Nach diesem Bericht aus ORF.at steht wohl fest, dass wir in Österreich offensichtlich keine anderen Sorgen, dafür aber viel zu viele Beamte haben...!
Schimpanse soll zur Person erklärt werden
Mit der Frage, ob ein Schimpanse rechtlich zu einer Person erklärt werden kann, muss sich nach Angaben des Vereins gegen Tierfabriken (VGT) der Oberste Gerichtshof (OGH) auseinandersetzen.
Bekommt Affe Hiasl einen Sachwalter?
Das Landesgericht Wiener Neustadt habe nämlich einen vom VGT eingebrachten Rekurs gegen eine Entscheidung des Bezirksgerichts Mödling zurückgewiesen, in der es darum ging, ob Affe Hiasl einen Sachwalter erhalten könnte.
Hiasl kann nur als Mensch Geld bekommen
Der Hintergrund des Falles: Hiasl befindet sich in Obhut des mit finanziellen Schwierigkeiten kämpfenden Wiener Tierschutzvereins.
Die Idee des VGT war, dem Schimpansen einen Sachwalter beizustellen, der persönliche Spenden für seinen Schützling entgegennehmen könnte. Das Problem: Ein Tier kann keinen Sachwalter bekommen. Also versuchte der VGT, Hiasl juristisch zu einer Person zu machen.
Beim Bezirksgericht abgeblitzt
Beim Bezirksgericht Mödling blitzte der VGT mit seinem Antrag im April ab und legte gegen das Urteil Rekurs am Landesgericht Wiener Neustadt ein, der aber zurückgewiesen wurde.
VGT-Obmann Martin Balluch sei in diesem Verfahren nämlich gar nicht rekurslegitimiert. "Nur der Betroffene selbst und sein Sachwalter, und in Ausnahmefällen auch die nahen Verwandten, könnten Rekurs einlegen", hätte es geheißen, so der VGT.
Eberhart Theuer vom VGT sieht das aber anders: "Der vom Gericht zitierte Paragraf bezieht sich nur darauf, dass ein Sachwalter bestellt wurde, aber entweder der Betroffene oder der Sachwalter mit dieser Bestellung nicht einverstanden sind. In diesem Fall wurde aber kein Sachwalter bestellt. Deshalb muss der Antragsteller, da er Partei im Verfahren ist, rekurslegitimiert sein."
"Abgesehen davon gibt es keine nahen Verwandten von Hiasl in Österreich, weshalb in Analogie seine besten Freunde und Betreuer diese Funktion übernehmen können", so Theurer. "Deswegen haben wir Revisionsrekurs beim OGH in Wien erhoben", sagte der Rechtsvertreter des VGT.
Reichen 99,5 Prozent derselben Gene?
"Es ist erstaunlich, wie sich die Gerichte um eine Entscheidung in der hier wesentlichen Frage drücken: Ist ein Schimpanse, der 99,5 Prozent aller Gene mit uns Menschen teilt, als Person mit Interessen anzusehen oder als Sache ohne Interessen?", meinte Antragsteller Balluch. "Wir sind gespannt, wie der OGH diese Frage beantworten wird."
Ist das nicht ein amtliches Affentheater bis zum OGH hinauf??? ;(X(8o
