Beiträge von VincenteCleruzio

DER STANDARD

"Normalerweise sollte man sagen, mich bringen keine zehn Pferde in die Kriminalität. Bei Ihnen war es gerade umgekehrt", stellte Olschak fest. Der Richter geißelte in seiner Urteilsbegründung "die widerwärtige, altösterreichische Funktionärsmentalität". Jungwirth habe nach der Devise "Das ÖOC bin ich, mit dem Geld mach ich, was ich will" gehandelt. Das gehöre "mit aller gebotenen Härte unterbunden". Bei einem Strafrahmen von ein bis zehn Jahren erschien dem Senat das verhängte Strafmaß notwendig, "um Ihnen die Gelegenheit zu geben, ein Unrechtsbewusstsein zu entwickeln", wie Olschak es formulierte."

"Der Buchsachverständige Lercher hatte am letzten Verhandlungstag erklärt, insgesamt 3,6 Millionen Euro hätten Verrechnungskonten und ein Sparbuch des ÖOC "verlassen" und seien teilweise unmittelbar "in die Privatsphäre Jungwirths geflossen". Allein vom Sparbuch habe Jungwirth 2,23 Millionen Euro bar behoben, wobei ein beachtlicher Teil davon - 874.000 Euro - praktisch zeitgleich auf Konten Jungwirths landete."

Zitat von Gordafi

Genialste Satire, erinnert ein wenig an den User "Force", ich lieg schon den ganzen Tag am Boden vor lachen!!! Die Ausdauer der Seitenbetreiber ist ein Hammer, da kommt schon die Vermutung hoch, dass diese Seite ernst gemeint ist!
Ich kann mich kaum noch halten, es gibt eine Fake Facbookseite vom Fake!

Die Seite ist KEIN FAKE! Ährlich!

Gute Rückschau von Antonia Gössinger in der KLEINEN ZEITUNG
über das System des Zerschellten

Hörenswertes Interview von Peter Daser mit LH Dörfler im Mittagsjournal auf OE 1 von gestern Samstag zur politischen Lage down under nach den Birnbacher und Martinz Geständnissen.

Samstagfrüh hat eine Go-Go-Tänzerin in einem Nachtlokal in Catania das Gleichgewicht verloren und ist vom Bartresen gefallen. Die Frau verletzte sich am Kopf. Ein Alkomattest ergab 2,62 Promille Alkohol im Blut.

Die gute Frau hätte den Tresen mit Sesselkleber aus DOWN UNDER einlassen sollen, dann wäre ihr das nicht passiert.

Zitat von VincenteCleruzio

was hat der zerschellte "gewußt"? du wirst doch wohl nicht im ernst glauben, dass sein ministrant martinz dem birnbacher den auftrag für 12 millionen euro zugeschanzt hat und nicht er höchstpersönlich.

und du wirst doch wohl weiters nicht im ernst glauben, dass der birnbacher die ganzen 6 millionen euro, die es letztlich geworden sind und die ihm für diesen "schaas" überwiesen worden sind, behalten durfte, ohne mit der fpö/bzö/fik und der övp teilen zu müssen.

wenn deiner meinung nach schon heute keine "ideale" mehr zählen, dann zählt doch wohl hoffentlich noch das strafrecht. es ist höchst an der zeit, dass die korruptionsstaatsanwaltschaft in wien und die staatsanwaltschaft in münchen diese kriminellen machenschaften down under aufklären und die verantwortlichen zur rechenschaft ziehen.

die staatsanwaltschaft klagenfurt kann sich ja weiterhin die kleinen ladendiebe vorknöpfen und sich für jeden mächtigen im lande so lustige einstellungsgründe ausdenken wie, dass er "über keine juristische Ausbildung verfüge" und "die strafrechtliche Tragweite seiner Handlungen nicht einzuschätzen vermochte". die einschätzung der strafrechtlichen tragweite eines tuns oder unterlassens ist zwar strafrechtlich völlig irrelevant, das ganze aber blunzn, solange die justizministerin dem faschingstreiben ihrer "kavallerie" in klagenfurt kein ende bereitet.

unter dem zerschellten hätte es das nicht gegeben, dass der birni nur der övp und nicht auch der fpö/bzö/fpk etwas abgibt von der gemeinsamen beute: der alte birni hat mit den sechs millionen untreuebeute steuern und alte steuerschulden bezahlt, seine kanzlei renoviert und "600.000" - man gönnt sich ja sonst nichts - "privat" verbraten und 1,2 millionen restbeute hat die staatsanwaltschaft sichergestellt.

einzig der övp hat der alte fuchs läppische 100.000 statt des vereinbarten drittels zukommen lassen: 65.000 euro bei einer weihnachtsfeier dem martinz direkt im kuvert ausgehändigt und via övp-martinz-anwältin 35.000 euro für "rechtsberatung in medienfragen".

die luschen uwe scheuch und dobernix hat der birni mit ihrer 500.000-euro-für-die-fpk-forderung knallhart abblitzen lassen mit der begründung, dass die geschäftsgrundlage ja weggefallen sei durch den tod des zerschellten.

Zitat von Powerhockey

...
12) Innsbruck

Et tu, Brute?

Mit einem canuck, der in San Antonio (Tx) den Verteidiger gegeben hat, haben wir schon einmal viel Freude gehabt. Damals hießen die Rampage ebendort noch Lizzards, aber das soll keine Bedeutung haben.

Zitat von WiPe

ist das bild von der homepage der grünen?
zumindestens hab ich es auf deren facebook seite auch gesehen

ja.

und weiter geht es mit "uns uwe" und dörfler und petzner und harald dobernig - im jahre 2009 alle beim vom zerschellten gegründeten bzö, jetzt bis auf petzner alle wieder fpö-kärnten = fpk). im februar 2009 hat der generalsekretär der fpö, kickl, diese vier damals parteipolitischen "mitbewerber" bei der korruptionsstaatsanwaltschaft wegen "illegaler parteienfinanzierung" (= amtsmissbrauch oder untreue unter ausnützung der amtsstellung) angezeigt, weil sie im landtagswahlkampf 2009 zwei tage vor der wahl eine mit kärntner steuergeldern produzierte informationsbroschüre des landes kärnten an sämtliche kärntner haushalte verschicken haben lassen, die optisch aufgemacht war wie eine wahlkampfbroschüre des bzö, und in der auch kräftig wahlwerbung für das bzö gemacht worden ist. produziert worden ist diese "informationsbroschüre" selbstverständlich von dem werbeunternehmen, das auch die wahlkampfbroschüren etc des bzö produziert hat.

kommenden montag haben alle viere vor dem haft- und rechtsschutzrichter in wien zum ersten mal die gelegenheit, ihre sicht der dinge zu präsentieren.

HCI-Coach Daniel Naud sondiert in Kanada weiter den Spielermarkt. Ohne Stress.

"Wie viele neue Spieler sollen noch kommen? Was ist überhaupt leistbar?

Naud: Wir werden mit sieben Ausländern spielen: Mit Goalie Thomas Tragust (ITA), drei Verteidigern sowie Aaron Fox (USA) und zwei weiteren Stürmern."

Frage zwei nicht beantwortet, befriedigend, setzen!

Die Kleine Zeitung berichtet dazu sehr ausführlich und so, wie es ausschaut, hat die Kärntner Landesregierung neben Scheuch und Martinz eine neue Baustelle, weil:

"Auch Dobernig und Rumpold wussten bescheid
Bei jener Verhandlung, in der Haider und Martinz Birnbachers Honorar von zwölf auf sechs Millionen "hinunterbefohlen" haben, waren laut dem Steuerberater auch die nunmehrigen Landesräte Harald Dobernig (FPK) und Achill Rumpold (ÖVP) dabei. Sie haben jetzt ebenso Erklärungsnotstand."

Birnbacher selbst bezeichnet sein 6 Millionen Honorar jetzt als viel zu hoch, 300.000 Euro höchstens sei angemessen gewesen, und sagt aus, dass die BZÖ/FPK/ÖVP-Landespitze um Haider und Martinz genau Bescheid gewusst hat, dass dieses Honorar viel zu hoch ist und dass deshalb die Kärntner-Holding Geschäftsführer, die jetzt mit auf der Anklagebank sitzen, eine Reihe von Gutachten bestellt haben, um dies zu verschleiern.

Vor sechs Tagen hat der Birnbacher-Verteidiger Soyer in "Kärnten heute" zur Angemessenheit des Honorars noch so geklungen: "Mein Mandant hat eine Leistung erbracht, die ist dokumentiert, hochkomplex, unter extremen Bedingungen, mit einem enorm großen Haftungsrisiko, da gibt´s internationale Standards, das Land Kärnten hat 830 Millionen verdient, das Honorar ist in der Bandbreite, das ist bestätigt worden."

Ja, ja, das Blabla ist eine Tochter der Zeit.

Jetzt sind die Aufsichtsräte der Kärntner Landesholding gefordert, die sich bisher dem Strafverfahren gegen Martinz und Co nicht als Privatbeteiligte angeschlossen hat, um die 6 Millionen Euro von Birnbacher zurückzufordern, weil die Landesholding-Geschäftsführer und ihr Aufsichtsrat ja bis dato steif und fest behauptet haben, dass der Holding durch dieses aberwitzig überzogene Honorar gar kein Schaden zugfügt worden ist (eine Investmentbank hätte das "Doppelte" verlangt, nur die hätte auch eine andere Leistung erbringen müssen als Birnbacher, der keine Verhandlungen geführt hat, weil, wie Birnbacher heute sagt, alles bereits ausverhandelt war, bevor er zu den "Verhandlungen" beigezogen worden ist).

Wer die derzeitigen Aufsichtsräte sind? Vorsitzender Achill Rumpold (ÖVP), 1. Stellvertreter: Scheuch, Uwe (FPK), 2. Stellvertreter: Scheuch, Kurt (FPK) ....

Während Mitglieder der Bundesregierung durch den Bundespräsidenten unter anderem "nach den gesetzlichen Bestimmungen" zu entlassen sind (Art 74 Abs 3 B-VG), zu denen insbesondere § 27 Strafgesetzbuch gehört: Amtsverlust bei einer Verurteilung wegen einer Vorsatztat zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als 6 Monaten oder zu einer bedingten Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr; endet nach Art 52 Abs 3 Kärntner Landesverfassungsgesetz das Amt eines Mitglieds der Landesregierung automatisch "vorzeitig", allerdings nur bei Verlust der Wählbarkeit in den Landtag. Und die geht verloren mit dem aktiven Wahlrecht, im Regelfall erst mit einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren.

Auch in Tirol ist mit dem Verlust der Wählbarkeit der Verlust des Regierungsamts verbunden (Art 48 Abs 1 lit e Landesordnung). Dort wird zum aktiven Wahlrecht auf § 22 Nationalrats-Wahlordnung verwiesen (§ 4 Abs 1 Tir Landtagswahlordnung), Verlust also im Regelfall erst bei einer Verurteilung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als 5 Jahren. Das passive Wahlrecht (und damit das Regierungsamt) geht verloren aber bereits bei einer Verurteilung zu einer (unbedingten oder bedingten) Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr, so wie vor der Änderung der Kärntner Wahlordnung am 16. Dezember 2011 auch: Die "Erklärungen" der Kärntner Politiker, dass die Änderung der Wahlordnung nichts mit Scheuch zu tun habe, soll glauben, wer will

1. Art 52 Abs 3 Kärntner Landesverfassungsgesetz lautet: "Das Amt eines Mitgliedes der Landesregierung endet vorzeitig ... durch den Verlust der Wählbarkeit in den Landtag ..."

2. Nach § 39 Kärntner Wahlordnung ist (passiv) "wählbar" unter anderem nur, wer auch (aktiv) "wahlberechtigt" ist.

3. Und aktiv wahlberechtig (und damit wählbar und damit geeignet für das Amt eines Mitglieds der Landesregierung) ist laut § 18 Abs 1 Kärntner Landtagswahlordnung zur Zeit der ersten Veurteilung von Uwe Scheuch unter anderem nur, wer nicht "durch ein inländisches Gericht wegen einer oder mehreren mit Vorsatz begangener strafbarer Handlungen zu einer mehr als einjährigen Feiheitsstrafe rechtskräftig verurteilt worden ist."

Damit war Uwe Scheuch im Zeitpunkt des Ersturteils mit seiner Freiheitsstrafe von 18 Monaten (davon 6 Monate bedingt nachgesehen) sein Amt als Mitglied der Landesregierung los, wäre das Urteil damals rechtskräftig geworden.

"Sicher ist sicher", wird sich der Kärntner Landtag gesagt haben und hat am 16. Dezember 2011 die Kärntner Wahlordnung an die Nationalratswahlordnung angepasst, nach der nicht jede Verurteilung zu einer - gleichgültig ob bedingt oder unbedingt - ausgesprochenen Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr zum Verlust des aktiven Wahlrechts (und damit zum Verlust des passiven Wahlrechts und weiter zum Verlust des Amtes in der Landesregierung) führt.

Seither lautet § 18 Kärntner Landeswahlordnung:

„4. A b s c h n i t t
Wahlausschließungsgründe
Wegen gerichtlicher Verurteilung
§ 18
Wegen gerichtlicher Verurteilung
(1) Wer durch ein inländisches Gericht wegen einer
1. nach dem 14., 15., 16., 17., 18., 24. oder 25. Abschnitt des Besonderen Teils des Strafgesetzbuches – StGB strafbaren Handlung;
2. strafbaren Handlung gemäß §§ 278a bis 278e StGB;
3. strafbaren Handlung gemäß dem Verbotsgesetz 1947;
4. im Zusammenhang mit einer Wahl, einer Volksabstimmung,
einer Volksbefragung oder einem Volksbegehren begangenen strafbaren Handlung nach dem 22. Abschnitt des Besonderen Teils des StGBzu einer nicht bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr oder wegen einer sonstigen mit Vorsatz begangenen strafbaren Handlung zu einer nicht bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren rechtskräftig verurteilt wird, kann vom Gericht (§ 446a StPO) unter Zugrundelegung der Umstände des Einzelfalls vom Wahlrecht ausgeschlossen werden."

(2) Der Ausschluss vom Wahlrecht beginnt mit Rechtskraft des Urteils und endet, sobald die Strafe vollstreckt ist und mit Freiheitsentziehung verbundene vorbeugende Maßnahmen vollzogen oder weggefallen sind; ist die Strafe nur durch Anrechnung einer Vorhaft verbüßt worden, so endet der Ausschluss mit Rechtskraft des Urteils. Fällt das Ende des Ausschlusses vom Wahlrecht in die Zeit nach dem Stichtag, so kann bis zum Ende des Einsichtszeitraums (§ 24 Abs. 1) die Aufnahme in das Wählerverzeichnis begehrt werden.“

Scheuch ist wegen - heute - Vorteilsannahme (§ 305 StGB) verurteilt worden. Das ist zwar ein Delikt des in der Ziffer 4 genannten 22. Abschnitts des Besonderen Teils des StGB, allerdings hat er es nicht im Zusammenhang mit einer Wahl, einer Volksabstimmung, einer Volksbefragung oder einem Volksbegehren begangen, sodass er das aktive Wahlrecht und damit das passive Wahlrecht und damit das Amt als Regierungsmitglied nur dann verliert, wenn er zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als 5 Jahren rechtskräftig verurteil wird und ihn das Gericht nach § 446a StPO im Strafurteil vom aktiven Wahlrecht "unter Zugrundelegung der Umstände des Einzelfalls vom Wahlrecht" auch tatsächlich ausschließt.

Da die Verurteilung wegen Vorteilsannahme mit höchstens fünf Jahren Freiheitsstrafe bedroht ist - wenn "die Tat in Bezug auf einen 50.000 Euro übersteigenden Wert des Vorteils" begangen wird (§ 305 Abs 3 2. Fall StGB) -, dann kann mit dieser Straftat nie der Verlust des aktiven Wahlrechts und damit nie der Verlust des Regierungsamts verbunden sein.

"Last minute canucks" (copyright Toni) kann man die heurige Einkaufspolitik des HCI nennen.

Zitat von XXX

... Das die dann denn weg mit den Trainer weiter gehen wollen ... wo man sich denkt UPS warum

Warum soll der neue finnische Trainer "weg", damit die Legios, die mit ihm von Laib- nach Villach gekommen sind, weiter gehen "wollen" und was kann der us-amerikanische Paketzusteller zur Klärung dieser Frage beitragen?

Zitat von baerli1975

http://www.tt.com/%c3%9cberblick…uwe-scheuch.csp

bedingte 7 monate, unbedingte 150.000,- euro.... alles nicht rechtskräftig

mal schauen, was das OLG Graz jetzt sagt.....

vermutlich: "viel zu viel!" - dabei: 300 Tagessätze von 360 möglichen (zu 500 euro pro tag = 150.000 Euro insgesamt) ist für einen Nichtvorbestraften nicht wenig; und die sieben Monate bedingt dazu, passen auch.

stellte der Vorsitzende des Schöffengerichts heute bei der Vernehmung des Angeklagten Martinz fest. Was lange währte, wird endlich gut.

Tag 1 der Hauptverhandlung gegen Martinz und Co wegen der Auszahlung des - dank "Patriotenrabatts" (= ein Chuzpe-Erschwerungsgrund) - von 12 auf 6 Millionen reduzierten Honorars durch die Landesholding an den Wirtschaftsprüfer Birnbacher für eine Leistung, die laut Gerichtsgutachter maximal 240.000 wert gewesen ist.

Wäre heute gerne dabei gewesen down under, wie der Richard Soyer - Birnis Verteidiger - das Schöffengericht im Eröffnungsplödoyer davon zu überzeugen versucht hat, dass es sich bei der Arbeit des etwas klein geratenen Birni um eine "Riesenleistung" gehandelt hat, die allemal die 6 Millionen wert gewesen sei: "Haider und Martinz haben eine Tonnenlast auf seine Schulter gelegt", sagt er. Birnbacher sei von einem Tag auf den anderen von Haider und Martinz beauftragt worden. Es sei "eine megakomplexe und hoch anspruchsvolle Leistung" gewesen, die er erbringen habe müssen, so Soyer. Erschwert worden sei der Auftrag durch die Geheimhaltung und das enge Zeitkorsett beim Verkauf der Kärntner Hypo an die BayernLB."

Ja, eh ....

Zitat von hockey

Ich schau mir ganz sicher das eine oder andere Spiel an muß halt dann die Partie VSV - Innsbruck sausen lassen ....

und ich cancel dann eben die auswärtsfahrt nach down under und fahr stattdessen mit dir mit nach bratislava. nehmen wir schon von wien aus das altrussische tragflügelboot ("Während der Fahrt werden Tee, Kaffee und weitere Getränke und Erfrischungen am Hauptdeck an der Bar serviert."), oder?

scheibenkleister, das war´s dann wohl.

mannschaftsdienliches supertechnikertikitaka wie im russischen eishockey. und die tore ebenso schön herausgespielt.

Zitat von blackdogs82

Saisonkartenpreise 2012/13
Saisonkarte Ermäßigt (Damen/Senioren/Behinderte)

Die Bulldogs sind einmalig: Aber was ist der Grund, "Damen" (was immer darunter verstanden wird) beim Preis der Abos entgegen zu kommen?

Zitat von Stefan1984

Reinhold Beckmann von der ARD bezeichnet bei der Analyse mit Mehmet Scholl Balotelli und Casano als Strassenköter Gehts noch????

sie haben die zwei als "typische Strassenkicker" bezeichnet, die "immer eine Lösung finden" und mit unbedingtem siegeswillen ausgestattet sind - nichts als respekt vor den zweien ist zum ausdruck gebracht worden..

Laut Giornale Calabrese macht der Umstand Probleme, dass Alex Höller seinen kanadischen Manager mit den Verhandlungen mit dem HCI betraut hat. Obmann Hanschitz wären Direktverhandlungen mit Höller lieber. Das verstehe, wer will. Coach Danny Naud "sondiert" weiter in Übersee den Markt. Alan Letang bleibt Wunschkanditat der Haie. Also: Genaueres weiß man nicht.

"Geduld ist gefragt: Rom wurde ja auch nicht an einem Tag erbaut", endet der Artikel. Nach dem bisherigen Tempo scheint beim HCI also etwas ganz, ganz, ganz Großes zu entstehen.

Zitat von baerli1975

hab den blog den ganzen tag über nebenbei mitverfolgt. spannender als so mancher krimi.
was meinen die pxperten bzw. der experte vincente zum ersten verhandlungstag??

"Scheuch will mit dem Hauptzeugen Kurt Lukasek alles nur theoretisch erörtert haben. Etwa wenn ein Investor kommt, dann sei "no na net, die Staatsbürgerschaft part of the game". Im übrigen sei es um den maroden Fußballverein SK Austria gegangen, "Wenn es so etwas Verrücktes gibt, dass jemand 500. 000 Euro für einen Fußballverein zahlt, dann kann der ja wohl auch Geld für eine Partei spenden", so Scheuch." - fasst der STANDARD zusammen.

Das habe ich gemeint mit, der Scheuch redet sich um Kopf und Kragen.