Frei nach deem Motto: "Wir kümmern uns drum, was wollts denn?"
Wie immer wird die Auswirkung bekämpft, anstatt der Ursache....
Was wäre denn Dein konkreter Vorschlag, die Spritpreise zu senken?
Frei nach deem Motto: "Wir kümmern uns drum, was wollts denn?"
Wie immer wird die Auswirkung bekämpft, anstatt der Ursache....
Was wäre denn Dein konkreter Vorschlag, die Spritpreise zu senken?
Wohin fließen die Strafgelder nun?
Wohl kaum zu den Geschädigten sondern als "Sondersteuer" in "Papas Staatskassen". Genau das ist für mich bei allen solchen Strafzahlungen, egal in welchem Land (ganz krass in den USA) die wirkliche Katastrophe.
Edit: was spricht dagegen bezüglich Manager die Gesetzeslage zu verbessern bzw. dieses Schüsselerbe zu bereinigen?
Geldstrafen und Geldbußen kassieren je nach Zuständigkeit für die jeweilige Materie die Gebietskörperschaften (Bund, Länder und Gemeinden). Hier der Bund, der ja auch die Kosten der Verfolgung zu tragen hat. "Gewinne" werden mit Sanktionen gegen das Vermögen selten gemacht.
Eine Folge der Entkriminalisierung war auch, dass sich die Opfer mit ihren privatrechtlichen (Schadenersatz)Forderungen nicht mehr als "Privatbeteiligte" dem Strafverfahren anschließen konnten, um auf diesem relativ einfachen Weg zu gerichtlichen Exekutionstiteln gegen die Schädiger zu kommen.
Nichts spricht gegen die Rekriminalisierung von Kartellrechtsverstößen, insbesondere seitdem wir eine dafür fachlich geeignete bundesweit agierende Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hätten. Die Frage sollte daher eher lauten: Wer spricht dagegen?
Na geh!
Zuerst noch - nachdem ein Mitkartellant das fachspezifisch so genannte "Windhundrennen" um den 1. Platz und damit den bußgeldbefreienden Kronzeugenstatus gewonnen hatte - fest mittun beim erforderlichen (und angeblich vollständigen) Gestehen der eigenen Verfehlungen und beim "Vernadern" der anderen Kartellbrüder, was sich stark mildernd auf das Bußgeld für die STRABAG ausgewirkt hatte (45,4 Millionen Euro).
Und dann deckt die Bundeswettbewerbsbehörde (man verzeihe mir bitte diesen joke, womit hätte das dieser "Kastrat" tun sollen, dem Schüssel und Co das für Mietzinsstreitigkeiten geschaffene "Außerstreitgesetz" als verfahrensrechtliche Grundlage für Ermittlungen zugemutet hat), pardon, dann deckt die WKStA im Zuge von anderen, strafrechtlichen Ermittlungen gegen einen Kartellbruder auf, dass die "Kronzeugin" STRABAG doch tatsächlich drei große Kartellprojekte der Bundeswettbewerbsbehörde nicht offengelegt hat. Und zeigt das im Wege der Amtshilfe der Bundeswettbewerbsbehörde an.
Folge: Wiederaufnahme des Bußgeldverfahrens, Aberkennung des Kronzeugenstatus, Erhöhung des Bußgelds um 100,6 auf 146 Millionen Euro. Gegen die STRABAG (entspricht ungefähr einem Fünftel des Jahresgewinns 2025 nach Steuern).
Und was passiert den Managern dieses Baukartells, das die Öffentliche Hand wie private Bauherren um Hunderte Millionen Euro gebracht hat? Angefangen vom STRABAG-Humanisten und Förderer der NEOS und der Künste (Erl!) Haselsteiner abwärts? Keine Anklagen, keine Hauptverhandlungen, kein Gefängnis, keine Geldstrafen, nicht einmal diversionelle Erledigungen. Nix!
Auch sie sind den Kartellstrafrechtsentkriminalisierern Schüssel und Co zu ewigem Danke verpflichtet.
So, des habe ich jetzt davon, dass ich Dein posting mit "google" gecheckt habe, ob es nicht doch ein "fake" ist.
Dreimal darfst raten, was mir jetzt die "Forumswerbung" auf den Bildschirm gezaubert hat. Mir, der ich Tee und Kaffee aus Porzellantassen trinke; und Wasser und Primitivo aus Gläsern bzw Glasflaschen. Noch nie wäre ich auf die Idee gekommen, mir so eine Kunststoffbombe mit Warm-/Kalthaltefunktion zuzulegen. Wozu auch.
die radio sessions von fm4 sind vielleicht das letze bisschen alternativ music was von fm4 übrig geblieben ist. letztens mit dem auto in den frühdienst gefahren und mir gedacht ich könnte wieder mal fm4 hören. das erste lied dass ich gehört habe, hat schlagerartig angefangen und ist in weiterer folge bis zum gesang immer kommerzieller geworden. des war so schlecht und bin nur drauf geblieben bis am display eingeblendet wurde von wem es ist. und da stand taylor swift. fand ich fast schon deprimierend, wenn man bedenkt wie leiwand der sender einmal war.
Es war ja das erklärte Ziel der seit 1.1.2022 als ORF-Rundfunkdirektorin agierenden Ingrid Thurnher, aus FM4 ein OE3 für junge Menschen zu machen. Ich frag jetzt nicht, welcher "Freundeskreis" welcher im Nationalrat vertretenen Partei damals im für diese Bestellung zuständigen Stiftungsrat des ORF die absolute Mehrheit gehabt hat, weil Politik soll ja diesem Forum fernbleiben.
"Bedankt" Euch alle auch einmal bei der Regierung Schüssel / Haider I, die mit ihrer ÖVP-FPÖ Mehrheit im Nationalrat das gerichtiche Strafrecht gegen den unlauteren Wettbewerb samt Freiheitsstrafen für die Manager durch "Geldbußen" gegen unlauteren Unternehmen ersetzt hat.
immer wieder ein hingucker das ein oder andere Modell ...
aber wie gesagt Gaguhren
Man kann''s mit den "Gaguhren" aber auch übertreiben. Echt, jetzt.
Wichtig in Wahrheit ist, dass die Uhr des Mannes der jeweiligen Situation angepasst ist. Deshalb sollte man sich schon ein paar Uhren zulegen.
Habe nie verstanden, warum eines Tages bei beruflichen Treffen mit Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Rechtsanwälten immer mehr größere Uhren zB von Panerai getragen worden sind, die anscheinend für Tiefseetaucher und U-Boot-Kommandanten entworfen worden sind.
Also habe ich mich wohl oder übel diesem Trend angepasst und mir, um nicht negativ aufzufallen, für dies Events diesen "5 x 5 - Cm - Brater" zugelegt:
Puh, für eine Gelstrafe von EUR 300.000 muß ein alter Friseur aber lange stylen.
Auch beim Amt für Betrugsbekämpfung muss eisern an Buchstaben gespart werden.
Die Hälfte der 300.000 Euro (= 13 ℅ des Strafrahmens = "nice") ist ja bedingt auf drei Jahre Probezeit nachgesehen worden, also muss er nur 150.000 Euro an Geldstrafe zahlen.
Wer bisher die 80 % der hinterzogenen Abgaben (1.140.639,78 Euro "Mehrergebnis" aus Sicht der Prüfer) = 912.511,20 Euro plus Säumniszuschläge etc und Zinsen gezahlt hat, verrät das ABB nicht. Wohl die Black Wings.
Und die mit der Hinterziehung von Lohnabgaben notwendig einhergehende Verkürzung von Sozialversicherungsbeiträgen scheint gar nicht als Betrug zu Lasten der Sozialversicherungsträger angeklagt und abgeurteilt worden zu sein. Auch "nice".
Na das wird jetzt ein munteres safety Herumkurven
Hätten die Canucks nur auf Dich gehört. Die wollten subito mit dem Kopf durch die Wand. Und jetzt haben sie den Scherm auf.
Mir fällt und fällt dieses eine f-word nicht und nicht ein.
Oui, das war knapp
MacKinnon hätte die laare Hüttn schon treffen müssen.
Darüber könnte man streiten. Fix. Aber es gibt wichtigere Dinge zu tun.
3 gegen 3 dauert wohl keine 3 minuten heut
Egal, wie lang es dauert. Wichtig ist, dass Canada gewinnt und zum letzten Mal im Hockey Olympia-Gold holt Weil laut dem us-amerkanischen Präsidenten dann ja "Tschaina" Canadas Hockey zerstört. Hat er jedenfalls verlautbart.
Kluger Mann, der Bennett. Alle Achtung! Chapeau!
Jetzt ist die Hölle los auf dem Eis! G'foit ma. Alle Visiere sind oben!
....Sportler mit entsprechender Ausbildung, Ausrüstung, Awareness - wenn dann Unfälle passieren, dann passieren sie eben - aber die "Bergfex-Touristen" gehören verboten am Berg!
Leider verunglücken auch genug gut ausgebildete und gut ausgerüstete Sportler immer wieder im alpinen Gelände, die Hauptverhandlung heute vor dem Landesgericht Innsbruck wegen der knapp unter dem Gipfel des Großglockners erfrorenen Frau zeigt dies eindrucksvoll.
Schweiz gegen Finnland fand ich schwächer.
Ich denke mit Sicherheitshockey ist jeder gut beraten, der gegen die USA oder Kanada spielt.
Den lange währenden 2-Tore-Vorsprung der Schweiz aus Drittel 1 gegen Ende der regulären Spielzeit doch noch auszugleichen, haben mir Fan von Offensivhockey doppelt so viele Tore geboten wie die mageren 2 Tore im Spiel SWE vs USA bis Minute 60. Das war der Kern meiner Botschaft, deshalb habe ich diese Partie "schwächer" gefunden.
Gamewinner mit akkustischem Mehrwert. Bravo US-Boys.