Beiträge von VincenteCleruzio

  • "Wir zahlen für den Zechpreller Kärnten" und was sonst noch los ist in Österreich auf dem Gebiet der Wirtschaftskriminalität

    Nein, nein, nichts als eine berechtigte Forderung nach mehr Qualität: Jedes Strafurteil, das aufgehoben wird, bedeutet einen Schaden. Nicht nur für die Justiz, sondern vor allem für den Angeklagten, der sich noch einmal einer Hauptverhandlung unterziehen und dafür erneut hohe Verteidigungskosten auf sich nehmen muss, die ihm keiner ersetzt.

    Besonders ärgerlich waren die Urteile der nachmaligen Justizministerin Bandion-Ortner im ersten BAWAG-Prozess: Sie (und ihr Schöffensenat) hat in einer wirklich nebensächlichen juristischen Streitfrage über die Beteiligung an einer Untreue einen Rechtsstandpunkt eingenommen, der zwar von einigen Strafrechtswissenschaftern auch vertreten wird, der aber der ständigen Rechtsprechung des OGH zuwiderläuft. Nach der Rechtsauffassung des OGH wären dieselben Angeklagten auch zu verurteilen gewesen, so das Schöffengericht entsprechende Sachverhaltsfeststellungen getroffen hätte. Ohne Not hat sich Bandion-Ortner gegen die Rechtsauffassung des OGH gestellt und für die OGH-Auffassung wichtige Sachveraltsfeststellungen unterlassen. Deshalb hat der OGH, dem Bandion Ortner auch keine juristischen Argumente geliefert hat, warum sie ihre Rechtsauffassung für richtiger hält als seine, die Urteile in sechs Fällen ganz und in drei Fällen zum Teil aufgehoben. Mit dem Ergebnis, dass sich die meisten Angeklagten nach dem Monster-Bawag-I-Prozess (über 100 Verhandlungstage) jetzt wieder auf der Anklagebank wieder finden: Ein Strafverteidiger, so er nach Tarif abrechnet, kostet pro Hauptverhandlungstag vor dem Schöffengericht an die 2.000 Euro (plus Mehrwertsteuer).

    Auch die Begründung des Freispruchs von Koloini und Co durch die Richterin Krausam war eine Frechheit - keine Ahnung, welcher Teufel diese Richterin geritten hat bei ihrer aktenwidrigen und weltfremden Beweiswürdigung. Dasselbe gilt für den Freispruch von Kulterer und Co im Styrian-Spirit-Prozess durch den Richter Jenny und seine Schöffen - das verfahrensentscheidende Sachverständigengutachten von Bruckner, einem wirklichen Kapazunder unter den Wirtschaftsprüfern (leider vor kurzem verstorben), so misszuverstehen, wie es dieser Schöffensenat getan hat, ist für mich unerklärlich.

    Einzig die Aufhebung des 1. Uwe-Scheuch-Urteils durch das OLG Graz wegen angeblicher Verletzung des "Überraschungsverbots" verstehe ich bis heute nicht. Hier hat sich vermutlich das Oberlandesgericht geirrt.

    Und jetzt dieses Theater um die Auslieferung der Akten, die im April 2010 beim Wirtschaftstreuhänder Grassers in Liechtenstein beschlagnahmt worden sind. Zuerst versäumt die Staatsanwaltschaft Liechtenstein die Frist der Beschlagnahmeanordnung. Durch Nachreichen einer neuen Beschlagnahmeanordnung durch die Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien wird das saniert. Dann bewilligt die erste Instanz die Ausfolgung der Akten nach Österreich. Die zweite Instanz verbietet sie, worauf der Anwalt des Wirtschaftstreuhänders die brisanten Akten überhaupt gleich aus dem Gericht entfernt, nachhause trägt und erst nach 6 Wochen wieder herausrückt (ob es dabei zu Manipulationen des Akts gekommen ist, werden wir offiziell ;) nie erfahren). Dann bewilligt der Oberste Gerichtshof im Mai 2012 die Auslieferung des gesamten Akts an Österreich und, wie wir heute erfahren haben, verbietet das der Staatsgerichtshof erneut: Weil sich im Akt auch Schriftstücke befinden sollen, die dem Berufsgeheimnis des Wirtschaftstreuhänders unterliegen - die muss der Oberste Gerichtshof im neuen Rechtsgang aussortieren. Außerdem, und das ist die eigentliche Bombe von heute, zweifelt der Staatsgerichtshof daran, dass das Rechtshilfeersuchen der Republik Österreich insbesondere im Hinblick der Beschlagnahmeanordnung durch die Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien von Februar/April 2011 in Ordnung ist: Wenn nein, dann zurück an den Start, also in die Zeit vor Februar/April 2011.

    Hinsichtlich des letzten Punkts gewinne ich den Eindruck, dass sich da der Liechtensteiner Staatsgerichtshof mit dem Liechtensteiner Obersten Gerichtshof, der mit einigen Österreichern besetzt ist, ein Match liefert, bei dem nicht nur die Strafprozessordnung eine Rolle spielt.

    Den Vogel abgeschossen hat in dieser Causa aber das Oberlandesgericht Wien hinsichtlich der Unterlagen, die bei der Hausdurchsuchung beim Wiener Wirtschaftstreuhänder von Grasser beschlagnahmt worden sind: Das OLG Wien verweigert die Verwertung sämtlicher Akten, nicht nur der, die dem Berufsgeheimnis des Wirtschaftstreuhänders unterliegen. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft Wien hat daher zu Recht und mit Erfolg eine Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes bei der Generalprokurator angeregt, über die der Oberste Gerichtshof entscheiden muss in einer eher simplen Rechtsfrage, die Jusstudenten bei der Strafrechtsprüfung richtig beantworten sollten, wollen sie nicht einen Fünfer riskieren. Peinlicher geht´s nicht mehr. Warum das OLG Wien so entschieden hat, ich habe keine Erklärung dafür (und will mich keinen Verschwörungstheorien hingeben).

  • Der neue Strafsenat

    Zitat von Rookie o.t. year


    gibs zu, du wartest schon monate auf den richtigen moment, um dieses bild hier reinstellen zu können :thumbup:


    etwas "zuzugeben" gehört nicht zu meinen Prinzipien. ;)

    Zitat von Capsaicin

    Das Mafiosi ist im 15. Da gibt's aber Ottakringer ^^


    ah, die Caps "organisieren" sich auch.

    Zitat von MacStasy


    Haha, das trifft sich gut, genau in dieser Gegend bin ich heute Abend, werd mal schauen, ob ich das Vereinshaus vom KAC finden kann :D


    Seit wann trinken "KACler" Villacher Bier? Ok, diesen täuschenden "Hinweis" aufs Strassenschild zu malen, macht insofern Sinn, um die Geschichte im Falle ihrer Aufdeckung gleich den "Nachbarn" anhängen zu können.

  • Der neue Strafsenat

    Zitat von MacStasy


    Aber egal, es fühlten sich im vorigen Jahr sowohl die Salzburger als auch die Zagreb-Fans benachteiligt, benachteiligt wurde in meinen Augen aber eigentlich nur eine Mannschaft, und das war keine der beiden, aber viele haben das halt nicht sehen wollen, weil dies ihr Weltbild der Kärntner Mafia zerstört hätte ^^


    Dieses "Weltbild" kann gar nicht zerstört werden, weil es inzwischen ganz offen und frech zur Schau gestellt wird. Spazier einmal die Johnstrasse in Wien hinunter Richtung Technisches Museum, dann wirst du auf der linken Strassenseite zu einem Haus gelangen, vor dem durch ein unübersehbares Strassenschild mehr als deutlich darauf hingewiesen wird, wer in diesem Haus "wohnt".

    [Blockierte Grafik: http://img51.imageshack.us/img51/4636/villachermafia.jpg]

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  • KHL 2012/13

    Im Eröffnungsmatch der Saison 2012/2013 hat heute der Gewinner des Cup Gagarin, Dinamo Moskau, seinen Finalgegner Avangard Omsk mit 3:2 im Shootout besiegt:Alexei Tsvetkov mit dem Gamewinner.

    Auf laolllala tv (http://www.laola1.tv/de/at/eishocke…ideo/439--.html) werden auch heuer wieder pro Runde mindestens ein Spiel gestreamt. Morgen um 10 Uhr Amur gegen Atlant, am Donnerstag um 17 Uhr St. Peterburg gegen Omsk (schon sehr gute partie, 1:2 für omsk) und um 20 Uhr Lev Prag gegen Riga.

  • "Wir zahlen für den Zechpreller Kärnten" und was sonst noch los ist in Österreich auf dem Gebiet der Wirtschaftskriminalität

    Zitat von Whaler

    und das nächste Urteil aufgehoben...na wenn das kein Zufall ist :S


    Erzähl! Vielleicht weißt Du dazu mehr als der FPÖ-Parteisekretär Kickl zu den heute eingeleiteten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf wegen des Verdachts des schweren Betrugs in der Causa der Stiftung der alten Damen.

    Kickl per OTS via APA dazu: ""Es war klar, dass die Jagdsaison pünktlich zum Ende der Parlamentsferien neu eröffnet wird". Und er vermutet eine "politisch motivierte Aktion, die vom Sachstand völlig losgelöst ins Laufen gebracht wurde".

    Ein Poster hat im Standard dazu geschrieben:

    "Anruf bei Kickl: "Heil Alter, STA ermittelt gegen Graf. Brauchen Aussendung"
    Kickl: "Ok, lass mich überlegen: Medienhatz? Nein, hatten wir gerade erst bei Kurt; hinterlistige Gutmenschen? Nein, ist irgendwie abgedroschen; Kampagne? Ja, das geht immer; Jagdgesellschaft? Ah, das ist gut, da denken die ganzen Wählerkoffer automatisch an die ÖVP.
    Anrufer: "ja aber - willst du nicht wissen, was der Vorwurf ist???
    Kickl: Wozu?"

  • "Wir zahlen für den Zechpreller Kärnten" und was sonst noch los ist in Österreich auf dem Gebiet der Wirtschaftskriminalität

    Zitat von VincenteCleruzio


    was heißt beide? freigesprochen worden sind gestern nicht weniger als sechs (in zahlen: 6) angeklagte von einem wiener und von einem grazer gericht:

    in wien:

    * zwei spendable russen, die den zerschellten nur "angefüttert" (war zur fütterungszeit noch nicht und ist zur zeit wieder nicht mehr strafbar, soll aber auch wegen der üblichen beweisschwierigkeiten wieder unter strafe gestellt werden) und die trotz dieser millionenschweren anfütterung österreichische staatsbürger geworden sind - einen "direkten" zusammenhang zwischen dem "anfüttern" mit 1,9 millionen us-dollar für friesachers formel-eins-abenteuer und der verleihung der staatsbürgerschaft durch die kärntner landesregierung nach interventionen des zerschellten beim wirtschaftsminister und vor allem beim - nach dem überraschenden tode von lise prokop - auch kurzzeitinnenminister und bundeskanzler wolfgang schüssel - die bundesregierung wurde zur bestätigung des interesses der republik österreich an der verleihung dieser staatsbürgerschaften - konnte die richterin trotz der einschlägigen zwei mahnbriefe des zerschellten, mit dem er die zwei zuletzt genannten bundesregierungsmitglieder zur eile bei der ausstellung der bestätigung gedrängt hat - schließlich ist die bundesregierung dafür zuständig -, also diesen direkten zusammenhang zwischen der anfütterung des zerschellten und der verleihung der zwei staatsbürgerschaften durch die kärntner landesregierung konnte die richterin beim besten willen nicht erkennen. daher freispruch vom vorwurf der bestechung des zerschellten. diese freisprüche sind noch nicht rechtskräftig, werden aber sicher halten, wenn die staatsanwaltschaft wien berufung erhebt, weil eine solch überzeugende begründung habe ich schon lange nicht mehr gehört. * ein wiener anwalt, der den zwei russen zur hand gegangen ist auf ihren wegen zur austriakischen staatsbürgerschaft und der als beitragstäter zur bestechnung des zerschellten angeklagt war. weil das aber keine strafbare bestechung, sondern eine straflose anfütterung gewesen ist, war auch er konsequenterweise freizusprechen.

    * der schöne franz, der aus villach, dem geldwäscherei vorgeworfen worden ist, weil er das auf dem friesacherkonto verbleibene restgeld aus dem frolic-sack der anfütternden russen (rund 190.000 Euro) nach überweisungen auf weitere konten, die wegen der stückelung der beträge auf unter 15.000 euro damals nicht legitimiert werden mussten (ich habe, ehrlich gesagt, keinen schimmer, warum das so gemacht worden ist), in bar abgehoben und dem zerschellten direkt zum futtern, verfüttern oder zu sonst was übergeben hat: geldwäscherei setzt eine vortat wie bestechung voraus, weil die vortat aber nur straflose anfütterung war, ist auch die wäscherei straflos.

    Das OLG Wien hat diese Freisprüche am 17. AUgust vollständig aufgehobenmit einer für die Erstrichterin Krausam - laut Mittagsjournal - "vernichtenden Begründung". Auf ein Neues.

  • EBEL: Strafen 2011/2012

    Zitat von schooontn

    Pilloni ist ein fähiger Mann, punkt.

    Und man könnte von KAC-Seite auch argumentieren dass er evtl gegen den KAC entscheiden wird weil er ja vor kurzem gegangen wurde..


    Dein zweiter Satz bestätigt nur die Forderung nach Personen, die über jeden Verdacht der Befangenheit erhaben sind. Und das hat nichts mit der fachlichen Qualifikation für dieses Amt zu tun.

  • EBEL: Strafen 2011/2012

    Zitat von WiPe

    auch wenns wieder ein KACler wäre, aber Peter Kaspar hätte mir da gut gefallen in so einem Gremium


    KAC hin oder Kasper her, der auch juristisch sattelfest wäre, @pietro, in diesem Gremium, das über Strafen gegen Spieler, Funktionäre und damit indirekt auch über ihre Vereine entscheidet, kann und darf auch kein Spielervermittler sitzen.

    Es sollte doch wohl möglich sein, zum Ausschluss (des Anscheins) der Befangenheit sachkundige Mitglieder eines solchen Gremiums zu finden, die keine wie immer geartete persönliche Bindung zu irgendeinem EBEL-Verein haben.

  • EBEL: Strafen 2011/2012

    Zitat von elmatze

    Der Strafsenat wurde abgeschaffen !

    Hannes Biedermann auf Twitter:


    Sehr gute Lösung denk ich!


    Das Begriffspaar "quasi eine juristische & eine sportliche Institution", nämlich ein "zweiköpfiges juristisches Team" für die "Off-Ice-Entscheidungen"; und die "sportliche" Institution namens "Department of Player Safety" für das "Spiel betreffende Entscheidungen" ist, wenn dadurch ein Gegensatz zu Ausdruck gebracht wird, verwirrend und vermutlich nicht zutreffend. Auch und gerade die "das Spiel betreffenden Entscheidungen" werden wegen Anwendung der IIHF-Spielregeln und anderen Normen in hohem Maße "juristische" Entscheidungen sein.

    EDIT:
    Gemeint hat der alte Schwede vermutlich ein zweiköpfiges Team nur aus Juristen, das die Normen anwenden soll, die das Geschehen abseits eines konkreten Spiels regeln (Regeln über die Anmeldung eines Spielers bei einem Verein nach einem Vereinswechsel zB usw). Und das "Department of Player Safety", dem neben (einem) Juristen als (eishockey)sachverständige Mitglieder auch Nichtjuristen angehören (sollen) zwecks besserer Sachverhaltsaufklärung ("sachverständige Laienrichter") - so etwas schadet nie.

    Nach dem vorigen Posting gehören dem dreiköpfigen "Departement of Player Safety" mit Schiedsrichter"guru" Seitz und KAC-Golfer Pilloni auf jeden Fall einmal zwei Nichtjuristen an.

  • 1.R.: Dornbirner Eishockey Club-EC Villacher SV

    Zitat von *Ranger*


    und das spiel am 17.03 gegn innsbruck hättest dir auch sparen können da beide teams mit der von der letzten saison nichts mehr gemeinsam haben.


    das aktuelle haie team hat mit dem nationalligameisterteam der letzten saison, das die bulldogs am 17.3.2012 in den urlaub verabschiedet hat, "nichts mehr gemeinsam", obwohl mössmer, höller, pittl, stern, pedevilla, echtler, hanschitz, steiner, steinacher, b. schennach, v. schennach, prock, fox und lindner auch heuer mit dabei sind?

  • Transfergeflüster: EC VSV 2012/2013

    Zitat von Wodde77

    Davon wieviele Meistertitel aus dem Jahre Schnee?
    Seit den 90ern haben sowohl Villach als auch Klagenfurt 5Titel erlangt, welch ein Unterschied ;)

    Das Mass aller Dinge ist Moment ist Salzburg, da wird auch der gepflegte Stil nix dran ändern.
    Und das wird auch solange so bleiben, wie Didi Salzburg sponsort.


    deine frage lautete konkret: "Was genau macht denn den KAC zur Lichtgestalt des Kärntner Hockeys, so das man ihm nacheifern müsste?"

    und darauf habe ich dir als freund der feinen klinge im hockey geantwortet, der "traditionell gepflegte Hockeystil", den der ec vau esse vau heuer dank dem neuen trainer und den neuen legios hoffentlich mehr als früher pflegen wird. und 29 meistertitel sollten immer ein ansporn zum nacheifern sein, egal, wie lange es gedauert hat, so oft eine meisterschaft gewonnen zu haben (die bulls sind, wie wir gerade letzte saison sowohl im grunddurchgang, als auch in den play-offs gesehen haben, nicht das maß der dinge. und sie sind definitiv keine "Lichtgestalt des Kärntner Hockeys").

    Zitat von gm99

    Off Topic: (in dem Thread aber eh schon wurscht): @Vincente, hast du deinen Avatar von Cecilia Gimenez überarbeiten lassen?...


    ja, und sie hat ihre sache erneut recht gut gemacht. finde ich.

  • Testspiele HC TWK Innsbruck "Die Haie"

    2:4 für zigzag, kurze blackouts der haie sind gandenlos mit toren bestraft worden.

    die haie haben mithalten können - goalies machreich und (ab minute 29) tragust ohne fehl und tadel, verteidigung der haie ok bis auf das duo switzer - stern, letzterer als ewiger unsicherheitsfaktor zieht aber jeden partner hinunter; die linie aquino, bartlett und hanschitz unsichtbar; der rest der offensive in ordnung.

    pedevilla suchte sich zum setzen der duftmarke den ahl-einmetersechsundneunziglackel nathan perkovich und zog ihm nach wenigen handgreiflichkeiten alles oberhalb der hose bis aufs unterleiberl aus, bevor er ihn mit wegwerfender geste aufs eis schleuderte. weitere angebote zum tanz hat perkovich ausgeschlagen, einen revanchecheck gegen die bande hat pedevilla kommen gesehen, ist ausgewichen, auf dass perkovich selber ins holz gebissen hat: "nathan, die schei*e", hätte gotthold ephraim lessing dieses minidrama wohl genannt.

  • "Wir zahlen für den Zechpreller Kärnten" und was sonst noch los ist in Österreich auf dem Gebiet der Wirtschaftskriminalität

    Nach den MinisterInnen der zwei ÖVP/FPÖ/BZÖ Regierungen Schüssel I und II namens
    1. Grasser (FPÖ),
    2. Strasser (ÖVP),
    3. Reichhold (FPÖ),
    4. Gorbach (FPÖ/BZÖ),
    5. Scheibner (FPÖ/BZÖ),
    6. Rauch-Kallat (ÖVP), jetzt auch noch gegen die
    7. Ex-Justizministerin Miklautsch/Gastinger (BZÖ) strafrechtliche Ermittlungen wegen Beteiligung an Untreue durch Telekom-Manager, die ihr den Nationalratswahlkampf 2006 mit 240.000 Euro finanziert und damit das Unternehmen Telekom AG finanziell geschädigt haben sollen.

    Eine bemerkenswerte Quote!