die öffentliche hand, konkret die tiwag = land tirol (600.000 euro) und das land tirol ("infrastrukturbeitrag" 130.000 und jugendförderung 30.000 euro) zahlt bereits jetzt (ohne jugendförderung) jahr für jahr 730.000 euro an den profisportverein hci,

    ohne die zuschüsse der stadt innsbruck in unbekannter höhe macht das bereits jetzt " mehr als ein drittel des kolportierten budgets in höhe von 2 millionen aus.

    und weil das ganze offensichtlich immer noch nicht reicht für das ebel-2012/13-budget, stellt obmann hanschitz weitere subventionsansuchen an stadt und land und fordert weitere "311.000 euro". wenn diese "311.000 euro" genehmigt würden (werden sie eh nicht), dann würde der staatliche zuschuss 1,041 millionen euro betragen und damit bereits mehr als die hälfte des budgets eines profisportvereins ausmachen.

    das ist bei aller liebe zum eishockey nicht vertretbar.

  • Innsbruck in der EBEL

    Zitat von Bruce


    .... Nur weil jetzt die ein Herr Mitterwachauer (der übrigens mit dem Sport null am Hut hat, als Politikjournalist) mangelhaft recherchiert hat, sprich nur eine Seite dazu befragt hat, ist noch lange nichts gesagt. Er hat einen Artikel erfasst der nur Teilwissen zeigt. Kein Hanschitz ist hier zu Wort gekommen.

    Was ich damit sagen will: Wer sagt das die 311.000 Euro ein Finanzloch darstellen? Vielleicht ist es ja nur ein Bonus den man herausschlagen will?

    dass die von land und stadt geforderte summe eine so unrunde zahl wie "311.000" euro ergibt, spricht nicht gerade dafür, dass sich da ein oberschlauer hanschitz ein körberlgeld beim land und der stadt abholen will, sondern schon eher für eine real vorhandene finanzierungslücke zu den kolportierten 2 millionen euro hci-ebel-2012/13-budget.

    und dass sich einmal nicht ein hofebrichterstattender "sportreporter" um solch ein thema kümmert, sondern ein politikreporter, spricht nicht gegen die qualität des artikels: im gegenteil.

    und was hätte der reporter mehr an information liefern können, wenn er hanschitz namentlich erwähnt hätte? wozu hätte er mit hanschitz überhaupt reden (vielleicht hat er es eh getan) und ihn im artikel namentlich erwähnen müssen? gibt es für dich zweifel, dass die von land und stadt geforderte summe "311.000" euro gar nicht stimmt? und wenn deine these stimmt, dass die geforderten zusätzlichen "311.000" euro kein finanzierungsloch darstellen, wie das hanschitz offensichtlich gegenüber gschwentner und der stadt innsbruck dargestellt hat, sondern die schräge summe eines zusätzlichen körberlgelds, glaubst du wirklich, hanschitz hätte diesen bären dann dem reporter auch noch auf die nase gebunden?

    die kolportierten umstände sprechen schon eher für ein reales finanzierungsloch denn eine lässige "pokerei" um noch mehr steuergeld.

  • Innsbruck in der EBEL

    Hier der Originalartikel aus dem heutigen Giornale Calabrese.

    Der Hauptsponsor, der nach dem freiwilligen Rückzug aus der EBEL wegen einem "Schuldenberg von rund 500.000" Euro, treu zum HCI gestanden ist und der trotz Nationalliga weiterhin Jahr für Jahr 600.000 Euro zugeschossen hat, damit die 500.000 Euro Schulden abgebaut werden können und damit die Vereinsverantwortlichen, allen voran Obmann Hanschitz, aus der Haftung befreit werden, hat unmissverständlich klar gemacht, dass er nicht mehr als 600.000 Euro zur Verfügung stellen wird und er hat den Sponsoringvertrag ausdrücklich "nur" um ein Jahr verlängert, um zu verhindern, dass Hanschitz wieder in eine größere Schuldenfalle tappt.

    Landesrat für Sport Gschwentner hat ebenso Jahr für Jahr unmissverständlich klar gemacht, dass das Land keinen Cent mehr zur Verfügung stellen wird - heute wird er zum Wunsch von Hanschitz zitiert: " ... er habe dafür kein Budget: „Von mir gibt es deshalb keine Zusage. Es steckt genug öffentliches und halböffentliches Geld in diesem Verein. Jedoch habe er Hanschitz versichert, dass die einst nach dem Abstieg in die Nationalliga erhöhten Landesgelder (130.000 € Infrastrukturbeitrag, sowie 30.000 € für Jugendarbeit) auch künftig nicht gekürzt würden."

    Zwischenbilanz: 600.000 Euro "halböffentliches" Geld von der 100-Prozent-Landestochter TIWAG und offizielles Landessteuergeld in Höhe von insgesamt 160.000 Euro, macht zusammen 760.000 Euro Landesknete für den HCI. Und zwar Jahr für Jahr. Wenn die Geschichte mit dem EBEL-2012/13-Budget von 2 Millionen Euro stimmt, stammt schon mehr als 1/3 des Budgets vom Land Tirol.

    Der letzte Hoffnungsträger, die Stadt Innsbruck unter Führung der "gelben" (bürgerlich, auch wirtschaftsliberalen) ÖVP-Bürgermeisterinnen hat ebenso Jahr für Jahr verkündet, dass dem HCI keine zusätzlichen Mittel über das hinaus zur Verfügung gestellt werden, was er eh schon erhält (wie viel das ist, weiß ich nicht).

    Deshalb hat der "Träumer" Hanschitz ja gehofft, dass die "schwarze" (bürgerliche, mit dem Steuergeld eher locker umgehende BeamtenÖAAB) ÖVP mit dem "Spitzenkandidaten" Platzgummer - nachweislich ein Eishockeyfan - den Bürgermeistersessel erklimmt, was es dann aber nicht gespielt hat.

    Und jetzt klammert sich der "Träumer" Hanschitz an die Sitzung des Finanz- und Sportausschusses der Stadt Innsbruck unter der Leitung eines Grünen, die seit Jahren - meist vergeblich - dafür gekämpft haben, dass Sozial-, Kultur-, Bildungs-, Umweltprojekte und alles andere als Profisportler gefördert werden, um eine "kurzfristige Sondersubvention", um wenigstens einen Teil der noch fehlenden 310.000 Euro zu ergattern.

    Und andere, potentere Sponsoren gibt es in Tirol und anderswo für den HCI ganz offensichtlich nicht, denen man sich, wie einer meiner Vorschreiber offensichtlich gemeint hat, "mit Aussicht auf Erfolg" präsentieren könnte. Wie auch in dieser Randsportart nicht nur bei uns (rund 20.000 Sky-Abonnenten für Fernsehübertragungen aus der DEL sagen doch Alles).

    Und als Argument für die Subventionsansuchen an Land und Stadt hat Hanschitz präsentiert die "hohen Reisekosten" in der EBEL, von denen inzwischen aber wirklich schon jeder weiß, dass die EBEL dem HCI und Dornbirn deswegen bereits "entgegen gekommen" ist.

    Wir werden daher noch eine (komplette?) Saison eines Schmalspur-HCI mit den bisher bereits verpflichteten "Tiroler Weglern" erleben, von denen bis auf die Goalies und dem alten Haudegen Patti Mössmer, keiner ebeltauglich ist; und mit ein paar Billigstcanucks wahrscheinlich der untersten Qualität.

    Für die Saison 2012/13 und erst recht für das Danach schwant mir Übles.

  • Russisches hockey

    Zitat von Stylaz

    Mit welchem material wurde früher in der sowjetunion hockey gespielt. Fast jede marke ist ja canadisch bzw amerikanisch oder aus europa. Gabs damals eigene marke und existieren davon noch welche?


    "google" "bilder" sagen auf die schnelle, dass die spieler sowjet-russischer national- und sonstiger spitzenteams jedenfalls seit den 70er jahren des letzten jahrhunderts nur nordamerikanische und westeuropäische ausrüstungsgegenstände benützt haben: jofa-helme aus schweden und zB koho-(= ccm-tochter, = heute rehbock)-tormann- und feldspielerschläger aus canada sind erkennbar. sicher werden für weniger gute eishockeyspieler sowjetische ausrüstungsgegenstände hergestellt worden und solche auch aus der damaligen tschechoslowakei importiert worden sein, weil westdevisen ja sehr, sehr teuer gewesen sind.

    anders die tschechen und slowaken. die haben damals auch einheimische produkte verwendet. ich habe zuhause den tschechischen eishockeyschläger der marke "ARTIS", mit dem marian stastny im august 1980 beim IIHF European Cup 1980 in innsbruck sein letztes spiel für slovan bratislava gespielt hat (sein brüder peter und anton haben dieses turnier genutzt, um nach kanada zu fliehen; daraufhin ist marian, der zurück nach bratislava gegangen ist - er wollte noch sein jusstudium beenden -, in der heimat für die saison 1980/81 gesperrt worden und danach ist er samt familie zu seinen zwei brüdern nach canada geflohen).

    das stockende dieses schlägers ist immer noch mit der äußersten schicht der haut vom kinn eines gewissen wiatscheslav fetisov überzogen. und das kam so: der zweiundzwanzigjährige jungspund slava, der schon in diesem zarten hockeyalter als damals weltbester verteidiger gegolten hatte, hat dem im vollsaft stehenden siebenundzwanzigjährigen marian stastny im endspiel - das dann zska moskau eh gewonnen hatte - kurz vor der letzten drittelpause eine ziemliche mitgegeben und unmittelbar nach dem ersten bully im schlussdrittel hat der marian sich beim fetisov dafür bedankt mit einem beim vorbeifahren ausgeführten und von den schiedsrichtern ob der blitzartigen ausführung völlig unbemerkten stockendhammer auf dessen kinn, der dem fetisov - er wehrte sich heftig, aber vergeblich sowohl gegen den blitzartig eingeschossenen bluterguss, als auch gegen die schwerkraft - die füße weggezogen hat: gerecht, aber sehr, sehr hart. meiner erinnerung nach war fetisov danach nicht mehr bereit, für zska aufzulaufen.